Oster- märsche 2006  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2006  Aufrufe der Veranstalter Ostermarschkundgebung 2006 in Bielefeld, 15. April Für Frieden, Abrüstung und Demokratie Kein Krieg gegen den Iran - Für eine politische Lösung Abschaffung aller Atomwaffen - bei uns anfangen! Bielefelder Friedensnetzwerk / Bielefelder Sozialfor Für soziale Gerechtigkeit & Frieden. Kein Krieg gegen den Iran - Für eine politische Lösung Wir brauchen eine vorausschauende Friedenspolitik,die weltweit auf Beseitigung der Konfliktursachen gerichtet ist. Die Versuche, die Probleme der Welt militärisch zu lösen, sind opferreich gescheitert. Krieg darf kein Mittel der Politik mehr sein! Die Androhung und Anwendung militärischer Gewalt muß ausgeschlossen werden. Gerade das bezweckt das Gewaltverbot der UN-Charta.Es ist unglaubwürdig und menschenverach- tend, wenn einzelne Staaten mit vorgeblicher Terrorbekämpfung politische Ziele verfolgen. Bewusst wird viel größeres Leid in Kauf genommen als durch Terror geschehen ist. Der Krieg selbst ist Terror! Statt Frieden und Abrüstung zu wagen, verfolgt die neue Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel, Deutschland zu einer Militärmacht aufzurüsten, die zu welt- weiten Einsätzen fähig ist. Unser Land braucht Abrüstung statt Sozialabbau! Die Bundesregierung versucht mit verfassungsändernder Mehrheit den Einsatz der Bundeswehr im Inneren durchzudrücken. Der Innenminister beharrt darauf, dass bei der Terrorbekämpfung Informationen sogar dann verwendet werden dürfen, wenn sie durch Folter beschafft wurden. Wir lehnen einen EU-Verfassungsentwurf weiterhin ab, der zur Aufrüstung verpflichtet, weltweit militärische Interventionen rechtfertigt und eine neoliberale Politik festschreibt. Statt dessen brauchen wir ein friedliches, demokratisches und sozial gerechtes Europa. Während dem Iran wegen seines angeblichen Strebens nach atomarer Bewaffnung gedroht wird, besitzen die Atommächte nach wie vor über 16.000 Atomsprengköpfe. Solange Atom- waffen existieren, lässt sich weder ihre Weiterverbreitung noch ein Einsatz wirksam verhindern. Deutschland hat mit der Unterzeichnung des Nichtverbreitungsvertrages freiwillig auf Atomwaffen verzichtet. Dennoch ist mehr als 15 Jahre nach Ende des Kalten Krieges Deutschland noch immer nicht atomwaffenfrei. Amerikanische Atomsprengköpfe lagern in Büchel und Ramstein. Angesichts der sich zuspitzenden Krise um das Atomprogramm des Iran und vielfältiger Hinweise auf geplante Militäraktionen gegen dieses Land fordern wir den Verzicht auf jegliche militärische Option durch alle Seiten. Nach den vielen Lügen Washingtons zur Rechtfertigung des Angriffskrieges gegen den Irak braucht die US-Regierung für einen Krieg gegen den Iran die moralische Unterstützung der EU-Staaten. Diese Legitimation darf es nicht geben! Wir fordern:

			Abrüstung und Schaffung wirksamer Instrumente zur zivilen Konfliktlösung
			Stopp aller militärischen Modernisierungsprojekte
			Verwendung freiwerdender Rüstungsgelder für soziale Aufgaben
			Kein Einsatz der Bundeswehr im Inneren| und keine Legalisierung der Folter
			Vollständiger Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland
			Sofortiger Rückzug der deutschen Truppen von allen Auslandseinsätzen
			Verzicht auf jede Droheskalation gegen den Iran, die in einen Krieg einmündet
			Keine deutsche Unterstützung für oder gar Beteiligung an einem Krieg gegen den Iran
			Eine diplomatische Lösung des Iran-Konflikts im Rahmen einer Konferenz fürSicherheit und regionale Zusammenarbeit im Nahen Osten mit dem Ziel der Schaffung einer atomwaffenfreien Zone, die Israel einschließt.
			Einstellung jeglicher Waffenexporte in den Nahen Osten und in andere Gebiete
			Globale Vernichtung aller Atomwaffen, wie sie in Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages festgeschrieben ist.

		Samstag, 15.April 2006 Bielefeld, Jahnplatz, 13 Uhr Es sprechen:

			Dr. Angelika Claussen, Bundesvorsitzende Internationale Ärzte zur Verhinderung eines Atomkriegs (IPPNW)
			Yonatan Malinger und Sahar Vardi (Israelische Kriegsdienstverweigerer, "Anarchists against the wall")

		Unterstützer: Bielefelder Friedensnetzwerk, Sozialforum Bielefeld (Attac Bielefeld, DIDF Bielefeld, Forum linker Gewerkschafter, Naturfreundejugend TBW, Welthaus Bielefeld e.V., Widerspruch e.V.),Versöhnungsbund Bielefeld, BI Bürgerwache e.V., Die Linke.PDS Bielefeld, DKP Bielefeld, Inge Hoeger, MdB Die Linke.PDS E-Mail: info@friedens-netzwerk.de Website: www.friedens-netzwerk.de

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