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Ostermärsche und -aktionen 2006

 Reden/Kundgebungsbeiträge

Redebeitrag für den Ostermarsch 2006 am 15.04. in Augsburg

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!

Irmgard Heilberger (in Augsburg)

- Es gilt das gesprochen Wort -

"Nein zum Krieg" - Krieg, welch anrüchiges altmodisches Wort!

Heute wird mit Dollarscheckdiplomatie und Truppenverlegungen eine sogenannte "Drohkulisse" auf der Medienbühne aufgebaut. Wenn der Bedrohte nicht nachgibt, wird ein "Präventivschlag", eine "defensive Intervention" oder ein Anti-Terror-Kampf geführt. Stehen demokratische Kontrollen den militärischen Aktionen im Wege, wird der Krieg "outgesourct" an private Sicherheitsunternehmen, die sich dann weltweit zum Verband International Peace Operations Association zusammenschließen. Finden sich beim Gegner keine Massenvernichtungswaffen -, das mit dem vorhandenen Öl hatten sie ja doch schon vorher gewusst! - ja dann kann es sich nur um eine Befreiung handeln, um die Durchsetzung der Menschen- und vor allem der Frauenrechte. So weit haben wir es mit unserem Feminismus gebracht, dass sie inzwischen sogar in unserem Namen Bomben abwerfen.

Warum demonstrieren wir, die Bundesregierung hatte doch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak mit Recht abgelehnt ....Zugegeben, sie haben den Aggressoren die Militärstandorte Frankfurt Airbase und Ramstein zur Verfügung gestellt, die Verschiffung von Kriegsmaterial von deutschen Häfen ermöglicht, den Nachschub im Mittelmeer geschützt, kriegswichtige Rüstung und Logistik geliefert und beim Ausfliegen von Kriegsgefangenen weggeschaut. Auch die neue Regierung duldet Kriegsvorbereitungen. Widersprach jemand dem Bündnisfreund Chirac, als er mit dem atomaren Erstschlag drohte? Atomwaffen gegen Terrorismus - wie haben wir uns das vorzustellen, werden ganze Landstriche verseucht wegen einigen durchgeknallten Fanatikern? Sankt Oiber jubelte am Aschermittwoch in Passau: "Angela Merkel hat Deutschlands Verhältnis zu den USA wieder in Ordnung gebracht. Die USA sind ein guter Freund Deutschlands. Amerika ist ein Land mit großen Werten." Welche Werte meint er denn, Dollar, Erdöl, Coca Cola, hemmungsloser Kapitalismus?" Im Koalitionsvertrag heißt es: "Das künftige Aufgabenspektrum der Bundeswehr .wird ganz wesentlich durch die sicherheitspolitischen Entwicklungen bestimmt. Dementsprechend dient die Bundeswehr der internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, der Unterstützung von Bündnispartnern, der Landesverteidigung.Deutschland ist bereit, einen seiner Größe und Bedeutung angemessenen Beitrag zur Stärkung der internationalen Sicherheit zu leisten."

Dick Cheney hat am 29. August 2002 vor Kriegsveteranen in Nashville gesagt, dass die USA sich vorbehalte, gegen "die Terroristen" und alle Länder, in denen sie meinen, dass die Terroristen Unterschlupf finden würden, mit direkten und indirekten kriegerischen Mitteln zu kämpfen. Er sagte, 60 Staaten der Erde würden dazu zählen. Da könnten wir unseren Bündnispartner doch wirklich angemessen unterstützen - .- denn die "Weltordnungsmacht" lässt sich nicht lumpen, allein im Haushaltsentwurf 06/07 sind 440 Milliarden Dollar für den Verteidigungshaushalt geplant " zusätzlich sollen noch 120 Milliarden Dollar für die Kriege im Irak und Afghanistan bereitgehalten werden, weitere 41 Milliarden Dollar sind für Heimatschutz und FBI vorgesehen - dafür werden 14 Milliarden Dollar im Sozialhaushalt eingespart.

Gegen diese finanzstarke Kriegsmacht stehen wir hier, Teil der Zivilbewegung, eine Handvoll Pazifisten und Pazifistinnen - und wir stehen genau richtig. Wir fordern im Aufruf dazu auf "die Gewaltspirale durchbrechen". Wenn uns unsere Zukunft und die unserer Kinder lieb ist, gibt es keine Alternative zur Friedensbewegung. Wie es die langjährige Geschäftsführerin und Präsidentin der IFFF, Edith Ballantyne in einem Feature des Deutschlandfunks definierte: "Die Vision, die wir haben, ist die einer anderen Welt, es ist die Vision einer Gesellschaft, in der Kriege einfach geächtet und Konfliktlösungen ohne Gewalt selbstverständlich sind."

