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vom:
Juni 2001


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  UNO - Reform oder Ende?

Einleitung zum Schwerpunkt

Christine Schweitzer

Die Vereinten Nationen - Hoffnungsträger, Auslaufmodell oder Instrument des Imperialismus?


Alle drei Sichtweisen gibt es nicht nur in der Friedensbewegung, sondern sie haben alle auch gute Gründe auf ihrer Seite. Die Vereinten Nationen haben ein Bündel internationaler Rechtsnormen, - vereinbarungen und -instrumente geschaffen, die die Perspektive einer von Recht statt von Macht geordneten Welt zumindest embryohaft in sich tragen. Und die gerade deshalb praktische Bedeutung haben, weil sie umstritten sind - angefangen von der Allgemeinen Deklaration der Menschenrechte und aufhörend bei dem noch nicht von genügend Staaten ratifizierten Internationalen Gerichtshof für Kriegsverbrechen.

Andererseits leidet die UNO unter gravierender Finanznot, weil gerade die großen Staaten Schulden auflaufen lassen und dann deren Bezahlung von politischem Wohlverhalten der UNO abhägng machen. Wobei der Vorwurf des ´bürokratischen Wasserkopfes`, der da finanziert wird, natürlich auch nicht ohne Grundlage ist... Was UNO-Friedensmissionen (Peacekeeping) angeht, so sahen manche BeobachterInnen nach den Debakeln in Somalia, Ruanda und Bosnien schon das Ende solcher Missionen voraus - eine Voraussage, die sich allerdings nicht bewahrheitet hat, wie die mehreren 1999 und 2000 neu begonnenen Missionen zeigen.

Und auch für die dritte Position gibt es genügend Argumente, die sich vor allem an die Institution des Weltsicherheitsrates und seiner Dominanz durch die Großmächte des Nordens richtet. Wer könnte sich ernsthaft vorstellen, dass der Sicherheitsrat Sanktionen gegen die USA wegen der fortgesetzten Ausübung der Todessstrafe verhängt?

So verschieden wie diese Perspektiven sind, so unterschiedlich sind auch die Artikel in diesem Schwerpunkt ausgefallen. Wir haben uns bewusst entschieden, die Ecken und Kanten der verschiedenen Sichtweisen nicht zu glätten, denn eines ist gewiss: Was die Vereinten Nationen angeht, stehen in der Friedensbewegung verschiedene Meinungen unversöhnt nebeneinander.

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