Cover FriedensForum 1_2022
1 / 2022

Internationale Verträge

Weitere Themen:

  • Afghanistan
  • Volkstrauertag
  • Atomkrieg aus Versehen?

Inhalt

Editorial
Im Blickpunkt
Initiativen
Krisen und Kriege
Friedensbewegung international
Hintergrund
Schwerpunkt

Editorial

Michael Schulze von Glaßer

FriedensForum 1/2022

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser! Ein neues Jahr, ein neues Friedensforum! Und wie immer haben wir interessante Autor*innen für euch aufgetan, die spannende Texte für euch verfasst haben: Neben Berichten verschiedener Friedensgruppen gibt es Hintergründe etwa zu „Atomkrieg aus Versehen“, Afghanistan, dem südchinesischen Meer und Lateinamerika.

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Im Blickpunkt

Martin Singe

Ampelkoalition

Aufrüsten statt abrüsten - Grünes Licht für neue Atombomber

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien ist für die Friedensbewegung ein harter Schlag. Von den noch in der letzten Legislaturperiode vertretenen sicherheitspolitischen Positionen der Grünen (in der Opposition) ist nichts mehr übrig, der linke Parteiflügel der SPD konnte sich nirgendwo im Vertrag durchsetzen. Dass Maas die Koalitionsgespräche in der sicherheitspolitischen AG leitete, war schon ein böses Omen. Druck aus der NATO-Spitze kam hinzu. Es gibt im Ergebnis ein Weiter-so, einschließlich der Ankündigung zusätzlicher Aufrüstungsmaßnahmen.

mehr ... Thema: Abrüstung, Bundestagswahlen 2021, Friedensbewegung

Initiativen

Armin Lauven

Militaristischer Götzendienst als Signal der Anerkennung?!

Der Große Zapfenstreich

Protest und Widerstand gegen den sog. Großen Zapfenstreich haben nicht nur in Bonn Tradition; die Kritik an militärischem Götzendienst ist meistens grundsätzlicher Natur, weist über die tagespolitischen Ereignisse weit hinaus und wirft daher zahlreiche Fragen auf.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Kristine Karch

Von Aachen nach Kleine Brogel

Fahrradtour gegen Atomwaffen

Vom 24.-26. September fand eine Fahrradtour von Aachen über Volkel nach Kleine Brogel statt, organisiert vom internationalen Netzwerk Nuke Free Europe.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Kooperation für den Frieden

Strategiekonferenz der Kooperation für den Frieden

Gemeinsame Sicherheit, europa- und weltweit - durch Abrüstung, Kooperation und Klimagerechtigkeit

Auf der Strategiekonferenz werden Grundlagen einer Politik Gemeinsamer Sicherheit und Entspannung für Europa und weltweit diskutiert sowie Wege zu deren Umsetzung. Aktuelle Forderungen nach Abrüstung und für eine Politik von der militärischen zur gemeinsamen nachhaltigen zivilen Sicherheitspolitik stehen auf dem Programm sowie internationale Referent*innen mit Vorträgen von:

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Carlotta Vogel

Das idyllische Oberndorf und seine tödlichen Geschäfte

Protest und Tribunal gegen Heckler & Koch

Für den 8. Oktober 2021 hatten Antimilitarist*innen von „Rheinmetall Entwaffnen“ bundesweit zu einem Aktionstag gegen den Rüstungskonzern Heckler & Koch aufgerufen. Dieser Aktionstag stand auch im Zusammenhang mit der Reise der Zapatistas aus Chiapas/Mexiko, die das Europa von unten und links in den vergangenen Monaten besucht haben.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Robert Hülsbusch

Volkstrauertag

„Es ist an der Zeit!“ Friedensgruppen gestalten das Volkstrauergedenken

Volkstrauertag 2021. Überall wird der Opfer der beiden Weltkriege gedacht. An Kriegerdenkmälern. Bruderschaften und Kameradschaften ehemaliger Soldaten ziehen auf. Mit Uniform und Fahnenabordnung. Natürlich auch die Botschaft: Nie wieder Krieg. Die Kommunen sind für die Ausrichtung der Gedenkveranstaltungen per Gesetz verpflichtet. Und sie sind froh, dass die Bruderschaften und ehemaligen Kameraden dies für sie machen. Ein Kranz wird niedergelegt, ein einsamer Trompeter spielt das Lied vom toten Kameraden, möglicherweise hallen Salutschüsse.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Krisen und Kriege