Uns wird immer wieder Irrationalität vorgeworfen, was ich nicht verstehen kann.

Was kann unvernünftiger sein, als Diktatoren aufzurüsten oder in den Krisenherd "Naher Osten" Waffen zu liefern und sich dann zu wundern, wenn diese die Waffen plötzlich benützen? Was ist denn rational daran, dem eigenen Volk soziale Fürsorge zu verweigern und von dem vielen Geld lieber Bomben zu kaufen? Dann zerstört man mit diesen Bomben Leben und die Lebensgrundlage eines anderen Volkes, um diesem die Menschenrechte zu bringen. Man selbst verweigert jedoch den Gefangenen aus dem Gegner-Volk die Menschenrechte, die man ihnen doch bringen wollte. Mit den ganzen Aktionen wird zudem die Gefahr eines Terroranschlags im eigenen Land erhöht. Das ist doch vollkommen irre!

Mit Gewalt kann Mann, und ich wähle hier einmal bewusst die männliche Form, keinen Frieden herbeibomben. Gewalt und Krieg sind die Ursache für ungeheure materielle Zerstörung und Umweltverwüstungen, für menschliches persönliches Leid und lebenslange Traumata. 60 Jahre nach dem Ende des II. Weltkriegs haben uns viele Berichte in den Lokalzeitungen gezeigt, wie stark die Bilder des Krieges in den Köpfen der Kriegsgeneration wirken. Als schwere Last für Kriegs- und Nachkriegs gesellschaften wirkt sich die Tatsache aus, dass die Rechte und Werte, für die angeblich der Krieg geführt wird, auch die Menschenrechte, im Krieg nicht gelten: Hetze und Lüge, Mord, Sachbeschädigung und Umweltzerstörung, Raub und Vergewaltigung gelten plötzlich als legitim . Ich zitiere aus den Fliegergeschichten von Roald Dahl aus dem Gespräch zweier Royal Air Force Piloten in einer Bar:

"Sieh dir diese Frau an!" sagte ich.

"Die mit dem Busen?"

"ja, wundervoller Busen."

Er sagte langsam: "Ich wette, ich habe viele Frauen umgebracht, die viel schöner waren als die dort."

.Er lehnte sich zurück und zeigte mit seiner Hand rund um den Raum: "Sieh dir all die Leute in diesem Raum an."

"Ja"

"Würde es nicht einen fürchterlichen Skandal geben, wenn die plötzlich alle tot wären; wenn sie alle tot von ihren Stühlen fielen?"

."Natürlich würde es einen Skandal geben"

"Wenn all die Kellner sich verabredeten und irgendein Zeug in all die Getränke täten und alle tot umfielen."

"Das gäbe einen Höllenskandal."

"Na " ich hab das hundertmal getan. Ich habe viele hundertmal soviel Leute umgebracht wie in diesem Raum sind. Und du auch.

"Viel mehr", sagte ich, "Aber das ist etwas anderes."

"Dieselbe Art Leute. Männer und Frauen und Kellner. Alle beim Trinken in einer Kneipe"

" Das ist was anderes"

"Einen Dreck was anderes. Gäbe es nicht einen fürchterlichen Skandal, wenn es hier passierte?"

"Einen Höllenskandal!"

"Aber wir haben es getan. Viele Male."

Wir müssen immer wieder deutlich machen, dass es keine Kriege ohne Opfer gibt.

Auf diesem Platz standen wir vor Jahren und haben -wieder ganz irrational- behauptet, der Krieg im Irak und in Afghanistan werde die Terrorgefahr erhöhen. Leider haben wir recht behalten: in beiden Ländern herrscht immer noch ein blutiger Bürgerkrieg, die vielen einheimischen Opfer dieser Kriege mobilisieren terroristische Gruppen. Auch im Kosovo begann der Flüchtlingsexodus erst nach dem Eingreifen der Nato. Tschernobyl vor 20 Jahren hat uns gezeigt, dass die atomare Strahlung sich nicht an Landesgrenzen hält, auch heute noch sind bayrisches Wild und bayerische Pilze verstrahlt. Und da spielen westliche Politiker vollkommen unverantwortlich mit dem Gedanken, auf ein Atomkraftwerk im Iran radioaktive Mini-Nukes werfen zu wollen?

Die weltweite Aufrüstung birgt für Frauen zusätzliche Gefahren. Ca. 80 bis 84 % der Kriegstoten sind ZivilistInnen. Bis zu 90% aller Kriegsopfer werden durch Kleinwaffen in meist männlicher Hand getötet, dazu kommen noch die Verbrechen, Unfälle und Beziehungsdelikte mit tödlichem Ausgang- 80 % der Opfer von Kleinwaffen sind Frauen und Kinder. Die Erfahrung zeigt, dass nach dem Ende bewaffneter Konflikte die Gewalt in den Familien durch die kriegstraumatisierten Männer zunimmt.

