Antikriegstag 2003 vom: 05.08.2003  vorheriger  nächster  Artikel		Antikriegstag 2003:   Aufrufe/Aktionshinweise Antikriegstag 2003 Friedensbündnis Esslingen "Nein zum Krieg! Der Krieg ist nicht einfach Schicksal. Er bedeutet immer eine Niederlage der Menschheit." (Papst Johannes Paul II., 13.1.03) Das Friedensbündnis Esslingen lädt ein zur Gedenkfeier und Kranzniederlegung am Montag, 1. September 2003 17:00 bis 18:00 Uhr in Esslingen an der Nikolauskapelle auf der Inneren Brücke Ansprache: Pfarrer Winfried Häberle (katholische Gesamtkirchengemeinde Esslingen) Kultur: Sergio Vesely Die Veranstaltung endet mit einer Kranzniederlegung. Der Irakkrieg war

		=>	nicht einfach Schicksal:
			- er war seit langem gewollt
			- wurde begründet mit falschem Beweismaterial
			- durchgesetzt mit dem Recht des Stärkeren
		=>	eine Niederlage der Menschheit:
			- das Völkerrecht wurde gebrochen
			- Menschen wurden und werden noch getötet
			- Angriffskriege bekommen wieder den Anschein der Rechtfertigung
			- er verursachte hohe Folgekosten: unklar ist, wer sie bezahlt; klar ist, wer daran verdient
			- das Erproben von friedlichen Konfliktlösungen wurde mutwillig hintertrieben
			- Fundamentalisten gewinnen Zulauf
			- die Terrorgefahr ist größer geworden
			- Gewalt stellt sich wieder als scheinbar einziges Mittel zur Konfliktlösung dar

		Der Protest der Friedensbewegung konnte diesen Krieg nicht verhindern. Dennoch war dieser großartige Ausdruck weltweiter Solidarität keinesfalls vergebens: Großmächte, die einen Krieg anfangen wollen, müssen in Zukunft damit rechnen, dass ihnen eine starke internationale Öffentlichkeit auf die Finger schaut und Legitimation hinterfragt. Es wird schwieriger, mit Lügen einen Krieg zu rechtfertigen. Auch gegenüber der eigenen Bevölkerung. Sorgen wir also weiter für Sand im Kriegsgetriebe! Die deutsche Regierung hat zwar den Irakkrieg abgelehnt, folgt aber letztendlich derselben militärpolitischen Logik wie die amerikanische Regierung: Bisher beschränkte das Grundgesetz in unserem Land den Einsatz militärischer Mittel auf die herkömmliche Landesverteidigung. Jetzt gibt es neue Verteidigungspolitische Richtlinien (VPR) für die Bundeswehr, die den Begriff der Verteidigung erheblich ausweiten. Sie besiegeln endgültig den Umbau der Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsarmee mit Einsatzmöglichkeiten weltweit und sogar im Inneren der Bundesrepublik. Die Bundeswehr kann zur bloßen "Wahrung der eigenen Interessen" und des "internationalen Einflusses" (zur Unterstützung von Bündnispartnern) eingesetzt werden - auch über die Bündnisgrenzen hinaus! In den VPR steht zwar: "Präventive Sicherheitspolitik umfasst politische und diplomatische Initiativen sowie den Einsatz wirtschaftlicher, entwicklungspolitischer, rechtsstaatlicher, humanitärer und sozialer Maßnahmen", und dass Deutschland sich aktiv daran beteiligen soll, der Achtung der Menschenrechte und des Völkerrechts weltweit Geltung zu verschaffen. Aber gleichzeitig wird darin betont, dass die Bundeswehr unabdingbar sei zur "internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung". Zur Bewältigung solcher Aufgaben halten wir jedoch nicht-militärische Institutionen für wesentlich geeigneter. Im Gegenteil, militärische Stärke kann Strategien zur friedlichen Konfliktlösung sogar behindern. Das Friedensbündnis Esslingen setzt sich für gewaltfreie Konfliktbearbeitung und Konfliktlösung ein, um Kriege und Gewaltmaßnahmen zu vermeiden. Es hat sich deshalb in seinem Selbstverständnis auf folgende Schwerpunkte festgelegt:

			Erforschen und Benennen von Ursachen

			das Bekämpfen wirtschaftlicher Ungerechtigkeit

			politische und moralische Unterstützung von gewaltfreiem Widerstand

			Suche und Unterstützung von Alternativen zu Militäreinsätzen
			Sensibilisierung für Menschenrechte

			Eintreten gegen Diskriminierung von Minderheiten

		Wir brauchen in Deutschland endlich die Unterstützung von Forschungs- und Ausbildungseinrichtungen für nicht-militärische Friedenssicherung als politisch gewollte Alternative zum Militär, mit mindestens ebensoviel finanziellen Mitteln wie die Bundeswehr! V.i.S.d.P.: Friedensbündnis Esslingen, i.A. Jörg Schubert, Deffnerstr.9, 73728 Esslingen Kontakt: Thomas Bittner, DGB-Region Stuttgart, Büro Esslingen, Tel.: 0711/31 76 26, Fax: 0711/31 80 780 E-Mail:   esslingen@dgb.de
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