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  Antikriegs- tag 2009 update: 01.09.2009  voriger nächster | Antikriegstag 2009 Erklärungen Dritter/Parteien u.ä. Pressemitteilung SPD Fraktion, 01. September 2009 - Nr. 782 Wettrüsten verhindern - gemeinsame Abrüstung als Ziel Uta Zapf (MdB SPD) Anlässlich des Antikriegstages am 1. September erklärt die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: Am 1. September 1939 überfiel Hitler Polen. Millionen Tote gemahnen daran, dass es nie wieder zu einem solchen Wahnsinn kommen darf. Rassenwahn und Angriffskriege scheinen uns in einem geeinten Europa unmöglich. Rechtsradikale Parteien gibt es aber immer noch und deshalb ist die Bekämpfung des Rechtsradikalismus und des Nationalsozialismus in der Demokratie eine Daueraufgabe. Zugleich ist es eine drängende Aufgabe, Wettrüsten zu verhindern und wieder zu gemeinsamer Abrüstung zu kommen. Nicht nur die nukleare Abrüstung ist eine dringliche Aufgabe, bei der wir seit Obamas Amtsantritt Hoffnungen haben. Auch die konventionelle Aufrüstung weltweit ist eine Gefahr. Wir brauchen nicht nur in Europa regionale Sicherheitsverträge, sondern auch in vielen anderen Regionen der Welt, wo sich Staaten feindlich gegenüberstehen. Der Nahe Osten wird ohne regionale Sicherheitsabkommen und ohne Nuklearverzicht ein Pulverfass bleiben, Indien und Pakistan stehen sich als Nuklearmächte feindlich gegenüber und China muss in Sicherheitsabkommen eingebunden werden. Vertrauensbildende Massnahmen, Transparenz bei den Militärpotenzialen und Abrüstungsverträge haben in der Vergangenheit zur Entspannung zwischen Ost und West beigetragen. In Europa droht der Vertrag über konventionelle Abrüstung (KSE-Vertrag) zu zerbrechen. Wir tun gut daran, den 1. September als Mahnung zum Handeln zu begreifen. Uta Zapf ist stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. E-Mail: uta (Punkt) zapf (at) wk (Punkt) bundestag (Punkt) de Website: www.bundestag.de/mdb14/bio/z/zapf_ut0.htm |
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