Karl Grobe

Südchinesisches Meer

Strategische Bedeutung des Militärpakts AUKUS

Wie sich die US-Regierung unter dem Demokraten Joe Biden von der des republikanischen Populisten Donald Trump unterscheiden würde, hat manche Kommentator*innen bewegt. Eins schien sicher: Sie würde berechenbarer für die Partner in Europa sein. Absprachen und Informationen würden strategischen Entscheidungen vorausgehen, das offizielle Washington würde berechenbarer Weggenosse des offiziellen Brüssel sein und es nie überraschen. Das galt bis Mitte September 2021.

mehr ... Thema: Militarisierung
Raina Zimmering

Lateinamerika und Karibik im Fokus

Militarismus und Frieden in Lateinamerika und der Karibik

Die Konferenz „Militarismus und Frieden in Lateinamerika und der Karibik“ vom 23. und 24.10.2021 im Gewerkschaftshaus in Frankfurt a.M. wurde vom Netzwerk Kuba in Deutschland, der Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt und dem International Peace Bureau zusammen mit einer Reihe weiterer Organisationen organisiert.

mehr ... Thema: Militarisierung
Matthias Jochheim

Konferenz: Der Afghanistankrieg der NATO

Eine vorläufige Bilanz der Friedensbewegung zu Afghanistan

Am 31.Oktober fand unter den schwierigen Bedingungen der Corona-Einschränkungen eine von wichtigen Friedensorganisationen getragene (hybride) Veranstaltung statt, mit etwa 200 Teilnehmer*innen insgesamt, davon 70 persönlich präsent im Frankfurter Gewerkschaftshaus. Hier ein - notwendigerweise summarischer - Bericht. Die ausführliche Online-Dokumentation ist inzwischen abrufbar.

mehr ... Thema: Afghanistan, Friedensbewegung
Clemens Ronnefeldt

Realitätsverweigerung

Zur Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes 2001-2021

In dem Buch von Sönke Neitzel: „Deutsche Krieger. Vom Kaiserreich zur Berliner Republik – eine Militärgeschichte“, Berlin 2020, ist zu lesen:

mehr ... Thema: Afghanistan

Friedensbewegung international

Marian Pallister

Schottlands ungeliebte Atomwaffen

Pax Christis Kampagne gegen Atomwaffen

Schottland nimmt im Bereich der Atomwaffen einen schwierigen Platz ein. Es ist ein Land mit einem eigenen Parlament, einer eigenen katholischen Bischofskonferenz, einem eigenen Bildungs- und Rechtssystem - und einem eigenen Pax Christi Schottland, dem von Pax Christi International der Status einer Mitgliedsorganisation zuerkannt wurde. Es ist dennoch ein Land, das kein Mitspracherecht über die Präsenz von Atomwaffen auf seinem Boden hat.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung
Reiner Braun

Friedensweltkongress des International Peace Bureau

(Re)Imagine our World: Action for Peace and Justice!

Mehr als 900 Teilnehmer*innen waren präsent in Barcelona und mehr als 1.700 online zeigten das gewaltige internationale Interesse an diesem Friedensweltkongress, der vom 15.-17.10.2021 in dem Kongresszentraum und der Universität von Barcelona stattfand. Es war der richtige Kongress, zur richtigen Zeit, in der richtigen Stadt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Angelika Claußen

COP 26

Klima und Frieden auf der Klimakonferenz in Glasgow

„War is not green“ und #NowarNowarming - das waren die Botschaften, die ein internationales Bündnis aus Friedens- und Umweltbewegung, das sich im Vorfeld der Klimakonferenz COP 26 in Glasgow gegründet hatte, an die Klimakonferenz schickte. Das Aktionsbündnis (1) hatte eine Petition an die Konferenz verfasst mit der Forderung, dass der militärisch bedingte Stiefelabdruck verpflichtend in die Jährlichen Klimaberichte an das UNFCCC aufgenommen werden müssen.

