Antikriegs- tag 2004 vom: 26.08.2004  vorheriger  nächster  Artikel		Antikriegstag 2004:   Aufrufe/Aktionshinweise 1. September 2004 Aufruf zum Antikriegstag Tübinger Friedensplenum Polnische Truppen hätten den deutschen Sender Gleiwitz überfallen, erklärte Hitler in einer Radioansprache, und: "Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen." Natürlich hatte er gelogen - bereits eine Stunde vor dem fingierten Angriff auf den Sender hatte der deutsche Angriff auf Polen begonnen. Mit dieser Lüge begann vor genau 65 Jahren der Zweite Weltkrieg, der unermeßliches Leid über die Menschheit brachte und 55 Millionen Menschen das Leben kostete. Deutsche Truppen unterjochten Europa und hinterließen eine Spur der Vernichtung. Während des Krieges ermordeten die Nazis über 6 Millionen Menschen in Konzentrationslagern. Nach dem Ende des Krieges richteten die Alliierten in Nürnberg ein Internationales Militärtribunal (IMT) ein, vor diesem wurden die Hauptverantwortlichen Nazideutschlands angeklagt und zwar wegen: Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verschwörung gegen den Frieden (Artikel 6 des Statuts des IMT). Damit begann eine Entwicklung des Völkerrechts, die mit der Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs in Rom vor wenigen Jahren ihren vorläu. gen Abschluß fand. Krieg und Kriegsverbrechen sind international geächtet. Leider weigern sich immer noch etliche Staaten, darunter auch die USA, mit dem Internationalen Strafgerichtshof zusammenzuarbeiten und sich seiner Rechtsprechung zu unterwerfen. In Deutschland bestand in den ersten Nachkriegsjahren ein allgemeiner Konsens, auch unter allen Parteien: Nie wieder dürfe von deutschem Boden Krieg ausgehen. Deshalb verbietet das Grundgesetz noch heute die Vorbereitung eines Angriffskriegs (Art. 26), und das Strafgesetzbuch stellt sie unter Strafe (§ 80). Zwar will auch heute kein deutscher Politiker Eroberungs- und Vernichtungsfeldzüge führen; aber der Konsens der Nachkriegszeit besteht nicht mehr: Zur Zeit befinden sich 7.330 Soldaten der Bundeswehr auf drei Kontinenten im Einsatz. Der eigentliche Sündenfall aber war der Krieg gegen Jugoslawien 1999. Zwar gab es damals tatsächlich Menschenrechtsverletzungen im Kosovo; aber es wurde ein Völkermord an der albanischen Bevölkerung behauptet, um den Angriff der NATO zu rechtfertigen. Die meisten Völkerrechtsexperten halten den Jugoslawienkrieg inzwischen für einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. Auch am Afghanistankrieg beteiligte und beteiligt sich die Bundeswehr. Aber ist nicht auch der Angriff auf ein Regime, das die Menschenrechte mit Füßen tritt, ein Angriffskrieg?

zum Anfang Antikriegs- tag 2004		Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr! Kontakt:Friedensplenum/Antikriegsbündnis Tübingen, Lange Gasse 2, 72070 Tübingen, Tel.: 07071/52200, Fax: 07071/24905 Flugblatt als pdf: http://www.friedenskooperative.de/gifs/akt04tue.pdf E-Mail:   info@friedensplenum-tuebingen.de Internet: http://www.friedensplenum-tuebingen.de
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