Oster- märsche 2006  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2006  Aufrufe der Veranstalter Ostermarsch 2006 in Oldenburg Für soziale Gerechtigkeit & Frieden. Gegen Krieg und Militarisierung Oldenburger Bündnis für den Frieden Die Agenda 2010 (Hartz IV) bedeutet tiefgreifende Einschnitte in das soziale Netz:

			Wegfall der Arbeitslosenhilfe
			Kürzungen im Gesundheitswesen
			Beschneidung des Kündigungsschutzes
			Weitere Einschränkungen

		Für die Betroffenen bedeutet Hartz IV ein Leben an der Armutsgrenze. Diesem Abbau im sozialen Bereich, von dem am stärksten alte und kranke Menschen, Familien und Erwerbslose betroffen sind, stehen die zunehmende atomare Hochrüstung und die damit verbundenen Ausgaben gegenüber. Im derzeit auf Eis liegenden EUVerfassungsvertrag ist keine Rede vom Verzicht auf Massenvernichtungswaffen. Die EU-Staaten sollen sogar dazu verpflichtet werden, "ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern" (Art. I-41, Abs. 3). Das Thema Atomkraft erlebt derzeit eine "Renaissance" auf mehreren Ebenen:

			Die Forderung der deutschen Atomwirtschaft nach Verlängerung der Laufzeiten und Neubau von Atomkraftwerken. So ist 2004 - trotz Protest der Internationalen Atomenergiebehörde - der Atomforschungsreaktor FRM II in Garching bei München in Betrieb gegangen. Dieser wird mit hoch angereichertem waffenfähigen Uran betrieben, aus dem in wenigen Stunden Atomwaffen vom Hiroshima-Typ gebaut werden können
			Die mögliche Streben des Iran nach Atomwaffen und die damit verbundene Drohung atomarer Konflikte
			Die zunehmende Verwendung von abgereichertem Uran und Atommüll in Artilleriemunition
			Der 20. Jahrestag des Tschernobyl-Desasters vom 26.4.1986
			Die Verwundbarkeit der bestehenden Atomanlagen durch terroristische Akte

		Daher fordern wir:

			die gerechte Umverteilung der Güter zugunsten der sozial Benachteiligten, sowie
			die gerechte Umverteilung von aller Arbeit statt Arbeitszeitverlängerung
			die Steuergelder sinnvoll für die Finanzierung von notwendigen Arbeitsplätzen und Sozialaufgaben zu nutzen statt für Atomkraft
			den verantwortlichen und sparsamen Umgang mit Energien, sowie
			die Förderung von regenerativen Energien wie Solar- und Windenergie
			die weltweite atomare Abrüstung und Ausbau der nicht-militärischen Krisenbearbeitung und Konfliktprävention

		Der offizielle Kriegsvorwand von Druck auf den Iran bis hin zu militärischen Angriffen - daß dieser aus angereichertem Uran Atomwaffen herstellen könnte - ist Augenwischerei. Irans Nutzung der Atomenergie fußt auf einer Vereinbarung zwischen USA und Iran von 1957, nachdem die USA die fortschrittliche Regierung Mossadegh durch einen CIAgesteuerten Putsch beseitigt hatte. 1967 lieferten die USA dem Schah die erste Atomanlage mit einer Kapazität von 5000 Megawatt und 5,5 kg angereichertes Uran. Deutschland baute mit dem Iran zusammen das Atomkraftwerk Buschehr, der Vertrag wurde Anfang der 70er Jahre unterschrieben. Die Forschungsanlage in Isfahan stammt aus Frankreich. Die revolutionäre Ranjbaran-Partei schreibt: "Heute, also 30 Jahre später, sind es eben diese Länder, die den Iran, unter dem Vorwand, er könne Atomwaffen bauen, unter Beschuss nehmen. All die Länder, die vor 30 Jahren den Iran tatkräftig beim Bau der Atomanlagen unterstützt haben, weil dies damals in ihrem eigenen Interesse lag, versuchen nun mit allen Mitteln ihn bei diesem Vorhaben zu hindern." Wir befinden uns in einer Serie von imperialistischen Kriegen, deren Ziel es ist, dem Westen die absolute wirtschaftliche Vorherrschaft, möglichst weltweit, zu verschaffen. Dabei wurde, wie Bush es formulierte, "jede erforderliche Waffe" eingesetzt, auch um das Ansehen des Westens nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wiederherzustellen. Die Kriegsverbrechen der USA und Europas an der Zivilbevölkerung in Jugoslawien, Afghanistan und Irak wurden nie vor ein Tribunal gestellt. Hinter der Lüge des letzten Krieges, daß der Irak Massenvernichtungswaffen besitze, steht die noch größere Lüge der sogenannten "Abrüstungskriege", mit denen man kleinere Länder daran hindern will, Waffen zu entwickeln. Doch Krieg kann immer nur neuen Krieg und damit neue Rüstung hervorbringen. Dabei muß das Ergebnis der Aggression nicht immer in dem Land auftreten, in dem die Aggression stattfand. Die Informationsstelle Militarismus sagte voraus, daß ein Angriff auf Afghanistan Spannungen zwischen Indien und Pakistan hervorrufen würde, was auch tatsächlich eintrat. Auch im nächsten Krieg könnten Atomanlagen bombardiert werden, das wäre ein Verbrechen gegen die Menschheit. Der Einsatz von "taktischen" Atomwaffen wird seit 2001 in der NATO Doktrin angekündigt. Der Widerstand gegen den Krieg kann nur Erfolg haben, wenn er mit dem internationalen ArbeiterInnenwiderstand zusammenarbeitet. "Momentan vergeht im Iran kein Tag, an dem Nachrichten über die Streiks und Demonstrationen der ArbeiterInnen gegen das Regime keine Schlagzeilen machen. Im Laufe des letzten Jahres sind wichtige Schritte zum Aufbau der regierungsunabhängigen Arbeiterorganisationen unternommen worden. Die Frauenbewegung erzielte bedeutende Erfolge. Im iranischen Kurdistan wurden Massenbewegungen durchgeführt, an denen alleine im Juli und August Zehntausende teilnahmen und mehrere Menschen ums Leben gekommen sind. Diese Demonstrationen und Aufstände wurden hauptsächlich von den linken und kommunistischen Kräften organisiert..." schreibt die Ranjbaran-Partei weiter. Diese Bewegung gilt es zu unterstützen. Vom 4.-8. März 2006 gab es einen großen Marsch von iranischen Frauen gegen die Anti-Frauen-Gesetze in der Islamischen Republik Iran. Er führte durch Deutschland und Holland. Die Frauen sind entschieden gegen eine Vereinnahmung durch die Bush-Politik. Gegen den Irak-Krieg gingen weltweit Millionen auf die Straße. Der nächsten Stufe der Eskalation muß die nächste Stufe des Widerstands entgegengesetzt werden. Dies könnte eine internationale Demonstration im Iran sein, nach dem Vorbild der europaweiten Demonstrationen gegen die Bolkestein-Richtlinie in Straßburg. Zum Ostermarsch rufen auf: Oldenburger Bündnis für den Frieden, Arbeitskreis Friedenswoche, Deutsche Friedensgesellschaft -Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen DFG-VK Oldenburg, Deutsche Kommunistische Partei Oldenburg, Linkspartei Oldenburg (Stand: 14.03.06) E-Mail: OldenburgerFriedensBuendnis@DFG-VK.de Website: www.stachel.de/Extra/BuendnisFuerFrieden/ticker/index.php

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