mehr ... Thema: Friedensbewegung

Hintergrund

Simon Bödecker

Was die Ampel-Parteien versprochen hatten – und wo genau hingeschaut werden sollte

Friedenspolitische Perspektiven der neuen Bundesregierung

Friedenspolitische Perspektiven der neuen Bundesregierung Was die Ampel-Parteien versprochen hatten – und wo genau hingeschaut werden sollte Simon Bödecker

mehr ... Thema: Abrüstung, Atomwaffen, Bundestagswahlen 2021
Renate Wanie

Zunehmender Antisemitismus in Deutschland

Antisemitismus – Verständnisse, Kritik, Handeln

Am 9. November 2021 jährten sich die vom nationalsozialistischen Regime organisierten antisemitischen Novemberpogrome von 1938 zum 83. Mal. Ein Anlass, um Antisemitismus und das Erstarken antisemitischer Diskriminierung in Deutschland zu thematisieren. Ein Auslöser der aktuellen öffentlichen Debatte sind judenfeindliche, stereotype Diskriminierungen und tätliche Angriffe auf Menschen, die eine Kippa tragen, oder bewaffnete tödliche Anschläge, wie auf die Synagoge in Halle (2019). Auch der israel-bezogene Antisemitismus ist ein aktuelles Problem.

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Jürgen Grässlin

Meisterin des Todes

Die Schreckensbilanz der Rüstungsexportpolitik Angela Merkels von 2005 bis 2021

Die vier Regierungskoalitionen unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbaren in der Ära ihrer sechzehnjährigen Kanzlerschaft (von 2005 bis 2021) eine Bilanz des Schreckens. Merkel ist als Vorsitzende des Bundessicherheitsrats (BSR) mit Exportgenehmigungen bei Einzel- und Sammelausfuhren in Höhe von 123 Mrd. € alleinige Rekordhalterin bei Rüstungsexporten – die Meisterin des Todes, wohlgemerkt in der deutschen Wirtschaftsgeschichte insgesamt.

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Rüstungsexporte
Christine Schweitzer

Buchbesprechung

Antimilitarismus und Gewaltfreiheit

Die Geschichte des gewaltfreien Antimilitarismus, besonders seine Bezüge zu den sozialistischen und anarchistischen Bewegungen des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts, ist das Thema dieser Studie des Politologen Gernot Jochheim (* 1942), die er als Dissertation in den 1970er Jahren verfasste. Die 2021 von Wolfram Beyer von der Internationale der Kriegsgegner*innen herausgegebene Fassung wurde vom Herausgeber sprachlich und inhaltlich leicht bearbeitet und lesbarer gemacht.

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Karl Hans Bläsius

Atomkrieg aus Versehen

Das Risiko eines „Atomkriegs aus Versehen“ steigt

Es kann viele Risiken bzgl. Atomwaffen und viele Arten geben, wie ein Atomkrieg entstehen kann. Dieser Beitrag behandelt nur ein spezielles Risiko: Atomkrieg aus Versehen als Folge eines Fehlalarms in einem Frühwarnsystem für nukleare Bedrohungen. Solche Frühwarnsysteme dienen der Vorhersage von Angriffen mit Atomraketen und basieren auf Sensoren und sehr komplexen Computer-Netzwerken. In diesen Frühwarnsystemen kann es zu Fehlalarmen kommen, d.h. es wird ein Angriff gemeldet, obwohl keine Bedrohung vorliegt. Ursachen hierfür können z.B.

mehr ... Thema: Atomwaffen
Katja Tempel

Verteidigungsrede zur Besetzung von „Schnöggersburg“ vor dem Bonner Amtsgericht

Gefechtsübungszentrum Altmark

(red) Wir dokumentieren im Folgenden Auszüge aus der Verteidigungsrede von Katja Tempel, die diese am 7.10.2021 vor dem Bonner Amtsgericht gehalten hat, nachdem sie gegen den Bußgeldbescheid über 400,- Euro Widerspruch eingelegt hatte. In der Rede betont Katja Tempel zunächst, dass Rechtsauffassungen in steter Weiterentwicklung begriffen werden müssen und fordert z.B. eine Neubewertung des längst überholten out-of-area-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG).

mehr ... Thema: Friedensbewegung, Militärstützpunkte

Schwerpunkt

Michael Schulze von Glaßer, Redaktion FriedensForum

Internationale Verträge: Weg zum Frieden oder Papiertiger?

