Oster-
märsche
2005


vom:
27.01.2005


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Ostermarsch 2005

 Aufrufe der Veranstalter

Aufruf zum Ostermarsch Rhein und Ruhr 2005

Für ein friedliches und solidarisches Zusammenleben in Europa
Keine Militärverfassung und keine Großmachtpläne !

Ostermarsch Ruhr

Neuaufnahme: Bitte bearbeiten!

Sechzig Jahre nach der Befreiung Europas und unseres Landes von Krieg und Faschismus stehen wir vor der wichtigen Entscheidung für ein Europa des Friedens oder des Krieges.

Der vom EU-Parlament mehrheitlich beschlossene Verfassungsentwurf für die EU soll bis 2006 von allen 25 Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Während in einigen europäischen Ländern das Volk zur Abstimmung aufgerufen ist, soll in Deutschland der Verfassungsvertrag lediglich vom Parlament ratifiziert werden.

Es geht dabei nur darum, den festgelegten Text abzusegnen. Änderungen dazu sind nicht mehr vorgesehen.

Für Friedensfreundinnen und -freunde ist diese Verfassung unannehmbar



Weil sie vorsieht, dass neu aufzubauende EU-Streitkräfte zu weltweiten Kampfeinsätzen entsandt werden können.



Weil darin von allen Mitgliedsstaaten verlangt wird, "ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern"; Aufrüstung würde so zur Verfassungspflicht.



Weil eine Rüstungsagentur (,Agentur für Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit, Forschung, Beschaffung und Rüstung") vorgesehen ist.


Die EU will gleichgewichtige Weltmacht neben den USA werden. Sie besitzt Atomwaffen und beansprucht das "Recht" auf militärische Erstschläge. So kann kein friedliches Europa verwirklicht werden. Der gegenwärtige Umbau der Bundeswehr greift der neuen EU-Verfassung vor und soll einen deutschen Führungsanspruch in der EU untermauern.

Zugleich bedeutet der in dem Verfassungsvertrag vorgeschriebene Ausbau des Militärapparates und der Rüstungsindustrie den Krieg nach Innen. Opfer sind die Menschen, die mit Sozialabbau, Lohnsenkung und Arbeitslosigkeit die neuen Kapazitäten zur Kriegführung bezahlen müssen.

Darum rufen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Ostermarsch Rhein und Ruhr auf zu Aktionen für:

Militärische Abrüstung statt Sozialabbau!

Schaffung einer Agentur für Abrüstung und Rüstungskonversion.

Stopp des Umbaus der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Armee

Auflösung aller Eingreiftruppen.

Rückzug aller im Ausland eingesetzten Einheiten.

Verzicht auf Einsatz der Bundeswehr im Irak.

Aufbau und Ausbau von Strukturen für zivile Konfliktlösung.

Effektive Entwicklungshilfeprojekte und Armutsbekämpfung statt weltweiter Einsätze einer EU-Armee.

Wir sind für eine Verfassung, welche die Menschenrechte und vor allen das Menschenrecht auf ein Leben in Frieden und sozialer Sicherheit garantiert. Heute streichen die Regierungen nicht nur in Europa erkämpfte Sozialstandards im Interesse von Rüstungsprogrammen und Subventionen für Großkonzerne und Banken zusammen. Deshalb ist mehr denn je notwendig, dass Friedens- und soziale Bewegungen gemeinsam eintreten für ein Leben in Würde und Frieden.

Das ist das Vermächtnis, das uns der europäische antifaschistische Widerstand hinterlassen hat: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg.

E-Mail: herbert@ostermarsch-ruhr.de

Website: www.ostermarsch-ruhr.de
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