| | |
| |
| |  |
| | | |
  Antikriegs tag 2013 update: 23.07.2013  voriger nächster | Antikriegstag 2013 Erklärungen von Organisationen Antikriegstag: Rüstungsexporte verbieten - Militär- und Polizeizusammenarbeit mit der Türkei aussetzen! Friedenskooperative / Mani Stenner Das ist doch mal ne Nachricht. Am 12. Juli meldete u.a. die Tagesschau: "Der milliardenschwere Panzerverkauf des deutschen Rüstungsunternehmens Krauss-Maffei Wegmann (KMW) an Saudi-Arabien ist offenbar geplatzt: Wie das `Handelsblatt` unter Berufung auf Branchenkreise berichtete, sind die Saudis über die massive Kritik an dem Geschäft in der deutschen Öffentlichkeit derart verärgert, dass sie einen Geschäftsabschluss mit General Dynamics erwägen. Der US-Konzern stellt den `M1 Abrams` Kampfpanzer her." Hintergrund sei auch, dass der Bundessicherheitsrat angesichts der öffentlichen Meinung gegen die geplanten Lieferung von 270 Leo 2 A7-Kampfpanzern die Entscheidung bis nach der Bundestagswahl verschoben habe. Falls sich das tatsächlich so verhält, dürfen die Kampagne "Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" und die Aktion "Leo an die Kette" einen wichtigen Erfolg verbuchen. Nahezu gleichzeitig kommt diese Nachricht von AFP: "Das Golfemirat Katar wolle in den nächsten sieben Jahren weitere 118 Panzer vom Typ Leopard sowie 16 Panzerhaubitzen 2000 bestellen, berichtete die Zeitung `Bild am Sonntag` unter Berufung auf katarische Regierungskreise." Das heißt wohl: zusätzlich zu den bereits georderten 62 Leos und 24 Haubitzen. Die Lieferungen an Menschenrecht verletzende Regime und die völlige Missachtung der selbst gesetzten Kriterien für Rüstungsexporte gehen weiter. Diese und viele weitere Nachrichten zum deutschen Rüstungsexport unterstreichen die Notwendigkeit und die Erfolgschancen unseres Protests gegen das Geschäft mit dem Tod. Zum Antikriegstag am (Sonntag) 1. September organisiert die Aktion "Leo an die Kette" in Berlin eine Menschenkette zwischen der CDU-Geschäftsstelle und der saudischen Botschaft. Auch bei den vielen lokalen Aktionen zum Antikriegstag (die meisten am Samstag, 31. August) sind die deutschen Rüstungsexporte Schwerpunktthema. Taksim ist überall Von den AktivistInnen in der Türkei kommt die dringende Bitte, am Antikriegstag Solidarität mit den Freiheitsbewegungen zu zeigen. Unter dem Motto "Taksim ist überall - überall ist Widerstand" bildet sich in der Bundesrepublik ein Solidaritätsbündnis zwischen türkischen, kurdischen und deutschen Gruppen, die gegen die Repression des AKP-Regimes und den "Sultan" Erdogan auch hierzulande vorgehen will. Bereits bei der "Blockupy"-Demo in Frankfurt gab es im Kessel Grußadressen vom und zum Taksim-Platz. Etliche Demonstrationen folgten, u.a. eine von den alewitischen Gemeinden organisierte Großdemonstration mit 50.000 Menschen in Köln. Am Antikriegstag wollen türkische und kurdische Organisationen gemeinsam mit den Gruppen der Friedensbewegung von der Bundesregierung verlangen, die Rüstungszusammenarbeit und die Kooperation auf Polizeiebene mit der Türkei auszusetzen und die für den September wieder geplanten Proteste der emanzipativen Bewegung in der Türkei zu unterstützen. Der Umfang der Polizeikooperation ist ist einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion dokumentiert: http://dokumente.linksfraktion.net/mdb/KA_17_14142_Polizei_T%C 3%BCrkei.pdf 2014: 100 Jahre Lehren aus dem Weltkrieg Auch die für 2014 geplanten umfangreichen Aktivitäten zum Beginn des ersten Weltkriegs vor hundert Jahren werden beim Antikriegstag bereits beginnen. Vom 24. bis 30. August führt die "Bike for Peace"-Friedensradfahrt von Verdun nach Ramstein. Motto: "Vor 100 Jahren: Aufrüstung führte zum Krieg. Nein zur neuerlichen Raketenrüstung! Erneuerbare Energien statt Kriege für Öl". Dieses Statement ist erschienen im FriedensForum 4/2013. Mani Stenner ist Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative E-Mail: fforum (at) aol (Punkt) com |
| | | |
| voriger nächster | |||
| | |||
Netzwerk | |     Themen FriedensForum Termine AktuellesHome |