Einleitung zum Schwerpunkt

Es fehle eine junge Generation, die sich für Abrüstung einsetze, konstatierte der ehemalige Chefredakteur des Spiegel, Georg Mascolo, im August 2019: „Wie sonst ließe sich erklären, dass das formale Ende des INF-Vertrages […] ohne jeden öffentlichen Protest blieb?“ Dieser Satz des angesehenen Journalisten macht in mehrfacher Hinsicht nachdenklich. Denn er ist falsch – aber von seiner Bedeutung her auch richtig.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Rüstungsexporte, Völkerrecht
Otmar Steinbicker

Der Eckstein der Rüstungsbegrenzung bei Atomwaffen

Der ABM-Vertrag von 1972

Der ABM-Vertrag über die Begrenzung von antiballistischen Raketenabwehrsystemen (englisch: Anti-Ballistic Missile Treaty / ABM) wurde am 28. Mai 1972 als ein Bestandteil der der SALT-I-Vereinbarung zwischen den USA und der UdSSR geschlossen und galt als Eckstein der Rüstungsbegrenzung bei Atomwaffen. Am 13. Juni 2002 traten die USA einseitig von diesem Vertrag zurück.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht
Noah Onuralp

Atomwaffenverbotsvertrag

Ein langer Weg liegt hinter und noch vor uns

Am 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft getreten, nachdem er am 24. Oktober 2020, also genau 90 Tage zuvor, von Honduras als 50. Staat ratifiziert worden war. Damit ist der AVV zu bindendem Völkerrecht geworden. (1) Er ist ein Meilenstein in dem weltweiten Kampf für Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Völkerrecht
Christine Schweitzer

Kein Weg zurück?

INF-Vertrag

Der Vertrag über den Abzug atomarer Mittelstreckenraketen aus Europa (Intermediate Range Nuclear Forces, kurz INF) war der letzte Rüstungskontrollvertrag, der in der Zeit des Kalten Kriegs geschlossen wurde. Fast auf den Tag genau vier Jahre, nachdem er von dem Präsidenten der USA, Ronald Reagan, und dem Staatschef der Sowjetunion, Michael Gorbatschow, am 8. Dezember 1987 in Washington unterzeichnet worden war, löste sich eine der Vertragsparteien, die Sowjetunion, auf.

Thema: Atomwaffen, Völkerrecht
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Regina Hagen

Drei Pfeiler, Bruchlinien und viel Frust

Der Nichtverbreitungsvertrag

Es hätte so gut gepasst: 50 Jahre nach Inkrafttreten des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) und 25 Jahre nach seiner unbegrenzten Verlängerung sollte in New York die zehnte Konferenz zu seiner Überprüfung stattfinden. Die Covid-19-Pandemie kam dazwischen, nun ist die Konferenz für Januar 2022 angesetzt. Die Bruchlinien des NVV traten in diesen zwei Jahren noch deutlicher zu Tage, was die ohnehin mühsame Suche nach Gemeinsamkeiten weiter erschwert.

Thema: Abrüstung, Atomwaffen
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Redaktion FriedensForum

Antarktis, Weltraum, Lateinamerika, Afrika und Teile Asien

Verträge über Atomwaffenfreie Zonen

Die Einrichtung atomwaffenfreier Zonen begleitet als Forderung die Friedensbewegung, seitdem diese Waffen gebaut und zum Einsatz bereit gehalten werden. Im Folgenden dokumentieren wir eine Übersicht über die bestehenden atomwaffenfreien Zonen in der Welt.

mehr ... Thema: Völkerrecht
Stephan Möhrle, Jürgen Grässlin

Gute Ziele, weitgehend fehlende Umsetzung

Der Arms Trade Treaty

Der Arms Trade Treaty, kurz ATT, ist das Ergebnis intensiver Bemühungen der Vereinten Nationen für mehr Waffenkontrolle und internationale Sicherheit. Mit dem Ende des Kalten Krieges war der Druck innerhalb der VN nach Transparenz und Regulierung des weltweiten Waffenhandels gestiegen. Nach sechs Jahren diplomatischer Verhandlungen trat das UN-Abkommen zum internationalen Waffenhandel am 24. Dezember 2014 in Kraft.

