Ostermärsche und -aktionen 2007  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2007  Aufrufe der Veranstalter Ostermarsch Rostock 2007 Kriege beenden - Abrüstung jetzt! Rostocker Friedensbündnis Auch im Jahr 2007 veranstaltet das Rostocker Friedensbündnis am Ostersamstag wieder eine Aktion in Tradition der Ostermärsche der Friedensbewegung. In über 80 Städten der BRD werden am Osterwochenende wieder zehntausende Menschen auf die Straße gehen, um die Positionen der Friedensbewegung bekannt zu machen. In Rostock werden wir dieses Jahr unter dem Motto "Kriege beenden - Abrüstung jetzt!" aktiv. In den Mittelpunkt stellen wir dabei die Verbindung zwischen Militär, Politik und Industrie. Krieg als Mittel einer "Weltinnenpolitik" Unter der orwellschen Bezeichnung Operation Enduring Freedom ("Operation dauerhafte Freiheit") führt eine Koalition von vor allem NATO-Staaten unter Führung der USA einen seinem Wesen nach weder zeitlich noch räumlich begrenzten globalen Krieg. Dieser Krieg hat nicht nur kein formales Ende, auch Kriegs- und Völkerrecht werden außer Kraft gesetzt. Dieser Krieg zeigt sein Gesicht in den Internierungslagern in Guantánamo Bay ebenso wie bei der Anwendung von Phosphorbomben gegen die irakische Stadt Falludscha. Das derzeitige imperiale Säbelrasseln gegen den Iran deutet einen weiteren möglichen Kriegsschauplatz an. Dabei geht es weder um "Demokratisierung" noch um "Terrorismusbekämpfung", sondern um die Absicherung der weltweiten politischen Dominanz des Westens. Im Mittelpunkt steht dabei der Einfluss auf rohstoffreiche und geostrategisch bedeutsame Regionen. Die BRD formulierte 2006 im Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr den Anspruch, die Bundeswehr noch stärker als bisher auf weltweite Interventionsfähigkeit zu trimmen. Dabei stehen Anfang des Jahres 2007 bereits über 7.800 Soldat/ innen der Bundeswehr auf drei Kontinenten, in 10 Ländern "im Einsatz". Krieg ist zum Mittel der Wahl einer neuen Epoche einer "Weltinnenpolitik" der westlichen Staaten geworden. Wir fordern:

			Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr!
			Für ein Ende der Besatzung im Irak und Afghanistan!
			Kein Krieg gegen den Iran!
			Asyl für Deserteure!

		Stützpunkt Hohe Düne & der globale Krieg Rostock ist ein Führungszentrum der deutschen Marine: Die Ausbildung der Marinesoldaten und die gesamte Infrastruktur der Marine werden vom hiesigen Marine-Logistikbereich verwaltet. Mit Rostock-Hohe Düne haben wir nach den Worten eines früheren Inspekteurs der Marine eine "Perle unter den Stützpunkten" der Marine am Ort. Die Schnellboote, die 2006 im Verband der deutschen Marine mit dem "robusten Mandat" an die Küste des Libanon ausliefen, kamen von hier. Bald werden hier noch wesentlich höher technisierte und wesentlich aggressivere Schiffe stehen: fünf Korvetten zum Preis von je 240 Millionen Euro, Vertreter einer neuen Generation von Kriegsschiffen. Sie sollen mit Infrarot- und Radareinrichtungen küstennahe Gebiete überwachen, sind auf Landzielbekämpfung ausgerichtet und verkörpern wie zur Zeit kein anderes Kriegsgerät die Umrüstung der Bundeswehr zur weltweit angriffsfähigen Armee. Hohe Düne wird ab 2008 der modernste Marinestützpunkt Deutschlands sein. Von 2000 bis 2011 werden für seinen Ausbau, unter anderem in Vorbereitung auf die Korvetten, fast 80 Millionen Euro investiert. Die Werften im strukturschwachen MV erfüllen Aufträge des Militärs, weitere Chancen für eine wirtschaftliche Entwicklung auf ziviler Grundlage werden vergeben. Aufrüstung der Bundeswehr Die Bundeswehr wird zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee aufgerüstet und immer häufiger auch als solche eingesetzt. Aufrüstung und weltweiter Einsatz der Bundeswehr verschlingen dabei gewaltige Ressourcen. Während "Rente mit 67", die Mehrwertsteuererhöhung und die Absenkung von Sozialleistungen mit dem Argument der "leeren Kassen" begründet wird, scheint für Aufrüstung immer noch mehr als genug Geld vorhanden zu sein: So soll der so genannte Verteidigungshaushalt (und "verteidigt" wird Deutschland bekanntlich am Hindukusch) in den Jahren 2006 bis 2010 um 5,8 % steigen. Als Beispiel sei die Anschaffung der 180 Eurofighter genannt, die pro Stück über 100 Millionen Euro in die Kassen der Rüstungsindustrie spülen. Einige sind bereits im bundesweiten Eurofighter- Ausbildungszentrum Rostock-Laage stationiert und sollen in MV den Kriegseinsatz üben.

			Schluss mit der Aufrüstung der Bundeswehr zu weltweiter Angriffsfähigkeit!
			Nein zur Stationierung von Korvetten in Rostock-Hohe Düne!
			Kein Bombenabwurfübungsplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide!

		Rüstungsstandort Rostock: EADS & Co. Militärtechnik wird aber nicht nur in der Region Rostock stationiert, sie wird auch hier entwickelt: Die örtliche Niederlassung des europäischen Rüstungskonzerns EADS, einer der Anlaufpunkte unseres Ostermarsches, entwickelt Simulations- und Testsysteme für Flugzeuge und fertigt Teile für Satelliten. Mit Ausrüstungen für die Bodenunterstützung der Satelliten SAR-LUPE arbeitet EADS Rostock für das deutsche Satellitenaufklärungssystem, das der Bundeswehr untersteht. EADS Rostock ist auch an der Entwicklung des militärischen Transportflugzeugs A400M beteiligt. EADS konnte 2006 einen Umsatz von 39,4 Milliarden Euro verbuchen. Fünf weitere große Unternehmen für Luft- und Raumfahrttechnik sind in Rostock vertreten, ein sechstes steht vor der Tür. Für die Ansiedlung von Luft- und Raumfahrtunternehmen in der Stadt ist inzwischen ein spezielles Büro zuständig. Das Argument der Schaffung von Arbeitsplätzen muss alles rechtfertigen. Flugblatt als pdf: siehe hier E-Mail: mail (at) montyschaedel (Punkt) de Website: rostocker-friedensbuendnis.de

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