FF2/2001 vom: April 2001  vorheriger  nächster  Artikel		FF2/2001:   Initiativen Aufruf ziviler Organisationen zur weltweiten Ächtung von biologischen Waffen Sunshine Project Zivile Organisationen rufen alle Regierungen auf, das weltweite Verbot von biologischen Waffen zu stärken. Biologische Waffen stellen eine einzigartige Waffengattung dar, da sie auch lebende Organismen mit einschließen, die sich fortpflanzen und ihre zerstörende Wirkung in Raum und Zeit über das eigentliche Ziel hinaus entfalten können. Die Bedrohung von Mensch und Umwelt durch biologische Waffen hat zu einem weltweiten Verbot dieser Waffen geführt. Die Biological and Toxin Weapons Convention (BTWC) von 1975, die von 143 Ländern ratifiziert wurde, verbietet die Entwicklung und den Besitz aller biologischer Waffen. Die vergangenen zehn Jahre waren Zeuge einer dramatischen und rapiden Veränderung in den Bio-Wissenschaften, die die Entwicklung von Biowaffen vereinfachen können. Zivilgesellschaftliche Organisationen in der ganzen Welt sind besorgt darüber, dass die BTWC keinen Mechanismus vorsieht, um die Einhaltung der Konvention zu überprüfen. Um dieses Problem zu lösen, haben Vertragsstaaten der Biowaffen-Konvention 1994 eine Ad Hoc Gruppe etabliert, um ein Protokoll zur Stärkung der Konvention zu entwerfen. Das Ziel war, die Verhandlungen noch vor der Fünften Vertragsstaaten-Konferenz der BTWC Ende dieses Jahres in Genf zum erfolgreichen Abschluss zu bringen. Wir rufen alle Regierungen auf, die größtmöglichen Anstrengungen zu unternehmen, um einen Konsens über ein starkes Protokoll mit den folgenden Bestandteilen zu erzielen: breite Kriterien für die Erfassung von (biologischen) Einrichtungen, nach dem Zufallsprinzip ausgewählte Besuche bei allen erfassten Einrichtungen, Mechanismen zur Klärung von Unklarheiten, auf Verdachtsmomenten beruhende Investigationen sowie ein System zur Erfassung von Exporten. Der globale Konsens gegen den nicht-friedlichen Einsatz lebender Organismen ist zunehmend in Gefahr. Einige Programme verwischen die Grenze zwischen friedlichen und feindlichen Anwendungen biologischer Mittel, wie zum Beispiel pathogene Pilze, die zur Zeit für die Vernichtung von Drogenpflanzen entwickelt werden. Derartige Versuche unterminieren das weltweite Tabu gegen die Entwicklung und Anwendung von biologischen Waffen.

zum Anfang FF2/2001		Wir rufen die Fünfte Vertragsstaaten-Konferenz der BTWC im November 2001 in Genf auf, sich dieser Angelegenheiten anzunehmen und das umfassende Verbot aller nicht-friedlicher Anwendungen von lebenden Organismen und Toxinen zu bestätigen, egal ob sie Menschen, Tiere, Pflanzen oder Materialien angreifen, in der Abschlusserklärung zu bekräftigen, dass es in der BTWC keine Ausnahmen für polizeiliche Maßnahmen gibt, und festzustellen, dass jegliche Anwendung biologischer Mittel gegen eine Nation, eine regionale Gruppe oder Individuen gegen deren Willen keinen friedlichen Zweck darstellt und damit nach der BTWC verboten ist. Abschließend rufen wir alle Regierungen auf, jeden notwendigen Schritt zu unternehmen, um das weltweite Verbot biologischer Waffen zu stärken. Für eine Welt in Frieden und eine Welt in Frieden mit der Umwelt, For a world at peace and a world at peace with the environment: Ecoropa (International) GeneWatch (UK) IATP - Institute for Agriculture and Trade Policy (USA) Sunshine Project (International) WILPF - Women`s International League for Peace and Freedom (International) Kontakt: Sunshine Project Germany, Jan van Aken, Gross Flottbeker Strasse 44, D-22607 Hamburg, Phone: ++49 40 431 88 001, Fax: ++49 40 67 50 39 88, www.sunshine-project.org E-Mail:   van.aken@sunshine-project.org Internet: http://www.sunshine-project.org
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