Thema: Rüstungsexporte, Völkerrecht
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Marius Pletsch

Killer Roboter stoppen!

Kampagne gegen Killerroboter

Die Vorstellung von Autonomen Waffensystemen (AWS), die ohne menschliche Kontrolle in den Konflikten der eher näheren als fernen Zukunft Menschen töten, hat aus ethischen, völkerrechtlichen, menschenrechtlichen, sicherheits- und friedenspolitischen Gründen 2013 dazu geführt, dass sich viele zivilgesellschaftliche Gruppen zu der internationalen Campaign to Stop Killer Robots (CSKR) – der Kampagne gegen Killerroboter – zusammengetan haben. In den bald neun Jahren ihres Bestehens ist die CSKR auf mehr als 180 Organisationen und Gruppen aus mehr als 66 Ländern angewachsen.

mehr ... Thema: Militarisierung, Völkerrecht
Redaktion FriedensForum

„Erfolg mit Verfallsdatum“

Atomabkommen mit dem Iran

Einen „Erfolg mit Verfallsdatum“ nennt Clemens Adebahr (1) das 2015 geschlossene internationale Abkommen, das zum Ziel hatte, das iranische Atomprogramm zu kontrollieren und zu verhindern, dass der Iran eine Atombombe entwickeln würde. (Ob er das vorhat oder hatte, ist umstritten. Der Iran selbst hat es stets geleugnet, allerdings lässt ein solches „ziviles“ Atomprogramm immer auch Raum für die Entwicklung von Atomwaffen.) Vertragspartner des Abkommens, dessen Aushandlung zwölf Jahre dauerte, sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die USA, Russland, China und der Iran.

Thema: Atomwaffen, Iran, Völkerrecht
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.
Niusha Fischer

Atomabkommen mit dem Iran

Tote nicht wieder zum Leben erwecken

Als das Abkommen zum iranischen Atomprogramm 2015 geschlossen wurde, atmete die internationale Gemeinschaft auf: Es fühlte sich an, als sei die Welt ein Stück sicherer geworden. Sechs Jahre später übernahm im Iran der Hardliner Raissi mit einer offiziellen Wahlbeteiligung von nur rund 48% das Amt des Präsidenten. Inoffiziellen Quellen zufolge dürfte die Wahlbeteiligung noch deutlich geringer ausgefallen sein.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Iran, Völkerrecht
Sabina Galic

Advocacy bei der UN

Sollte die deutsche Friedensbewegung mehr auf UN Ebene aktiv werden?

Die Aufrüstungsspirale ist in vollem Gange: Staaten modernisieren ihre Arsenale und rüsten immer mehr auf. Gleichzeitig wird unter dem Vorwand der Pandemie versucht, die Zivilgesellschaft von entscheidenden multilateralen Treffen wie der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags Anfang 2022 oder der UN-Generalversammlung auszuschließen. Die Friedensbewegung sollte gegen diese Entwicklungen, auch auf internationaler Ebene, noch entschlossener dagegen halten.

mehr ... Thema: Atomwaffen, Friedensbewegung, Völkerrecht
Hauke Thoroe

Advocacy bei der UN

Basisarbeit statt großer Träume!

Sollte die deutsche Friedensbewegung noch mehr auf UN-Ebene aktiv werden? Dumme Gegenfrage: Wie viele NGOs und Kampagnen aus den Friedensbewegungen in Deutschland beackern das Thema jetzt schon? Welchen Unterschied soll eine weitere Fokussierung auf die UN bringen?

mehr ... Thema: Friedensbewegung
Prof. Dr. Angela Mickley

Friedensverträge vorbereiten

Verhandeln mit Kämpfern in Nordirland

In dem folgenden Beitrag geht es um einen sog. problemlösenden Workshop. Diese Methode wird öfters in langanhaltenden Konflikten angewandt, um Konfliktparteien und weitere Akteur*innen in einem Konflikt informell zu Gesprächen zusammen zu bringen und Perspektiven für mögliche Lösungen zu erarbeiten.

Thema: Zivile Konfliktbearbeitung
Artikel nur in der Print-Version erhältlich.