60 Jahre Hiroshima  voriger  nächster		Hiroshima- und Nagasaki-Tag 2005  Erklärungen/Infos Dritter Presseerklärung SPD-Bundestagsfraktion, AG Aussenpolitik, 05. August 2005 - 808 Die Verantwortung von Hiroshima und Nagasaki übernehmen - den Abrüstungsprozess wiederbeleben Uta Zapf (MdB SPD) Zum sechzigsten Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima und Nagasaki erklärt die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Uta Zapf: Sechzig Jahre nach den Atombombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki, die zwischen 150.000 und 190.000 Menschen das Leben gekostet hat, stehen wir vor einer dramatischen Krise der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle:

			Die diesjährige Ueberprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages von Atomwaffen ist gescheitert.
			Der Iran betreibt ein Atomprogramm, das ihm den Zugang zu Atomwaffen nach neuesten Schätzungen der US-Regierung in etwa zehn Jahren ermöglichen kann und ist bislang nicht bereit, auf diese Option zu verzichten.
			Nordkorea behauptet Atombomben zu haben. Dies birgt Gefahren für die Stabilität der Region, da die Gefahr eines Wettrüstens besteht.
			Die Vereinigten Staaten nehmen ihre Führungsrolle in der nuklearen Rüstungskontrolle nicht wahr. Sie verhindern durch die Nichtunterzeichnung des Teststopp-Abkommens, dass dieser wichtige Vertrag in Kraft treten kann. Der Kongress genehmigt Forschungen an so genannten Mininukes, die Atomwaffen als Gefechtsfeldwaffen ermöglichen sollen. Gleichzeitig werden im State-department die Abteilung für multilaterale Rüstungskontrolle reduziert und durch Strukturen ersetzt, die die unilaterale Ausrichtung der gegenwärtigen US-Administration unterstützen. Sie erkennen Indien als Nuklearmacht an, obwohl es nicht am Nichtverbreitungsregime beteiligt.Diese in sich widersprüchliche Politik destabilisiert das nukleare Nichtverbreitungsregime und die internationale Sicherheit.

		Es gilt die europäische Position einer multilateralen Abrüstungspolitik zu stärken, um den nuklearen Abrüstungsprozess wieder in Gang zu bringen. Der Dialog-Ansatz der EU mit dem Iran muss trotz der gegenwärtigen Krise fortgesetzt werden. Die ist mittlerweile auch von den USA akzeptiert. Wir begrüssen die Wiederaufnahme der Sechs-Parteiengespräche mit Nordkorea. Auch wenn sie die Gespräche, wie erwartet, schwierig gestalten, gibt es doch wieder die Aussicht auf eine Lösung des Problems. Die SPD-Bundestagsfraktion tritt dafür ein, die nukleare Abrüstung durch praktische Schritte in der Rüstungskontrolle zu stärken: dazu gehören:

			das Inkrafttreten des Vertrages über den umfassenden Teststopp,
			den Beginn von Verhandlungen über Fissile Material Cut-off-Vertrag,
			die Stärkung der Internationalen Atomenergieagentur und die verpflichtende Unterzeichnung des Zusatzprotokolls der IAEO, das die Inspektionsmöglichkeiten verbessert.

		Vor dem Hintergrund der historischen Verantwortung, die mit den Namen Hiroshima und Nagasaki verbunden ist, ist eine Wende hin zu einer Wiederbelebung der multilateralen Rüstungskontrolle notwendig. Dies ist die beste Form des Gedenkens an die Opfer. E-Mail: Uta.Zapf@bundestag.de Website: www.bundestag.de/mdb15/bio/Z/zapf_ut0.htm

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