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05.08.2009


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Hiroshima- u. Nagasakitag 2009

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Pressemitteilung: 05. August 2009 - 713 der AG Abrüstung, Ruestungskontrolle und Nichtverbreitung

Appell fuer eine atomwaffenfreie Welt

Rolf Mützenich (MdB SPD)

Zum morgigen Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima haben auf Initiative der SPD-Abgeordneten Rolf Mützenich und René Röspel sowie Reiner Braun (IALANA, Internationale Juristinnen und Juristen gegen den Atomkrieg) fraktionsübergreifend nahezu alle Kölner Bundestagsabgeordneten zusammen mit Vertretern deutscher Friedensinitiativen einen Appell verabschiedet. Hierzu erklärt der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich:

Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der gleissende Blitz und die pilzförmige Wolke über Hiroshima und Nagasaki wurden zum Symbol für die apokalyptische Zerstörungskraft atomarer Waffen, deren Zähmung seitdem die Weltpolitik bestimmt. Die Konsequenz aber war nicht eine weltweite Aechtung der Atomwaffe; ihr gewaltiges Vernichtungspotenzial entwickelte sich im Gegenteil zu einem Machtfaktor der internationalen Politik.

Als sich die Initiatoren dieses Aufrufes vor einem Jahr in Köln trafen, galt die Forderung nach Abrüstung oder gar nach Abschaffung aller Atomwaffen noch als utopisch. Im April dieses Jahres hat der amerikanische Präsident, Barack Obama, in Prag die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt entworfen. Auch der russische Präsident Medwedew hat hierfür seine prinzipielle Bereitschaft signalisiert. Dabei ist der Weg zur Abschaffung aller Atomwaffen noch weit: Weltweit existieren immer noch mehr als 25.000 atomare Sprengköpfe. Deshalb muss die Bedeutung der Atomwaffen insgesamt verringert und das nukleare Tabu gestärkt werden. Wenn die Zahl der Nuklearwaffen drastisch verringert werden soll, müssen die Vereinigten Staaten und Russland, die zurzeit noch über mehr als 90 Prozent der vorhandenen Systeme verfügen, mit gutem Beispiel vorangehen. Die Einigung von Moskau über ein START-I-Nachfolgeabkommen kann hier nur ein erster Schritt sein. Vor allem müssen die taktischen Atomwaffen so schnell wie möglich aus den Arsenalen der Atomwaffenmächte verschwinden. Ein erster wichtiger Schritt wäre der schnelle Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland. Die Ueberprüfungskonferenz für den Nichtverbreitungsvertrag 2010 bietet zudem Gelegenheit, den Prozess atomarer Abrüstung zu intensivieren. Ein neuerliches Scheitern und damit eine weitere Erosion des globalen Nichtverbreitungsregimes muss verhindert werden.

Die Schrecken von Hiroshima und Nagasaki dürfen sich niemals wiederholen. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert deshalb an die Regierungen der Atommächte den Weg zur Abrüstung hin zu einer atomwaffenfreien Welt konsequent zu Ende zu gehen.

Erstunterzeichner: Dr. Lale Akguen (SPD), Niels Annen (SPD), Volker Beck (Bündnis 90/Die Grünen), Erika Bosch (Menschen für den Frieden Düsseldorf), Reiner Braun (IALANA), Dr. Angelika Claussen (IPPNW), Martin Dörmann (SPD), Jan Gildemeister (Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden), Christof Grosse (Pax Christi), Dr. Werner Hoyer (FDP), Prof. Karl Lauterbach, Ulla Lötzer (Die Linke), Kerstin Müller (Bündnis 90/Die Grünen), Dr. Rolf Mützenich (SPD), René Röspel (SPD), Paul Schäfer (Die Linke), Otmar Steinbicker (Vorsitzender des Aachener Friedenspreis e.V.), Christoph Strässer (SPD), Andreas Weigel (SPD), Uta Zapf (SPD)



Pressemitteilung als PDF:
http://www.spdfraktion.de/cnt/rs/rs_dok/0,,48281,00.pdf



E-Mail: rolf (Punkt) muetzenich (at) wk (Punkt) bundestag (Punkt) de

Website: www.rolfmuetzenich.de
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