Oster- märsche 2006  voriger  nächster		jOstermärsche und -aktionen 2006  Aufrufe der Veranstalter Aufruf Ostermarsch Landshut 2006 Europa auf dem Weg zur Supermacht Friedensinitiative Landshut Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg gegen den Irak liegt drei Jahre zurück. Seitdem ist dort Gewalt alltäglich - Militärpräsenz, Bombenangriffe, Selbstmordanschläge. Der Konflikt mit dem Iran spitzt sich zu. Zu befürchten ist folgende Eskalationsspirale: der Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen den Iran. Die iranische Regierung und die Bevölkerung fühlen sich in die Enge getrieben... . Die Situation läuft aus dem Puder. Die EU die sich gerne im Gegensatz zu den USA als Friedensmacht feiern lässt, ist ebenfalls auf Konfrontation ausgerichtet: Militarisierung Der EU-Verfassungstext der sich in der Ratifizierung befindet, enthält eine ausdrückliche Aufrüstungsverpflichtung für alle EU-Mitgliedsstaaten: "Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Art.1 -41, EU-Verfassungsentwurf). Jüngst wurde die Agentur für die Bereiche "Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten" Forschung, Beschaffung und Rüstung" geschaffen, die die Umsetzung der Aufrüstungspolitik in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten koordiniert. Die EU-Konzerne holen bei dem Geschäft mit dem Tod auf. Nordamerika exportierte 1992 fast 500% mehr Waffen in die Welt als die EU-Staaten. Im Jahr 2001 sank dieser Vorsprung auf nur noch 30% (SIPRI:Friedensforschungsinstitut, Schweden 2002) Der größte europäische und weltweit zweitgrößte Luft- und Raumfahrtkonzern EADS ("European Aeronautic Defence and Space Company") mauserte sich zum Flaggschiff der EU-Militarisierung. Seit 2004 wird das Paradestück "Eurofighter" ausgeliefert, insgesamt 638 Stück. Es ist das mit Abstand teuerste europäische Rüstungsprojekt. Beschaffungs- und Betriebskosten belaufen sich auf rund 154 Milliarden Euro. Das Einsatzspektrum des Eurofighters umfasst sowohl den Luftkampf über große Entfernungen (2.800 km Reichweite ohne Auftanken) als auch u. a. die Unterstützung von Bodeneinsätzen aus der Luft. Ein weiteres EADS-Projekt ist Galileo ein von den USA unabhängiges Satelliten-Navigationssystem. Obwohl als ziviles Projekt ausgewiesen, "geht (es) dabei um Macht und militärische Strategie". (Wolfgang Brunn, Vorstandsvorsitzender von MAN-Technologie, Europa-Kanal 2003) Weltweiter militärischer Einsatz Die Aufstellung der EU-Interventionstruppe beflügelt die weitere Umstrukturierung der nationalen Armeen. "Deutschland wird überall auf der Welt verteidigt" (Verteidigungsminister Struck in der "Süddeutschen Zeitung", 2003). Struck ("Der Spiegel", 2003) weiter: "Die Bundeswehr muss in der Lage sein, bis zu 35.000 Soldaten an jeden denkbaren Ort der Erde zu schicken (...), wenn nötig auch zu Kampfeinsätzen". Zusätzlich stellte Deutschland eine neue Eliteeinheit auf, das Kommando Spezialkräfte (KSK), vergleichbar mit den "Green Berets" in den USA. Diese ist gegenwärtig in Afghanistan im Einsatz. Dazu kommen noch 70.000 Mann so genannter "Stabilisierungskräfte" für längerfristige Einsätze. 2002/2003 waren ca. 90.000 Soldaten von heutigen EU-Mitgliedsstaaten in einem Land außerhalb der EU in bewaffneter Mission. Geographische Schwerpunkte sind Süd-Osteuropa, Naher Osten, Kaspische Region, Afrika. Die Behauptung, dass diese Einsätze "im Einklang mit der UN-Charta" erfolgen, ist durch die kriege gegen Jugoslawien und Irak widerlegt. Erstschlagstrategie "Wir müssen bereit sein, vor Ausbruch einer Krise zu handeln. Konflikten und Bedrohungen kann nicht früh genug vorgebeugt werden" (Europäische Sicherheitsstrategie 2003). Missionsbedarf sieht man im Nahen Osten und im Südkaukasus - also in den erdölreichsten Weltregionen. "Verteidigungspolitischen Richtlinien der deutschen Bundeswehr" von 1992 sehen eine "Aufgabe der Bundeswehr in der Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt". Auch die Modernisierung der französischen Atomwaffenarsenale verfolgt diese Ziele und ist der Einstieg der zur atomaren Supermacht. Chirac hat für Klarheit gesorgt: die französische Nukleardoktrin soll in Richtung des atomaren Erstschlags verändert werden. In unverhohlener Anspielung auf den Iran droht der französische Präsident den Einsatz von Atomwaffen gegenüber Staaten an "die mit terroristischen Methoden oder Massenvernichtungswaffen drohen". Die Bundeskanzlerin Merkel sprang Chirac zur Seite und unterstützte dessen Atomkriegspläne als "eine den aktuellen Veränderungen in der Welt angepasste Doktrin". Bereits 1995 bei der Verlängerung des Atomwaffensperrvertrages machte die BRD wesentliche Einschränkungen: "Deutschland würde sich nicht mehr an den Vertrag gebunden fühlen, falls es europäische Atomstreitkräffe gäbe".(Lambah "Freitag", 1998) Nein zum Krieg Wir fordern:

			Keine Kriegsdrohung gegen den Iran
			Keine Atomwaffen in keinem Land der Welt
			Nein zur Besatzung im Irak, in Tschetschenien, in Afghanistan, in Palästina und überall! Einhaltung der Menschenrechte und die Entwicklung demokratischer und gerechter Strukturen!
			Keine Folter nirgendwo!
			Nein zu einer europäischen Militärmacht und zur EU-Verfassung!
			Abzug der Bundeswehrsoldaten aus allen Teilen der Welt und keine neuen Einsätze!
			Stopp der Aufrüstung der Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Angriffsarmee stattdessen Verwendung der Gelder für soziale und kulturelle Zwecke!
			Deutliche Senkung der Rüstungsausgaben, stattdessen Verwendung der freiwerdenden Mittel für zivile Friedensdienste und die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen!
			Weg vom Kriegsgrund Öl - hin zu erneuerbaren Energien!
			Respektierung der Souveränität der Staaten -Rückkehr zum Völkerrecht!
			Bekämpfung des Hungers und der sozialen Ungerechtigkeit! Existenzsicherung für jeden Menschen auf der Welt! Für eine gerechte Wirtschaftsordnung, in der nicht der Profit, sondern Mensch und Natur im Mittelpunkt stehen!

		E-Mail: jaufmann-keil.rosa@t-online.de

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