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2006


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Ostermärsche und -aktionen 2006

 Aufrufe der Veranstalter

Aufruf zum Hamburger Ostermarsch 2006

Abrüstung statt Sozialabbau! - Für eine Friedensstadt Hamburg!

Hamburger Forum

Die große Koalition setzt die Politik der vorigen Regierung fort: Kürzungen im Sozialbereich bei gleichzeitiger Umrüstung der Bundeswehr für weltweite Einsätze mit milliardenschweren Rüstungsprojekten. Deshalb demonstrieren wir Ostern für Abrüstung statt Sozialabbau. Wir wollen keine Bundeswehr, die sich an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt, wie 1999 gegen Jugoslawien und seit 2001 in Afghanistan. Wir wollen keine Angriffsarmee, die weltweit den Zugang zu Rohstoffen und Märkten erzwingen soll. Deshalb fordern wir: Schluss mit der Umrüstung der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee, Beendigung aller Auslandseinsätze, Abrüstung der Bundeswehr, bis zu ihrer Abschaffung, und Verwendung der dadurch frei werdenden Mittel für Bildung, Arbeit und Soziales.

Gegen Demokratieabbau

Unter Hinweis auf den Antiterrorkampf werden die demokratischen Grundrechte zunehmend eingeschränkt. Deswegen demonstrieren wir für Frieden und Demokratie und gegen eine erneute Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern.

Für Frieden im Irak - keine Ausweitung des Krieges

Vor drei Jahren haben die USA und Großbritannien den Irak mit einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg überzogen, um sich den Zugriff auf dessen Ressourcen und die Vorherrschaft im ölreichen Nahen Osten zu sichern. Unter Verletzung der Menschenrechte und dem Vorwand des Krieges gegen den Terror halten sie das Land besetzt. Doch Terror lässt sich nicht durch Krieg überwinden, Krieg ist selbst Terror und erzeugt neuen Terror. Deshalb demonstrieren wir für das Ende der Besetzung des Irak und gegen deren Unterstützung durch die Bundesregierung. Deutschland darf nicht weiter als logistische Basis für Kriegseinsätze und Geheimdienstaktionen der USA dienen. Wir warnen eindringlich vor der immer wieder angedrohten Ausweitung des Krieges auf Syrien oder den Iran.

Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen!

Sechzig Jahre nach Hiroshima und Nagasaki bedrohen immer noch 27.000 Atomsprengköpfe die Menschheit, streben immer mehr Staaten nach Atomwaffenbesitz, haben die USA eine neue, gefährliche atomare Erstschlagstrategie entwickelt. Die Bundesrepublik darf sich nicht an der völkerrechtwidrigen Atomwaffenpolitik der Nato beteiligen. Deswegen fordern wir von der Bundesregierung, die nukleare Teilhabe an den US-Atomwaffen aufzugeben und den Abzug aller Atomwaffen aus der Bundesrepublik durchzusetzen.

Gegen eine ungerechte Weltordnung

Eine Milliarde Menschen leben in bitterer Armut, ohne gesicherte Ernährung und Zugang zu sauberem Wasser. Jährlich sterben 5 Mio. Kinder an Unterernährung. Armut ist häufig Ursache von Krieg und Krieg Ursache von Armut. Eine ungerechte, von den reichen Nationen erzwungene Wirtschaftsordnung verhindert die Überwindung von Armut.

Kaum ein Land leistet Entwicklungshilfe in der von der UNO beschlossenen Höhe, aber viele - auch die Bundesrepublik - exportieren Waffen, auch an Diktatoren. Krieg und Armut sind die Ursache für Flucht und Migration. Dagegen schotten sich die reichen Länder immer brutaler ab. Muslime werden unter den Generalverdacht des Terrorismus gestellt.

Wir fordern stattdessen:

Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl, Bleiberecht für alle bei uns lebenden Flüchtlinge, Entwicklungshilfe statt Aufrüstung und Waffenexport.

Für eine Friedensstadt Hamburg

Mit dem Kriegsschiffwerftenverbund ThyssenKrupp, dem Airbuswerk Finkenwerder, der Führungsakademie und der Universität der Bundeswehr ist Hamburg ein wichtiger Militär- und Rüstungsstandort und ein bedeutender Umschlagplatz für unverändert hohe Rüstungsexporte, häufig abgesichert durch die Hermes Kreditversicherung mit Sitz in Hamburg. Wir treten ein gegen Rüstungsexporte und rufen auf zu einem Ostermarsch für eine Friedensstadt Hamburg. Hamburg darf nicht zum Ort für Militärverherrlichung und Kriegsverharmlosung werden. Das aber droht durch das Marinemuseum des Herrn Tamm, das mit 30 Mio. Euro aus dem Hamburger Haushalt eingerichtet werden soll. Senat und Bürgerschaft sind in der Verantwortung, das zu verhindern, und wir sind gefordert, sie dahin zu drängen!



Kontakt: Hamburger Forum c/o Renate Kirstein, Vielohweg 124b, 22455 Hamburg, Tel./Fax: 040/5513891



E-Mail: hamburger-forum@hamburg.de

Website: www.hamburger-forum.org
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