Oster- märsche 2005 vom: 10.02.2005  voriger  nächster		Ostermarsch 2005  Aufrufe der Veranstalter Aufruf zum Frankfurter Ostermarsch 2005, 28.03.05 60 Jahre danach: Krieg darf kein Mittel der Politik sein Ostermarschbüro Frankfurt Vor 60 Jahren endeten Naziherrschaft und Zweiter Weltkrieg. Übereinstimmend wurde damals unter den demokratischen Kräften formuliert: "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg". Trotz der vielen Gedenktage zu diesem Anlass scheinen die geschichtlichen Mahnungen vergessen. Drohungen mit militärischer Gewalt und völkerrechtswidrige Angriffskriege sind zu "legitimen" Mitteln der herrschenden Politik geworden. Die Bundeswehr wird zu einer weltweit operierenden Interventionsarmee umgebaut. Entgegen dem Grundgesetz bejaht die geltende Militärdoktrin Kampfeinsätze und beteiligt sich die Bundeswehr mit 7000 Soldaten in immer weiteren Teilen der Welt. Die Europäische Union soll laut EU-Verfassung in ein Militärbündnis mit eigenen Angriffskapazitäten umgewandelt werden. Diese Verfassung will der deutsche Bundestag am 9. Mai ratifizieren, ohne die Bevölkerung zu befragen. Militarisierung, Neonazismus und Abbau demokratischer Rechte nehmen in unserem Land zu. Rassismus und Generalverdächtigungen besonders gegenüber ausländischen Mitbürgern wachsen an. Zugleich findet ein drastischer Sozialabbau statt. Der von der Bush-Administration proklamierte "Kampf gegen den Terror" ist selbst Terror. Eine Ausweitung durch neue Kriege auf den gesamten Nahen bzw. Mittleren Osten und Zentralasien droht. Ein Ende des Krieges im Irak ist nicht absehbar. Nach den Wahlen wird das Ausmaß der sozialen, wirtschaftlichen und humanitären Katastrophe verschleiert. Die irakische Bevölkerung erlitt in den letzten Jahren bereits ungezählte Menschenopfer vor allem durch Sanktionen. Seit der USAggression ist neben der Zerstörung ganzer Städte die Anzahl der Todesopfer in der Zivilbevölkerung weit über 100.000 gestiegen. Die wirtschaftliche Ausplünderung im Rahmen einer neoliberalen Globalstrategie und der Hegemonialbestrebungen der USA in der Region werden fortgesetzt. Wir fordern:

			keine logistische Unterstützung der US-Kriegsmaschinerie im Nahen und Mittleren Osten und Rückzug aller Interventionsstreitkräfte, Rückzug aller deutschen Soldaten von Militäreinsätzen im Ausland;
			die Verteidigung und den Ausbau demokratischer und sozialer Rechte, keine Ausgrenzung von Minderheiten durch fremdenfeindliche und rassistische Maßnahmen;
			ein ziviles und soziales Europa anstatt einer Festschreibung der Aufrüstung durch die EUVerfassung, deshalb sagen wir Nein zu dieser Verfassung;
			Umlenkung von Rüstungsausgaben in Sozialausgaben anstatt neuer Rüstungsprojekte für die Bundeswehr.

		Nein zu Aufrüstung und Krieg, zu Demokratie- und Sozialabbau Eine friedliche Welt ist möglich ! Dafür wollen wir an Ostern demonstrieren. E-Mail: Frieden-und-Zukunft@t-online.de Website: www.frieden-und-zukunft.de

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