60 Jahre Hiroshima  voriger  nächster		Hiroshima- und Nagasaki-Tag 2005  Aufrufe, Stellungnahmen Appell des Friedensnetzes Frankfurt(Oder) 60 Jahre nach dem Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki Friedensnetz Frankfurt/Oder Atomwaffen endlich aus der Bundesrepublik Deutschland abziehen Im Mai und Juni diesen Jahres forderten Politiker der Grünen, der SPD und auch der FDP die noch in der BRD stationierten 150 US-Atomwaffen abzuziehen. Gerade nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags wäre das ein deutliches und konstruktives Zeichen. Die Forderungen wurden selbst vom Verteidigungsminister der BRD, Peter Struck, kurzzeitig aufgegriffen. Diesen Worten folgten, wie schon so oft, aber keine Taten. Als im Juni die Nukleare Planungsgruppe der NATO zusammen kam, stand dieses Thema nicht auf der Tagungsordnung. Der Abzug der verbliebenen US-Atomwaffen aus Deutschland ist bei der NATO kein Thema. Die NATO-Verteidigungsminister erklärten in Brüssel, die Allianz habe nicht die Absicht, ihr strategisches Konzept zu ändern, das einen "fundamentalen politischen Zweck in Nuklearwaffen sieht: den Erhalt des Friedens und die Vermeidung von Gewalt". Der deutsche Verteidigungsminister Peter Struck sagte nach dem Treffen, ein Abzug der etwa in Deutschland verbliebenen US-Atomwaffen stehe nicht zur Debatte. Im Gegenteil: So geheim die Beratungen auch waren, ein Abschluss-Kommunique mit den wichtigsten Festlegungen wurde dennoch verabschiedet und veröffentlicht:

			In Ziffer 7 ist festgehalten, dass die Ziele der NATO-Atomwaffenpolitik (Frieden erhalten und Erpressung vorbeugen) unverändert weiter gültig sind.
			Und Ziffer 8 sagt eindeutig, dass die in Europa stationierten Atomwaffen weiterhin eine wesentliche politische und militärische Verbindung zwischen Europa und Nordamerika darstellen.

		Das Friedensnetz fordert von allen Parteien, die im Bundestag vertreten sind, Initiativen zu ergreifen, um die USA zu zwingen, ihre Atomwaffen aus der BRD abzuziehen. Die inhumane Drohung mit Massenmord muss als Mittel der Politik endlich verschwinden. Eine wirkliche Verringerung der nuklearen Potentiale bis zur endgültigen Abschaffung von Atomwaffen ist die einzige Möglichkeit, um einen alles vernichtenden Atomkrieg zu verhindern. Unsere Forderungen werden auch von der weltweiten Initiative "Majors for Peace" vertreten. Die Oberbürgermeister von Frankfurt und Slubice, Herr Patzelt und Herr Bodziacki, sind mit ihrer Unterschrift dieser Initiative beigetreten, verbunden mit der Verpflichtung, sich für die Abschaffung der Atomwaffen generell einzusetzen. E-Mail: r.c.schuelzke@t-online.de

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