Oster- märsche 2005 vom: 14.03.2005  voriger  nächster		Ostermarsch 2005  Aufrufe der Veranstalter Aufruf zum Ostermarsch 2005 in Ulm, Ostermontag, 28.03.2005 "60 Jahre danach - Von Europa darf nie wieder Krieg ausgehen" Friedensnetzwerk Ulm Auftaktkundgebung um 11 Uhr auf dem Münsterplatz, Demonstrationszug durch die Innenstädte von Ulm und Neu-Ulm mit Stationen an den Rathäusern, Abschlusskundgebung gegen 12.30 Uhr auf dem Münsterplatz Vor 60 Jahren endete der zweite Weltkrieg, und Europa wurde von der Geisel der deutschen nationalsozialistischen Diktatur befreit. Übereinstimmend wurde damals unter den demokratischen Kräften formuliert: "Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg". Trotz der vielen Gedenktage zu diesem Anlass scheinen heute die geschichtlichen Mahnungen vergessen. Drohungen mit militärischer Gewalt und völkerrechtswidrige Angriffskriege sind zu "legitimen" Mitteln der herrschenden Politik geworden. Entgegen dem Grundgesetz bejaht die geltende Militärdoktrin Kampfeinsätze in aller Welt. Der durch die Bush-Administration proklamierte "Kampf gegen den Terror" provoziert nicht nur neue Kriege, sondern führt auch zu Militarisierung unserer Gesellschaft. Neonazismus, Demokratieabbau, Rassismus und Generalverdächtigungen besonders gegenüber ausländischen Mitbürgern wachsen dramatisch an. Die Situation im Irak - auch jetzt nach den Wahlen - verdeutlicht dramatisch die Konsequenzen von Kampfeinsätzen: Neben der Zerstörung ganzer irakischer Städte durch die Besatzungstruppen hat die Anzahl der Todesopfer in der Zivilbevölkerung mittlerweile weit über 100.000 erreicht. Ausgerechnet kurz nach dem 60. Jahrestag der Befreiung will die Bundesregierung die neue Verfassung der Europäischen Union im Bundestag ratifizieren. Statt der Chance zum Frieden öffnet diese Verfassung erneut den Weg zum Krieg:

			Militärisches Eingreifen innerhalb und außerhalb Europas würde ausdrücklich erlaubt und als Mittel der europäischen Politik legitimiert.
			Der Einsatz von Truppen im Inneren der EU wäre ausdrücklich erlaubt.
			Alle EU-Mitgliedstaaten würden darin zu ständiger Steigerung ihrer Rüstungen verpflichtet.
			Ein europäisches Rüstungsamt soll die EU-Staaten zu weiterer Hochrüstung veranlassen.
			Der Entwurf schreibt ein neoliberales Wirtschaftsmodell fest. Das geht zu Lasten sozialstaatlicher Verpflichtungen und gerechter Handelsbeziehungen.

		Wir sagen "Nein" zu dieser EU-Verfassung und fordern

			ein ziviles und soziales Europa, das sich für friedliche Konfliktbewältigung und gerechte weltweite Wirtschaftbeziehungen einsetzt.
			Abrüstung statt Sozialabbau. Sozial- und Bildungsausgaben anstatt neue Rüstungsprojekte
			kein Abbau demokratischer und sozialer Rechte. Soziale Gerechtigkeit statt Neoliberalismus
			Rückzug aller deutschen Soldaten aus Militäreinsätzen im Ausland Demonstrieren wir zusammen für ein friedliches Europa und eine humane Weltordnung!

		Spendenkonto: Verein für Friedensarbeit: Konto 11 60 35, Sparkasse Ulm (BLZ 630 500 00), Stichwort: Friedensnetzwerk Ulm E-Mail: markus_123@web.de Website: www.friedensnetzwerk-ulm.de

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