Oster-
märsche
2005


vom:
18.01.2005


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Ostermarsch 2005

 Aufrufe der Veranstalter

Hamburger Ostermarschaufruf 2005

Für eine Friedensstadt Hamburg - Gegen Militarisierung und Krieg!

Hamburger Forum

In diesem Jahr jährt sich zum sechzigsten Mal der Tag der Befreiung der Welt vom Hitler-Faschismus. Nach sechs Jahren Krieg mit Millionen von Toten und unsäglichem Leid einte die Überlebenden weltweit die Überzeugung Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg. Konsequenzen waren die Gründung der UNO und die völkerrechtliche Ächtung von Angriffskriegen. Doch die Hoffnung auf eine friedliche Welt haben sich nicht erfüllt. Deshalb bleiben Mahnung und Widerstand gefordert. In diesem Sinne rufen wir auf zum Hamburger Ostermarsch 2005.

Für Frieden im Irak

Gerade zwei Jahre ist es her, dass die USA und Großbritannien ihren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak begonnen haben, um sich den Zugriff auf die Ressourcen des Landes und die Vorherrschaft im ölreichen Nahen Osten zu sichern. Er hat bisher schätzungsweise hunderttausend Zivilisten das Leben gekostet und wird mit brutalen Mitteln fortgesetzt. Die US-Regierung erklärt, sie befinde sich in einem Krieg gegen den Terror - aber dieser Krieg ist Terror, und Terror provoziert neuen Terror. Deshalb fordern wir:

Frieden für den Irak - Abzug aller ausländischen Truppen.

Für eine Welt ohne Atomwaffen

Vor sechzig Jahren, im August 1945, warf die US-Luftwaffe die ersten Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki. Hunderttausende starben, viele erst nach jahrelangem Leiden an den Strahlenschäden. Es folgte das atomare Wettrüsten. Obwohl der Internationale Gerichtshof die Lagerung von und die Drohung mit Atomwaffen für völkerrechtswidrig erklärt hat, halten die Atomwaffenstaaten immer noch 30 000 Atomsprengköpfe bereit. Bundeswehrpiloten üben immer noch für den Einsatz der bei uns lagernden USAtombomben im Rahmen der nuklearen Teilhabe. Im Mai tritt die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages zusammen. In diesem Zusammenhang fordern wir von der Bundesregierung,

die nukleare Teilhabe aufzugeben,

den Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik durchzusetzen,

Druck auf die Atomwaffenstaaten auszuüben, endlich mit der atomaren Abrüstung ernst zu machen - bis zu deren vollständiger Abschaffung.

Gegen die Militarisierung der Europäischen Union

Im Oktober 2004 wurde der Verfassungsentwurf der EU von den Regierungschefs der Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Wir lehnen diesen Entwurf ab, weil er EU-Streitkräfte für weltweite Kampfeinsätze vorsieht und die Mitgliedsstaaten verpflichtet, verstärkt aufzurüsten. Deswegen sagen wir JA zu Europa - aber NEIN zu dieser Verfassung und fordern, dass die Bevölkerung über die Zukunft Europas entscheidet.

Abrüstung statt Umrüstung der Bundeswehr

Nach Verteidigungsminister Struck ist das imögliche Einsatzgebiet der Bundeswehr die ganze Welt,. Weltweit sind über 6 500 Bundeswehrangehörige im Einsatz. Die Bundeswehr beteiligt sich nicht nur an Peacekeeping, sondern auch an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen, wie 1999 gegen Jugoslawien. Obwohl das Grundgesetz Streitkräfte nur zur Verteidigung vorsieht, wird die Bundeswehr zur Angriffsarmee umgerüstet.

Deshalb fordern wir:

Keine Umrüstung der Bundeswehr für weltweite Einsätze - Auflösung ihrer Einsatzkräfte.

Abrüstung der Bundeswehr - bis zu ihrer Abschaffung.

Abrüstung statt Sozialabbau - bei uns und weltweit

Als Folge von Arbeitslosigkeit und Sozialabbau nimmt die Armut in der Bundsrepublik zu - in einem der reichsten Länder der Welt. Weltweit leben über eine Milliarde Menschen in bitterer Armut, ohne gesicherte Ernährung und Zugang zu reinem Wasser. Diese Armut ist häufig mit Ursache von Krieg und Bürgerkrieg. Ihre Überwindung wird durch die ungerechte Wirtschaftsordnung verhindert, die der Welt von den reichen Industrienationen aufgezwungen wird. Nur wenige der reichen Länder leisten Entwicklungshilfe in der von der UNO beschlossenen Höhe von 0,7% ihres Bruttosozialprodukts - die Bundesrepublik bleibt unter der Hälfte. Dafür bemühen sie sich, ihre Grenzen gegen Asylsuchende, Flüchtlinge und Migranten immer brutaler abzuschotten. Es verstärkt sich die Tendenz, Ausländer muslimischen Glaubens unter den Generalverdacht des Terrorismus zu stellen. In dieser Situation fordern wir:

Abrüstung statt Sozialabbau, damit Mittel frei werden für Bildung, Arbeit und Soziales.

Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl.

Bleiberecht für alle im Lande lebenden Flüchtlinge.

Für eine Friedensstadt Hamburg

Hamburg ist mit Blohm + Voss wichtigster Standort deutscher Marinerüstung. Über den Hamburger Hafen werden viele deutsche Rüstungsexporte abgewickelt - häufig gefördert durch die Hermes Kreditversicherung mit Sitz in Hamburg. Der CDU-Senat fördert das Marinemuseum von Herrn Tamm, das offen Kriegsverherrlichung betreibt, mit 30 Mio. Euro. Vor diesem Hintergrund fordern wir:

Schluss mit Rüstungsexporten und Rüstungsproduktion.

Keinen Euro für das Tamm-Museum.


E-Mail: hamburger-forum@hamburg.de

Website: www.hamburger-forum.org
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