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2006


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jOstermärsche und -aktionen 2006

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Ostermarsch 2006

Für Frieden
Für globale atomare Abrüstung
Für Abrüstung
Für Abrüstung
Gegen Sozialabbau
Für friedliches Zusammenleben statt Ausländerfeindlich

FI Landkreis Traunstein

Zwei Jahre nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf den Irak geht der Krieg mit unverminderter Brutalität weiter. Nicht nur Soldaten der Kriegskoalition und der "Freiheitskämpfer" fallen jeden Tag, mehr noch leidet die Bevölkerung unter Terror, Not und Elend.

2 Jahre Krieg und Besatzung im Irak - weiterhin Tote und Verletzte

Jetzt ist der Nachbarstaat Iran im Visier

Tatsache ist, der Iran hat sich bisher an den von Teheran ratifizierten Atomwaffensperr-vertrag gehalten. Tatsache ist jedoch auch, weder die USA noch die NATO-Staaten haben sich selbst an die 1970 eingegangenen Verpflichtungen aus dem Atomwaffensperrvertrag zur vollständigen atomaren Abrüstung gehalten.

Kein neuer Krieg im Nahen Osten!

Verhandeln! Abrüsten! Eine Zone kollektiver Sicherheit!

Eine Lösung der sehr komplizierten Probleme im Nahen und Mittleren Osten kann nicht auf militärischem Weg erfolgen. Das hat der Krieg gegen den Irak, aber auch der nicht endenwollende Krieg zwischen Israel und Palästinensern gezeigt. In unserem Interesse, im Interesse der Völker und Staaten der Region müssen Alternativen zu einer Politik zunehmender Konfrontation gesucht werden. Zu einer solchen Politik gibt es vernünftige Vorschläge. Auch sollte man den Iran beim Wort nehmen mit seinen Versicherungen, keine Atomwaffen anzustreben und verhandlungsbereit zu sein. Daher fordern wir,



dass im Nahen und Mittleren Osten eine von Massenvernichtungswaffen freie Zone errichtet wird;



dass eine regionale Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit ähnlich der KSZE West- und Osteuropas in Zeiten des Kalten Krieges eingesetzt wird;



dass der Iran mit Beginn dieser Konferenz die Urananreicherung freiwillig aussetzt;



dass eine gemeinsame Kommission der Staaten der Region zur Regelung des Zu-gangs zu internationalen Gewässern, der Streitigkeiten im Persischen Golf und der grenzüberschreitenden Ölvorkommen und sonstiger Territorialfragen gebildet wird;



dass die Militärpotentiale drastisch reduziert werden;



dass ein Regionalfond zur Förderung von schwach entwickelten Gebieten und des Aufbaus in Palästina geschaffen wird.


Wir brauchen keine "Wertegemeinschaft" (Kanzlerin Angela Merkel) mit den USA bei Militärkonflikten und Durchsetzung von Interessen multinationaler Konzerne, sondern eine am Grundrecht auf Leben in Frieden und ohne Not ausgerichtete Wertegemeinschaft.

Wir fordern deshalb: Globale atomare Abrüstung!

Abrüstung und Senkung der Rüstungsausgaben weltweit!

Rückzug aller im Ausland eingesetzten deutschen Truppen!



Kontakt: Friedensinitiative Traunstein Traunreut Trostberg

E-Mail: rtschunck@web.de
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