Oster- märsche 2005 vom: 21.03.2005  voriger  nächster		Ostermarsch 2005  Aufrufe der Veranstalter Aufruf zum Ostermarsch 2005 am 26. März in Braunschweig Braunschweiger Bündnis für den Frieden Abrüstung statt Sozialabbau Anfang des Jahres wurde mit Harz IV ein weiteres Mal die Axt an den Sozialstaat gelegt. Aber auch international klafft die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinander. Gleichzeitig wird immer mehr Geld für Rüstung ausgegeben. So kostet ein neues U-Boot vom "Typ 212 A" 460 Millionen Euro, das sind etwa 10.000 Jahresgehälter für Altenpflegerinnen. Vier Stück davon will die Bundeswehr in den kommenden Jahren kaufen. Ein Eurofighter kommt Finanzminister Hans Eichel mit 108 Millionen Euro zu stehen. 24 Milliarden Euro will die Bundeswehr in den kommenden zehn Jahren für den Kauf der Eurofighter ausgeben. Auch wenn im Zusammenhang mit Standortschließungen von Abrüstung die Rede ist: Tatsächlich läuft nur der Umbau der Bundeswehr zu einer weltweit einsatzfähigen Interventionsarmee immer weiter. Betrugen 1998 die Ausgaben für Auslandseinsätze der Bundeswehr noch 178 Millionen Euro, sind es sechs Jahre später bereits 1,8 Milliarden. Und diese Entwicklung entspricht den Interessen der deutschen Industrie: "Die Transformation der Bundeswehr von einer klassischen Verteidigungsarmee hin zu hochmobilen Kriseninterventionskräften ist zwingend erforderlich", forderte der Bundesverband der Deutschen Industrie Anfang 2004 in seinem an den Kanzler gerichteten Schreiben "Für ein attraktives Deutschland". Für die Friedensbewegung sieht ein attraktives Deutschland anders aus: sozial, friedlich und solidarisch mit den Ländern der so genannten "Dritten Welt". Dazu gehört auch, dass der völkerrechtswidrige Irakkrieg, den die Bundesregierung zwar politisch abgelehnt, aber logistisch durchaus unterstützt, nicht durch die Bundes-regierung nachträglich doch noch legitimiert wird. Auch die in der EU-Verfassung verankerte Pflicht zur Aufrüstung ist abzulehnen. Atomwaffen abschaffen Vor sechzig Jahren wurden die Atom-bomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Obwohl inzwischen 60 Millionen Menschen den Appell von Hiroshima und Nagasaki zur Ächtung und zur Abschaffung von Atomwaffen unter-zeichneten, wurden und werden weltweit Atomwaffen in großer Zahl produziert. Derzeit gibt es immer noch rund 30.000 Atomwaffen, davon etwa 7.000 in ständiger Einsatzbereitschaft - auch in der Bundesrepublik. Schlimmer noch, die neuen völkerrechts-widrigen Kriege der Atommächte USA und EU, gegen Staaten die über keine Atomwaffenrüstung verfügen (Jugoslawien, Afghanistan, Irak) provozieren einen neuen atomaren Rüstungswettlauf. Russland entwickelt neue Atomraketen, ebenso China. Als neue Atomwaffenstaaten treten Indien, Pakistan und Israel auf. Weitere Staaten wie der Iran oder Nordkorea arbeiten daran, ihrerseits an Atombomben zu gelangen. Zugleich entwickelt die Atomacht USA "kleine Atombomben", die mit hoch präzisen Raketen punktgenau zum Einsatz kommen sollen. Aber auch die Europäische Union besteht weiter darauf andere Staaten mit Atomwaffen zu bedrohen. In einer 2004 veröffentlichten EU-Sicherheitsstrategie wird sogar ein atomarer Erstschlag ausdrücklich in Betracht gezogen. Die Friedensbewegung fordert von der deutschen Bundesregierung, sich für die Abschaffung aller Atomwaffen einzusetzen und durch die Beendigung der "nuklearen Teilhabe" an den US-Atombomben im Luftwaffenstandort Büchel ein positives Zeichen zu setzen. Dort sind die ca. 65 auf deutschem Boden verbliebenen Atom-bomben stationiert. Diese wäre ein wirkungsvoller Beitrag zum Weltfrieden! E-Mail: H-G.Hartwig@t-online.de Website: www.friedensbuendnis-bs.de

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