FF2010-5  voriger  nächster		FF2010-5  Hintergrund Nein zu Streubomben! Streubombenkonvention unterzeichnet Cluster Bomb Coalition Am 1. August 2010 trat die Konvention zu Streubomben in Kraft. Streubomben verteilen kleine Bomben, sogenannte "Submunitionen", über weite Flächen. Sie können dabei nicht zwischen militärischen Zielen und der zivilen Bevölkerung unterscheiden. Außerdem hinterlassen sie zahlreiche Blindgänger, die noch lange nach dem Ende eines Konfliktes Tote und Verletze fordern - sie wirken wie Landminen. Etwa 100.000 Opfer hat Streumunition bis heute gefordert: 98 Prozent der bekannten Opfer stammen aus der Zivilbevölkerung, 27 Prozent davon sind Kinder. Die USA und Russland gehören zu den Staaten, die die Konvention nicht unterzeichnet haben. Insgesamt haben 18 der 26 NATO-Staaten bzw. 20 der 27 Mitglieder der Europäischen Union das Verbot unterzeichnet. Die Slowakei, Griechenland, Finnland, Polen und Rumänien gehören nicht dazu. (Red.) Die Konvention wurde in Dublin am 30. Mai 2008 verabschiedet. Doch wie immer bei solchen Konventionen dauert es dann noch Jahre, bis genügend Länder sie ratifiziert hatten, um sie in Kraft treten zu lassen. Die Konvention verbietet die Verwendung, Produktion, Lagerung und Transport von Streumunition und fordert die Zerstörung vorhandener Munition innerhalb von acht Jahren und die Räumung von mit solcher Munition verseuchtem Land innerhalb von zehn Jahren. "Nationen, die diesem Vertrag nicht beitreten, verpassen den bedeutendsten Fortschritt bei der Abrüstung in den letzten zehn Jahren", sagte Steve Goose, Direktor der Abteilung für Waffen bei Human Rights Watch und Mitvorsitzender der Cluster Munition Coalition. "Wenn Regierungen genügend an humanitärem Recht und am Schutz von Zivilisten vor den tödlichen Folgen von bewaffnetem Konflikt interessiert sind, werden sie sofort beitreten." Bislang haben 107 Länder die Konvention unterzeichnet und 37 sie ratifiziert. Unter ihnen sind sowohl frühere Anwender und Produzenten von Streubomben wie Länder, die durch ihre Anwendung betroffen sind. Das internationale Stigma gegen Streubomben prägt sich bereits aus und die letzte bestätigte Anwendung solcher Waffen in einem bewaffneten Konflikt stieß auf internationale Verurteilung, als sowohl Russland und Georgien sie in dem Konflikt in Süd-Ossetien im August 2008 anwendeten. "Man hat bereits angefangen, die Vorschriften der Konvention umzusetzen, was zeigt, dass die Staaten es ernst damit meinen, das Leiden von Zivilisten, das durch Streubomben verursacht wird, zu beenden und Überlebenden und betroffenen Gemeinschaften dabei zu helfen, ihre Menschenrechte wahrzunehmen", sagte Marion Libertucci von Handicap International und Mitvorsitzende der Cluster-Munition Coalition. In den letzten Wochen haben Moldawien und Norwegen ihre letzten Vorräte an Streubomben zerstört; ebenso wie Spanien, das dies schon letztes Jahr tat. Fast ein Dutzend weiterer Staaten hat ebenfalls mit der Vernichtung begonnen, darunter Großbritannien, das in der Vergangenheit ein großer Anwender und Produzent dieser Waffengattung war. Im Dezember 2008 beendete Albanien als erstes Unterzeichnerland die Räumung von Streubomben auf seinem Territorium. Die Cluster Bomb Coalition ruft alle Regierungen auf, dem ersten Treffen der Unterzeichnerstaaten der Konvention beizuwohnen, das vom 9. - 12. November in Laos stattfinden wird, dem Land, das unter der größten Dichte an Streubomben leidet. Das Treffen wird den Boden für die zukünftige Arbeit an der Konvention vorbereiten, indem es zum ersten Mal die Unterzeichner, UN Agenturen, internationale Organisationen, Zivilgesellschaft und Überlebende von Streubomben zusammenbringt. Die Regierungen werden sich über ihre Fortschritte bei der Umsetzung austauschen und Aktionspläne für die Umsetzung der Konvention innerhalb der vereinbarten Zeiträume machen. "Vor nur wenigen Jahren haben viele Leute gesagt, es sei ein unmöglicher Traum, Streubomben abzuschaffen", sagte Branislav Kapetanovic, ein Sprecher der Streubombenkoalition, der alle seine vier Glieder während einer Munitionsräumung in Serbien verlor. "Was dieser Vertrag zeigt, ist, dass gewöhnliche Leute, darunter Streubombenüberlebende wie ich, Teil eines außergewöhnlichen Wandels sein können, der wirkliche Verbesserung für das Leben von Menschen auf der ganzen Welt bringen wird." Seit ihrer Gründung 2003 hat die Cluster Bomb Coalition als ein globales Netzwerk von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Streubomben-Überlebenden in Zusammenarbeit mit Regierungen, UN-Agenturen und internationalen Organisationen gewirkt, um die universelle Befolgung der Konvention zu vereinbaren und zu fördern. Quelle: www.stopclustermunitions.org. Übersetzung: Redaktion. Website: www.stopclustermunitions.org

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