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Antikriegs-
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vom:
25.08.2004


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Antikriegstag 2004:

  Reden/Kundgebungsbeiträge

Rede für die Kundgebung zum Antikriegstag 2004 am 1. September in Freiburg

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
sehr geehrte Damen und Herren,


Virginia Edwards-Menz (Freiburg)



- Es gilt das gesprochene Wort -

- Sperrfrist: 1.9.04, 18 Uhr-



seit 1985 gehört die Stadt Freiburg zu den atomwaffenfreien Zonen Deutschlands. Durch ein Bürgerbegehren mit 18.000 Unterschriften wurde damals eine Bürgerversammlung einberufen - die Herstellung, Transport, Lagerung und Bereitstellung atomarer Waffen auf der Gemarkung Freiburgs wurde untersagt. Auf fünf Ortsschildern der Stadt wurde der Zusatz "Atomwaffenfreie Zone" angebracht.

Wir fordern die Stadt Freiburg heute dazu auf, sich erneut mit Hinweisschildern zur atomwaffenfreien Zone zu bekennen, so wie es dem ausdrücklichen Wunsch der Bürger entspricht.

Der Präsident der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed el Baradei sagte gegenüber dem "Spiegel" am 26. April dieses Jahres, dass die Gefahr eines Atomkrieges noch nie so groß gewesen sei wie heute. Er sagte wörtlich: "Ein Atomkrieg rückt näher, wenn wir uns nicht auf ein neues internationales Kontrollsystem besinnen." Er betonte, dass die gegenwärtig von den USA entwickelten "Mini-Nukes" die Hemmschwelle für einen atomaren Angriff senken können.

Die Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft Kiel schrieb in einer Stellungnahme zum Hiroshima Tag 2004: "Noch immer bedrohen uns mehr als 30.000 Atomwaffen, genug um die Welt mehrere Male zu zerstören. In den knapp sechzig Jahren seit Hiroshima und Nagasaki wurden fast 130.000 Atomsprengkörper hergestellt, die meisten von den USA und der Sowjetunion (heute Russland), gefolgt von England, Frankreich und China sowie seit einigen Jahren auch Indien, Pakistan und (inoffiziell) Israel.

"In den 80er und 90er Jahren unterzeichneten die USA und die Sowjetunion/Russland eine Reihe von Verträgen zur Reduzierung von Atomwaffen. In der Folge dieser Vereinbarungen sank die Zahl der einsatzfähigen Atomwaffen um mehr als die Hälfte. Ende der 80er Jahre wurden alle atomaren Mittelstreckenraketen aus Europa abgezogen und vernichtet. 1996 wurde ein Vertrag über einen umfassenden Atomteststopp unterzeichnet."

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Antikriegs-
tag 2004
Heute am Antikriegstag 2004 ist die Stadt Freiburg wieder dazu aufgerufen, sich einer Kampagne gegen die Verbreitung von Atomwaffen anzuschließen. "Die Organisation "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden) hat im Oktober 2003 die Kampagne "2020 Vision" gestartet. Mit ihr sind die derzeit 562 Mitgliedsstädte in 108 Ländern dazu aufgerufen, sich in die Verhandlungen über Atomwaffen einzumischen. Die Bürgermeister von Hiroshima und Nagasaki, die Gründer von "Mayors for Peace", appellieren an uns alle, sich gemeinsam dafür einzusetzen, daß die im kommenden Jahr anstehende UN-Konferenz über Atomwaffen (NPT Review Conference) zu einem Durchbruch führt. Ziel ist die verbindliche Vereinbarung eines Zeitplans für die Abschaffung aller Atomwaffen bis zum Jahr 2020.

Der aktuelle europäische Verfassungsprozess bietet die Chance, die Abschaffung aller atomaren Massenvernichtungswaffen im Europa der EU vertraglich festzuschreiben. Wir fordern ein atomwaffenfreies vereintes Europa. Die Bundesregierung bleibt aufgefordert, sich für den Abzug aller atomaren Sprengköpfe aus Deutschland einzusetzen." So schrieb die Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft Kiel am 15.7.2004.

Seit den terroristischen Angriffen auf die USA im Jahr 2001 schätzt der Bürgermeister von Hiroshima, Tadatoshi Akiba, die Gefahr des Einsatzes von Kernwaffen oder eines umfassenden Atomkrieges als "erhöht" ein. Die US-Regierung begann, den präventiven Einsatz von Kernwaffen zu erwägen, begann mit der Forschung und Entwicklung von Miniatomwaffen und Nordkorea hat seinen Austritt aus dem Nichtverbreitungsvertrag erklärt. Tadatoshi Akiba schrieb am 6. August 2003: "Diese Haltungen lassen erkennen, dass die Vereinigten Staaten und Nordkorea den Weg der Versöhnung vergessen haben, den Weg, der erfordert, die Ketten von Hass, Gewalt und Vergeltung zu zertrennen. Diese Entwicklungen fordern uns Bürgermeister auf, unsere Zusammenarbeit zu stärken, um die Atomwaffen abzuschaffen und für einen wirklichen Weltfrieden, der Versöhnung und Menschlichkeit würdigt."

Am 26. Februar 2004 hat das Europäische Parlament in seiner Plenarsitzung in Brüssel mit überwältigender Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die eine Unterstützung für die Notkampagne zum Verbot von Atomwaffen unter der Schirmherrschaft von "Mayors for Peace" enthält. Bis Juni 2004 hatten 130 deutsche BürgermeisterInnen, beispielsweise von Bremen, Dresden, Frankfurt am Main, Göttingen, Kassel, Konstanz, Lübeck, Mainz, Pforzheim, Solingen, Dortmund, Hamburg, Magdeburg und Mutlangen sich der Kampagne "Mayors for Peace" angeschlossen.

Nach einer ersten Nachfrage des Friedensforums an Dr. Dieter Salomon, ob die Möglichkeit besteht, dass Freiburg sich auch dieser Kampagne anschließt, erhielten wir ein Schreiben von seinem Sachbearbeiter, worin wir um Verständnis gebeten wurden, daß Hr. Salomon weder die Zeit noch das Personal habe, sich der Kampagne anzuschließen.

Liebe FreundInnen, leider haben wir dafür kein Verständnis, denn es sind keinerlei Kosten noch Verpflichtungen mit einer Mitgliedschaft in der Kampagne "Mayors for Peace" verbunden - das Friedensforum ist bereit, alle notwendigen Aktivitäten zu übernehmen.

Insofern werden wir das Ziel, unseren Bürgermeister dazu zu bewegen, sich der Kampagne "Mayors for Peace" anzuschließen, weiterverfolgen und hoffen auf die Unterstützung des Gemeinderates und der Bürger für die Umsetzung unserer Absichten.


Virginia Edwards-Menz ist ...

E-Mail:   virginiaemz@t-online.de
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