Oster- märsche 2005 vom: 15.02.2005  voriger  nächster		Ostermarsch 2005  Aufrufe der Veranstalter Aufruf zum Ostermarsch 2005 am 26. März 2005, Augsburg Abrüstung statt Sozialabbau Augsburger Friedensinitiative Anfang des Jahres wurde mit Harz IV ein weiteres Mal die Axt an den Sozialstaat gelegt. Aber auch international klafft die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander. Gleichzeitig wird immer mehr Geld für Rüstung ausgegeben. So kostet ein neues U-Boot vom Typ 212 A 460 Millionen Euro, das sind etwa 10.000 Jahresgehälter für Altenpflegerinnen. Vier Stück davon will die Bundeswehr in den kommenden Jahren kaufen. Hartz IV soll vor allem den Pflegebereich mit Ein-Euro-Jobs ausstatten. Ein Eurofighter kommt Finanzminister Hans Eichel mit 108 Millionen Euro zu stehen. 24 Milliarden Euro will die Bundeswehr in den kommenden zehn Jahren für den Kauf der Eurofighter ausgeben. Auch wenn im Zusammenhang mit Standortschließungen von Abrüstung die Rede ist: Tatsächlich läuft nur der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsatzfähigen Interventionsarmee immer weiter. Betrugen 1998 die Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr noch 178 Millionen Euro, sind es sechs Jahre später bereits 1,8 Milliarden. Und diese Entwicklung entspricht den Interessen der deutschen Industrie: "Die Transformation der Bundeswehr von einer klassischen Verteidigungsarmee hin zu hochmobilen Kriseninterventionskräften ist zwingend erforderlich", forderte der Bundesverband der Deutschen Industrie Anfang 2004 in seinem an den Kanzler gerichteten Schreiben "Für ein attraktives Deutschland". Für die Augsburger Friedensinitiative sieht ein attraktives Deutschland anders aus: sozial, friedlich und solidarisch mit den Ländern der so genannten "Dritten Welt". Dazu gehört auch, dass der völkerrechtswidrige Irakkrieg, den die Bundesrepublik zwar politisch abgelehnt, aber logistisch durchaus unterstützt hat, nicht durch die Bundesregierung nachträglich doch noch legitimiert wird. Auch die in der EU-Verfassung verankerte Pflicht zur Aufrüstung ist abzulehnen. Augsburg - Friedensstadt Augsburg feiert dieses Jahr das 450ste Jubiläum des Augsburger Religionsfriedens und will das Jahr 2005 "zu einem Festjahr des Friedens machen". Das sollte aber nicht darüber hinweg täuschen, dass Augsburg auch eine Rüstungsstadt ist. Hier wäre es ein guter Schritt der Stadt, Anfang der 1990er Jahre begonnene Ansätze für Konversionspläne wieder aufzugreifen, die Rüstungsfirmen dazu bringen sollten, statt Waffen Umwelttechnologie zu produzieren. Ein weiterer Schritt zu einer echten Friedensstadt wäre die längst überfällige Beendigung der Patenschaft für das Kriegsschiff "Fregatte Augsburg". Ein guter Start in das Friedensjahr war dagegen der Beitritt der Stadt Augsburg zu den "Mayors for Peace" (Bürgermeister für den Frieden). Diese Bewegung setzt sich dafür ein, bis zum Jahr 2020 alle Atomwaffen weltweit zu beseitigen. Atomwaffen abschaffen Vor sechzig Jahren wurden die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Obwohl inzwischen 60 Millionen Menschen den Appell von Hiroshima und Nagasaki zur Ächtung und zur Abschaffung von Atomwaffen unterzeichneten, wurden und werden weltweit Atomwaffen in großer Zahl produziert. Derzeit gibt es immer noch rund 30.000 Atomwaffen, davon etwa 7.000 in ständiger Einsatzbereitschaft - auch in der Bundesrepublik. Obwohl der Atomwaffensperrvertrag von den fünf offiziellen Atommächten fordert, ihre Waffen abzuschaffen, entwickelt Russland neue Atomraketen und die USA arbeiten an "kleinen Atombomben", die mit hoch präzisen Raketen punktgenau zum Einsatz kommen sollen. China benutzt seine Atomwaffen, um im pazifischen Raum Großmachtpolitik zu betreiben. Als neue Atomwaffenstaaten beteiligen sich seit einiger Zeit Indien und Pakistan an einem absurden Wettrüsten. Israel besitzt ein heimliches Atomarsenal von ca. 200 Waffen. Weitere Staaten wie der Iran oder Nordkorea arbeiten daran, ihrerseits an Atombomben zu gelangen. Aber auch in der EU wird hartnäckig weiter Geld in die Atomenergieforschung investiert, im aktuellen Forschungsrahmenprogramm 1,23 Milliarden Euro. Eines der Ziele ist dabei die weitere Produktion waffenfähigen Plutoniums. Frankreich und Großbritannien sind nicht bereit, ihre Atomwaffenarsenale aufzulösen. In einer 2004 veröffentlichten EU-Sicherheitsstrategie wird sogar ein atomarer Erstschlag ausdrücklich in Betracht gezogen. Die deutsche Bundesregierung ist aufgefordert, sich für die Abschaffung aller Atomwaffen einzusetzen und durch die Beendigung der "nuklearen Teilhabe" an den US-Atombomben im Luftwaffenstandort Büchel ein positives Zeichen zu setzen. Dort sind die ca. 65 auf deutschem Boden verbliebenen Atombomben stationiert. E-Mail: info@augsburger-friedensinitiative.de Website: www.augsburger-friedensinitiative.de

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