60 Jahre Hiroshima  voriger  nächster		Hiroshima- und Nagasaki-Tag 2005  Erklärungen/Infos Dritter Pressemitteilung, SPD Bundestagfraktion, 15. Juli 2005 - 748 60 Jahre atomare Bedrohung Rolf Mützenich (MdB SPD) Vor 60 Jahren, am 16. Juli 1945, begann das Atomwaffenzeitalter. An diesem Tag zündeten die USA die erste Plutoniumbombe. Hierzu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich: Am 16. Juli 2005 jährt sich zum 60sten Mal der erste Atomwaffenversuch. Seitdem läuft die Menschheit Gefahr, sich durch einen Atomkrieg selbst zu vernichten. Obwohl die atomare Konfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion beendet ist, gibt es keinen Grund zur nuklearen Entwarnung: 30.000 Atomwaffen sind nach wie vor weltweit stationiert, knapp 7.000 werden in ständiger Alarmbereitschaft gehalten. Gleichzeitig streben offensichtlich immer mehr Länder nach Atomwaffen. Mit Indien, Pakistan und Israel besitzen drei Länder in instabilen Regionen Massenvernichtungswaffen. Auch die atomaren Ambitionen des Iran sind eine grosse Herausforderung. Nordkorea hat sich offen zum Atomwaffenbesitz bekannt. Weitere Staaten scheinen nach der erfolglosen Ueberprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Mai 2005 ihre Anstrengungen zu verstärken, um gleichfalls in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen. Das bittere Fazit: Obwohl der Nichtverbreitungsvertrag von 1968 die Atommächte verpflichtet, das atomare Wettrüsten zu beenden und nuklear abzurüsten, werden heute neue Atomwaffen entwickelt und zwar in mehr Ländern als je zuvor. Mit den Einsatzplänen der USA für die neu entwickelten "Mini-Nukes" ist der (Erst-)Einsatz atomarer Waffen wieder wahrscheinlicher geworden. Einerseits perfektioniert die US-Regierung ihr nukleares Arsenal; andererseits verlangt die Bush-Administration von anderen Staaten keine Atomwaffen zu besitzen und droht ihnen, wie aktuell dem Iran, mit Krieg. Hier wird mit zweierlei Mass gemessen. Russland schliesst ebenfalls einen vorzeitigen Einsatz von Atomwaffen nicht aus. Auch die Modernisierung der atomaren Potenziale Grossbritanniens und Frankreichs sowie die Ausweitung der strategischen Waffenpotenziale in China bietet Anlass zur Sorge. Vor diesem Hintergrund wird sich die SPD-Bundestagsfraktion auch weiterhin für Abrüstung und Rüstungskontrolle im Rahmen der EU, der Vereinten Nationen und der Internationalen Atomenergieagentur (IAEO) einsetzen. Die Konferenz der Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen muss im September dieses Jahres die nukleare Abrüstung vorrangig behandeln. Die Bundesregierung kann und wird dabei einen wichtigen Beitrag leisten. Wir brauchen dringend eine Stärkung des atomaren Nichtverbreitungsregimes, verbesserte Ueberprüfungs- und Sanktionsmechanismen und als langfristige Perspektive die verbindliche Vereinbarung eines Zeitplans für die Abschaffung aller Atomwaffen. Denn die SPD-Bundestagsfraktion hält unverändert an dem Fernziel einer atomwaffenfreien Welt fest. E-Mail: Rolf.Muetzenich@bundestag.de Website: http://www.spdfraktion.de

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