Thomas Karl Schwoerer, Bundessprecher der DFG/VK, schrieb am Mittwoch in der Frankfurter Rundschau: "Krieg ist Terror, kein Mittel zur Terrorbekämpfung" und zitierte Carl Friedrich von Weizsäcker. Die Meinung, "man könne

gewissermaßen zum letzten Mal Gewalt anwenden und - weil die Gewalt für das Gute ausgeübt wird -danach werde dann das Gute herrschen und nicht die Gewalt, ist einer der gefährlichsten Irrtümer und eine der Hauptquellen mörderischer Kriege."

Friedensgruppen und die UN stellten den militärischen Sicherheitsbegriff in Frage zugunsten der "Human security", einer Sicherheit für die Menschen. Dazu gehört ein Leben ohne Angst um den Verlust menschlicher Würde, die Umsetzung der Menschenrechte für Männer u n d Frauen, etwa das Recht auf Arbeit, Bildung, Gesundheit, auf gesellschaftliche und politische Teilhabe, auf Freiheit von Diskriminierung sowie das Recht auf jede Form der Selbstbestimmung und körperlichen Unversehrtheit.

Wir haben in den vergangenen Jahren erreicht, dass eine Mehrheit der Bevölkerung in Europa sich nicht mehr für militärische Aktionen begeistern lässt und dass ein breites Bewusstsein für die Ursachen und Wirkungen kriegerischer Konflikte entstanden ist. Unser Problem: Ein verhinderter Konflikt ist kein Medienereignis, präventive Verhandlungen müssen leider auch oft geheim bleiben, damit beide Seiten ihr Gesicht wahren können... Wir müssen bestehende Vermittlungsinstitutionen wie die UN stärken und auf eine weitere Verrechtlichung und demokratische Gestaltung internationaler Beziehungen dringen. Immer wieder müssen wir den Vorrang ziviler Konfliktvorbeugung einklagen und zusammen mit unseren internationalen Freunden und Freundinnen informieren und vor gefährlichen Gewaltspiralen warnen.

Auch im Inland müssen wir wachsam bleiben. Seit dem Ende des Kalten Krieges und dem "9/11" hat der Westen die Muslime unter generellen Terrorverdacht gestellt. und zum Feindbild erklärt. Da interessiert sich die Medienwelt auf einmal sogar für Rechte der muslimischen Frauen. Bei uns hat die CDU/CSU wieder einmal versucht, sich im Wahlkampf auf dem Rücken der EinwanderInnen zu profilieren mit verschiedenen Fragebögen für Einbürgerungswillige, deren Gesinnungsfragen mehr oder weniger subtil auf MuslimInnen abzielen. Ich bin mir allerdings nicht sicher, ob Herr Öttinger auf dem Stuttgarter Wasen im Bierzelt eine auf dem Boden des Grundgesetztes stehende Antwort bekäme auf die Frage: "Stellen Sie sich vor, Ihr volljähriger Sohn kommt zu Ihnen und erklärt, er sei homosexuell und möchte gerne mit einem anderen Mann zusammen leben. Wie reagieren Sie?" oder "Ihre Tochter bewirbt sich um eine Stelle in Deutschland. Sie bekommt jedoch ein ablehnendes Schreiben, Später erfahren Sie, dass eine Schwarzafrikanerin aus Somalia die Stelle bekommen hat!"

Besonders amüsierte mich, dass im Hessischen Fragebogen die Einstellung der NeubürgerInnen zur Gleichberechtigung abgefragt wird, aber im Wissensteil nur nach berühmten deutschen Männern gefragt wird. Jahrzehntelang versuchte die CDU/CSU feministische Politik in allen politischen Gremien vom Gemeinderat bis zum Bundestag lächerlich zu machen und haut dann im Wahlkampf einbürgerungswilligen Muslimen die Gleichberechtigung aber schon so um die Ohren. Eigentlich müsste ich mich freuen, "Emanze, du bist Deutschland, das hat auch die CDU-CSU begriffen.

In den Feuilletons wird der Themenkomplex von den verschiedensten Blickwinkeln beleuchtet. Wir werden immer wieder differenziert Stellung beziehen müssen - und es sind Gradwanderungen z. B. Antirassismus und Toleranz für andere Kulturen und Traditionen versus Menschen- und vor allem Frauenrechte, liberale Grundrechte oder Angst vor Terror, Meinungsfreiheit gegen Gotteslästerung und Verletzung der Gefühle anderer.

