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Pressemitteilung, Karfreitag, 14. April 2006

Condoleeza Rice will die Eskalation im Iran-Konflikt-
Gegenstimmen von Bundesregierung und EU gefordert

Netzwerk Friedenskooperative

Ostermärsche: Gegenstimmen zu Condoleeza Rice im Iran-Konflikt gefordert

Die Forderung der US-Außenministerin Condoleeza Rice nach einer harten Resolution des UN-Sicherheitsrates gegen Iran sollte von der Bundesregierung umgehend zurückgewiesen werden, erklärt das Netzwerk Friedenskooperative in Bonn. Ein Beschluss nach Kapitel sieben der UN-Charta würde wahrscheinlich wie beim Irak-Krieg von der US- Regierung später als Rechtfertigung für Militärschläge missbraucht werden. Wer so etwas mittrage, leiste einem künftigen Krieg Vorschub und verhindere vorhandene Möglichkeiten für politische Lösungen des Atomstreits mit Iran.

Bei den zahlreichen Veranstaltungen der Ostermärsche am Wochenende ist der Iran-Konflikt wichtiges Thema. Eine frühzeitige Festlegung der Bundesregierung und der EU, militärisches Vorgehen in keinster Weise zu untertützen und sich energisch für konstruktive politische Lösungen einzusetzen, könne die jetzt eingeleitete Eskalation stoppen helfen, erklärt der Geschäftsführer des Netzwerks, Manfred Stenner: "Wenn jetzt auf die OstermarschiererInnen gehört wird, könnte uns das künftige Demonstrationen mit hunderttausenden Menschen bei einem beginnenden Krieg gegen Iran sparen und einen Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten verhüten."

Die Drohkulissen dagegen bewirkten im Iran das Gegenteil der propagierten Absichten, betont das Netzwerk. Durch seinen Widerstand gegen "den Westen" gewinne Irans Präsident Ahmadinedschad unverdiente Popularität beim iranischen Volk. Für den konstruktiven Umgang mit dem Konflikt hatten Friedensorganisationen umfangreiche Vorschläge für Alternativen vorgelegt. Ein von der "Kooperation für den Frieden" herausgegebenes Dossier zum Iran-Konflikt (www.koop-frieden.de/irandossier.pdf) propagiert substanzielle Verhandlungsangebote mit Sicherheitsgarantien und der Einleitung eines Friedensprozesses für die Gesamtregion. Im Gegenzug könnten die Mullahs "unter Wahrung ihres Gesichts" auf das im Nichtverbreitungsvertrag festgeschriebene Recht zum vollen zivilen Brennstoffkreislauf verzichten und zum Beispiel auf den russischen Kompromissvorschlag eingehen.

Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative


P.S.: Informationen zu den Ostermärschen und die Veranstaltungstermine finden sich unter
http://www.friedenskooperative.de



E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org

Website: www.friedenskooperative.de
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