Antikriegstag 2006  voriger  nächster		Antikriegstag 2006  PM/Erklärungen v. Organisationen Pressemitteilung, Bonn, 30.08.2006 Viele Antikriegstagsaktionen / Nahost und Irankrise im Mittelpunkt Netzwerk Friedenskooperative Zum Antikriegstag 2006 demonstrieren am 1. September und am Wochenende Friedensinitiativen in zahlreichen Staedten der Bundesrepublik fuer eine Friedensloesung im Nahen und Mittleren Osten und - zum Ablauf der vom UN-Sicherheitsrat gesetzten Frist - fuer eine konstruktive Beilegung des Irankonflikts. Die geplante Entsendung der Bundesmarine an die Kueste des Libanon stoesst bei den Gruppen der deutschen Friedensbewegung auf heftige Kritik. Das Bonner Netzwerk Friedenskooperative kuendigt zum Antikriegstag mehr als 160 Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen, Gedenk- und Diskussionsveranstaltungen an - deutlich mehr als in den letzten Jahren. Traditionell erinnern Gewerkschaften und Friedensbewegung mit den Antikriegstagsveranstaltungen (in den oestlichen Bundeslaendern Weltfriedenstag) an den Ueberfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939, gedenken der Opfer des 2. Weltkrieges und fordern friedliche Konfliktloesungsstrategien statt militaerischer Einsaetze. Im Mittelpunkt der Kundgebungen und Diskussionsveranstaltungen stehen der Krieg Israel/Libanon, Forderungen nach der politischen Loesung des Schluesselkonflikts Israel/Palaestina und die Warnung vor einer Eskalation des Irankonflikts nach Ablauf der vom Sicherheitsrat gesetzten Frist fuer die Aussetzung der Urananreicherung am 31.August. Kundgebungen finden am 1.9. statt u.a. in Aachen, Berlin, Biberach, Bremen, Fellbach, Bonn, Eisenach, Freiburg, Hamburg, Herne, Kaiserslautern, Koeln, Muenchen, Regensburg, Rostock, Schweinfurt, Schwerte ..., in vielen weiteren Orten Mahnwachen, Kranzniederlegungen, Diskussionsveranstaltungen oder Friedensfeste. In Aachen wird der Friedenspreis in diesem Jahr an die Buerener Aktionsgruppe gegen Abschiebungen vergeben. Nach Ende der Kampfhandlungen die Chancen ergreifen Nach den Zerstoerungen im Libanon und im Norden Israels muessen nach Ansicht der Friedensgruppen endlich ernsthafte Bemuehungen um eine dauerhafte Friedensloesung fuer Israel/Palaestina und einen Ausgleich Israels mit den Nachbarstaaten erfolgen. Gefragt sind z.B. neue Initiativen des Nahost-Quartetts, an dem die Bundesrepublik beteiligt ist, unter Einbeziehung aller regionalen Konfliktparteien, also auch der daemonisierten - Hamas, Hisbollah und Syrien. Nach Einschaetzung des Netzwerk Friedenskooperative besteht nach den Signalen aus der Hamas fuer eine (zunaechst indirekte) Anerkennung Israels und den juengsten Erklaerungen des Hisbollah-Chefs Nasrallah, dass die Entfuehrung der beiden israelischen Soldaten ein Fehler gewesen seien, eine gute Chance, dass diese Gruppen zu rein politisch agierenden Kraeften in ihren Laendern werden, wenn Zugestaendnisse Israels und seiner Buendnispartner wie die Zweistaatenloesung und die Raeumung der Shaaba-Farmen verhandelt werden. Mit Verhandlunsbereitschaft ueber die Rueckgabe der Golanhoehen an Syrien waere ein weiterer wichtiger Schritt zur langfristigen Befriedung der Region moeglich. Das Friedensnetzwerk teilt auch die Einschaetzung des UN-Generalsekretaers Kofi Annan, dass eine Entwaffnung der Hisbollah-Milizen nicht durch militaerischen Zwang sondern nur auf dem Verhandlungsweg erfolgreich sein kann. Begruesst wird auch dessen klare Aufforderung Annans an Israel zur Aufhebung der Seeblockade gegen das gebeutelte Land Libanon. Die Bundesregierung sollte sich im aktuellen Konflikt mit aller Energie auf ihre guten diplomatischen und politischen Moeglichkeiten konzentrieren, statt einen mit "robust" verniedlichend umschriebenen Kampfeinsatz der Bundesmarine vor der libanesischen Kueste anzustreben. Nach Ansicht der Friedensinitiativen verbietet sich aus historischen Gruenden jeder deutsche Militaereinsatz in der Nahostregion. Jeder Zwischenfall koennte aber auch die guten Moeglichkeiten der Bundesrepublik als vermittelnde Kraft diskreditieren. Deutsche Hilfe bei einem moeglichen Gefangenen-Austausch sollte groessere Priritaet haben als der Wunsch des Verteidigungsministers zur Demonstration der militaerischen Faehigkeiten der Marine. Gesamtloesung anstreben Die Antikriegstags-Veranstaltungen warnen dringend vor einer Zuspitzung des Irankonflikts, die von Falken in der US-Regierung weiter angestrebt wird. Fuer die Gruppen der Friedensbewegung war bereits die UN-Resolution mit der jetzt ablaufenden Frist zur Aussetzung der dem Iran nach dem Sperrvertrag erlaubten Atomforschung ein schwerer Fehler. Auch beim Konflikt mit Iran sind Verhandlungserfolge moeglich, wenn berechtigte Interessen Irans beruecksichtigt werden. Aus der Friedensbewegung wird seit langem vorgeschlagen, die Angebote von wirtschaftlicher Zusammenarbeit um den entscheidenden Punkt einer Nichtangriffsgarantie fuer das von us-amerikanischen Basen umzingelte Land zu ergaenzen und eine "Konferenz fuer Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten" durchzufuehren, in der es u.a. um die Einrichtung einer Atomwaffenfreien Zone in der Gesamtregion gehen wuerde. Die Vorschlaege gehen davon aus, dass auch die Sicherheit Israels durch international garantierte Friedensvertraege mit den Staaten der Region besser gesichert waere als durch deren Bedrohung mit Atomwaffen. Manfred Stenner (Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative) P.S.: Ubersicht der Veranstaltungen zum Antikriegstag 2006 unter: http://www.friedenskooperative.de/akt06ter.htm Auf der website finden sich auch Erklaerungen von Organisationen und oertliche Aufrufe zum Antikriegstag sowie Hintergrundinformationen u.a. zur Geschichte des Antikriegstages E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org Website: www.friedenskooperative.de

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