Dabei stehen auch wir deutschen BürgerInnen längst unter Generalverdacht, Telefon, Internet und Wohnräume dürfen auch vorbeugend abgehört werden, gespeicherte Emails unterliegen, wie das Bundesverfassungsgericht jüngst bestätigte, nicht dem Fernmeldegeheimnis und manche PolitikerInnen denken die generelle Überwachung aller auf der Autobahn fahrenden KFZ an.

Am 10. April verkündete Sankt Oiber auf der Klausurtagung der CSU: "Wer zuwandert, muss sich integrieren - wer eingebürgert werden will, muss bereits integriert sein" Woran soll nur diese Integration gemessen werden? Was sind denn nun diese unsere WERTE, auf die sich die CSU soviel zugute hält?

In mein folgendes Bekenntnis habe ich Anspielungen aus Aschermittwochsreden eingebaut.

Herr Stoiber, würden Sie mich einbürgern?

Ich unterstelle den USA "unverhohlen Blut-für-Öl-Politik, halte mich aber dennoch nicht für "unverantwortlich Anti-amerikanisch", weil meine US-freundinnen das auch tun! Ich bin nicht stolz auf die Bundeswehr. Obwohl Bayrin, freue ich mich nicht, dass Papst Benedikt kommt, das ist mir - ehrlich gesagt - egal. Ich bin bekennende Atheistin. Ich bin eine Linke, Nach -68-erin und damit Schuld daran, dass Deutschland in der Sinnkrise steckt, habe den Ehrgeiz "Weltspitze zu sein" sowie Disziplin als Sekundärtugend verunglimpft, war für antiautoritäre Erziehung, wehre mich aber gegen Ihren Vorwurf, auch das Verantwortungsbewusstsein abgeschafft zu haben. Ganz im Gegenteil glaube ich, dass der Begriff der Solidarität mit den Schwachen, der damals hochgehalten wurde, auch heute noch verantwortliches Handeln fördert. Ich bin Multikultiutopistin und für den Artikel 3 unseres Grundgesetzes: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.. Sätze wie "Für unsere Schulen gilt, wer kein Deutsch kann, kommt gar nicht erst rein!" halte ich mit dem von ihnen beschworenen christlich-abendländischen Menschenbild mit den Werten Toleranz, Freiheit, Gleichberechtigung nicht vereinbar, sondern angesichts der Tatsache, dass die Förderstunden an unseren Schulen ständig gekürzt werden, für schlichten Populismus. Und als Sonderschullehrerin weiß ich, wovon ich spreche.

Ich halte es lieber mit Joan Baez, die am 18. März in einem SZ- Interview erklärte:

"Ich war niemals Idealistin, ich bin Realistin. . Jedenfalls " ich habe angefangen zu fragen: Wie werde ich ein anständiger Mensch? Wie lebe ich ein gutes, sinnvolles Leben? " Frage der Journalistin: "Und das reicht als Motivation, sich von da an unermüdlich für eine bessere Welt einzusetzen?" Antwort von Joan Baez: " Die Motivation dafür ist: etwas zu tun. Mehr nicht. Ich gehöre einfach zu den Menschen, die etwas tun müssen, sonst werden sie verrückt. Man weiß nicht, ob etwas dabei herauskommt, aber man macht eben etwas. Ich meine, die Friedensbewegung hat fünfzehn Jahre gebraucht, um den Vietnamkrieg zu beenden, und viele haben irgendwann aufgegeben.."

Ich danke euch, dass ihr nicht aufgegeben habt, dass ihr mit eurem Hier-stehen sagt: "Gewaltspirale beenden - Wir wollen uns die Verantwortung für den Irrsinn Krieg nicht auf unsere Schultern laden." Die wievielte Friedensschneeflocke den Militär-ast abbrechen wird, wie es in einem Friedensgedicht heißt, wissen wir nicht, aber bei all unserem Wissen über den Schrecken der Kriege müssen wir etwas dagegen tun. Eine französische Freundin schenkte mir ein AI-Plakat. Viele Schreiber und Stifte sind darauf abgebildet und darunter steht: "Wenn Sie zufällig eines dieser Geräte besitzen, könnnen Sie einen Menschen befreien!" Einen Trost aus meiner Erfahrung in einer Internationalen Frauenfriedensorganisation habe ich für euch: Die tägliche Friedensarbeit, das Zeitungs- und Emaillesen, das Reisen auf diverse Kongresse, hält fit, spätestens bei Condoleccas Auftauchen in der Tagesschau kommt der niedrigste Blutdruck in Fahrt und wir werden uralt- - wir wollen den Frieden erleben.



Irmgard Heilberger ist aktiv bei der Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF)

E-Mail: irm.heilberger@t-online.de

Website: www.internationalefrauenliga.de
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