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Ostermärsche und -aktionen 2006

 Reden/Kundgebungsbeiträge

Rede bei der Friedensmahnwache im Rahmen des Ostermarschs am 13. 04.06 auf dem Erfurter Anger

Liebe Freundinnen und Freunde,

Hanne Adams (in Erfurt)

Ich heiße Hanne Adams, bin Sprecherin der Friedensinitiative Hildburghausen und eine der Sprecherinnen der Thüringer Friedenskoordination.

Ich werde etwas auf die Hintergründe des Konflikts zwischen Iran und den USA eingehen. Worum geht es in diesem Konflikt dabei überhaupt?

Es geht nicht nur um Öl. Allgemein geht es um die Aufrechterhaltung eines Systems von Vorherrschaft und Willfährigkeit, an dem Deutschland seinen wesentlichen Anteil hat.

Iran ist eine aufstrebende Mittelmacht, die mit den Konkurrenten der US-Macht wirtschaftliche Beziehungen aufbaut. Gleichzeitig ist es umgeben von militärischen US-Stützpunkten und US-Vasallen, deren eigene Wirtschaftsmacht auf den Beistand des US-Militärs hofft.

Ich möchte nun ein paar Beispiele für Interessen des Iran solchen der USA gegenüberstellen. Wer sich weitergehend informieren möchte, kann von mir entsprechende Texte bekommen.



Die USA wollen sicherstellen, dass sie ihren hohen Energiebedarf auch weiterhin decken können, d.h. sie wollen einen freien Zugang zu möglichst vielen Ölvorräten der Welt haben.



Sie sind daran interessiert, dass der Ölhandel des Iran auch weiterhin in Dollars abgewickelt wird und nicht, wie es im Gespräch ist, in Euro.



Sie wollen in der Welt einen möglichst großen Einflussbereich haben.



Durch Kriege lenken sie von der Schwäche ihrer Wirtschaft ab.






Iran möchte trotz seiner Ölvorkommen Atomenergie nutzen. Ein Grund dafür ist, dass es zum Aufbau seiner Industrie die Einnahmen aus Ölverkäufen braucht.



Das Land will vom Ausland moderne Technologie kaufen, gerade auch für die friedliche Nutzung der Atomenergie.



Iran möchte, insbesondere von den USA, glaubhaft zugesichert bekommen, dass es nicht angegriffen wird.



Iran möchte in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen werden.






Die EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien (EU-3) versprachen, sich bei den USA für die Anliegen des Iran einzusetzen.



Der Iran erbrachte mehrere Vorleistungen:



Das Land, das schon den Atomwaffensperrvertrag (NVV) unterzeichnet hatte, verpflichtete sich 2003 in einem Zusatzabkommen dazu, weitergehenden Kontrollen seiner Atomanlagen zuzulassen.



Den Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags ist eine friedliche Nutzung der Kernenergie erlaubt, der Bau von entsprechenden An lagen muss jedoch der Internationalen Atombehörde (IAEA) gemeldet werden. Gegen diese Meldepflicht verstieß Iran, wie auch schon andere Länder, in zwei Fällen. In der Hoffnung auf von den EU-3 vermittelte Gegenleistungen erklärte das Land sich bereit, die bisher gebauten Anlagen bis zum Abschluss eines Abkommens zu versiegeln.



Nachdem die EU-3 über einen längeren Zeitraum keine greifbaren Ergebnisse für Iran erwirkt und eine Antwort auf ein Angebot des Staates lange (bis nach den dortigen Wahlen) herausgezögert hatten, fing das Land wieder mit der Urananreicherung an. Es meldete diesen Schritt, der im Sinne des NVV erlaubt ist, ordnungsgemäß bei der IAEA an.



In ihrer Antwort vom August 2005 stellten die EU-3 dem Iran Bedingungen, die bisher noch keinem Land in dieser Schärfe zugemutet wurden. So soll sich das Land verpflichten, auf Dauer jegliche eigene Urananreicherung zu unterlassen. Da es sich darauf nicht einlassen will, wird es als "nicht verhandlungsbereit" gebrandmarkt.



Die EU-3 sind inzwischen voll auf die Haltung der USA eingeschwenkt. Auch sie halten einen "Krieg als letztes Mittel" für notwendig - Merkel: "Der Iran hat mutwillig die rote Linie überschritten". Dabei wäre der Iran, der im Großteil seiner Nachbarstaaten von US-Militärstützpunkten umgeben ist, nach CIA-Angaben frühestens in fünf Jahren in der Lage, Atomwaffen herzustellen. Verständlich, dass das Land sich bedroht fühlt. Und sich .angesichts der Atomwaffen Israels, Pakistans und der von den USA geförderten Atomtechnologie Indiens in hohem Maße ungerecht behandelt sieht


Wie schon aufgezeigt, verhält sich Deutschland nicht neutral. Im Gegenteil, es hat durch die Lieferung und - zu einem Drittel - Finanzierung von zwei atomwaffenfähigen U-Booten an Israel dazu beigetragen, dass der Iran sich bedroht fühlt.

Was können wir für eine friedliche Beilegung des Konflikts tun?



Wir können z.B. die Menschen in unserer Umgebung über die Zusammenhänge im Atomstreit aufklären.



Wir können mit unseren Unterschriften bei unserer Regierung protestieren.



Wir können die Bundestagsabgeordneten nach einer Stellungnahme fragen.



Und wenn unsere Regierung sich durch keine anderen Mittel von ihrem kriegsunterstützenden Kurs abbringen lässt, dann müssen wir ihr Probleme bereiten, jedeR an der Stelle, wo er oder sie gerade ist, mit den Worten von Günter Eich zu sprechen: "Seid Sand, nicht das Öl im Getriebe der Welt!"




Anmerkung:



1.Wenn ich diese Rede noch mal halten würde, dann würde ich deutlich machen, dass mit den Länderbezeichnungen "die USA, der Iran ..." die jeweiligen Regierungen der Länder gemeint sind.



2.Mir ist klar, dass viele wesentliche Punkte wegen der Kürze der Zeit nicht angesprochen wurden.




Hanne Adams ist Sprecherin der Friedensinitiative Hildburghausen und eine der Sprecherinnen der Thüringer Friedenskoordination. Vita siehe hier
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