Ostermärsche und -aktionen 2007


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Ostermärsche und -aktionen 2007

 Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Montag, 09.04.2007: Positive Bilanz

Ostermarsch-Veranstalter mit Resonanz höchst zufrieden

Netzwerk Friedenskooperative

- Sperrfrist: 09.04., 13.45 Uhr -

Am Ostermontag wurden die Osterm,rsche der Friedensbewegung mit größeren Kundgebungen u.a. in Berlin, Dortmund, Frankfurt, Hamburg, Kassel, Nürnberg und der Colbitz-Letzinger Heide (Sachsen-Anhalt) abgeschlossen.

Die meisten der regionalen Veranstalter erklärten sich über ihre Aktionen höchst zufrieden. Friedens- und globalisierungskritische Initiativen sowie Gewerkschaften und christliche Gruppen waren beteiligt und auch die grüne Basis war trotz oder vielleicht sogar gerade wegen der Distanzierung der Grünen-Spitze vertreten. Nach Einschätzung des Netzwerks Friedenskooperative lag die Beteiligung leicht über dem Vorjahr. Die Tradition der Ostermärsche und deren Anspruch, die Diskussion um Krieg und Frieden nicht allein den Politikern und Parteien zu überlassen, erweise sich als sehr lebendig.

Zum formalen Beginn des Tornado-Einsatzes mit der Unterstellung an das NATO-Kommando in Afghanistan bekräftigt die Friedenskooperative die Kritik. "Der entgegen einer Dreiviertelmehrheit der Bevölkerung gefasste Beschluss bedeutet die unmittelbare Beteiligung an Bombardements, die mit groáer Sicherheit auch viele zivile Opfer fordern werden", erklärt der Geschäftsführer des Friedensnetzwerkes Manfred Stenner.

Von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft verlangen die Gruppen der Friedensbewegung ein energischeres Engagement für Konfliktlösungen im Nahen und Mittleren Osten, insbesondere im Schlüsselkonflikt Israel-Palästina. Dabei müssten alle Nachbarn und Konfliktparteien - also auch Hamas, Hisbollah, Iran und Syrien - einbezogen und ein der früheren KSZE vergleichbarer Friedensprozess über eine "Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten" angestrebt werden.

Organisationen der Friedensbewegung haben neben ihrer Militärkritik immer wieder umfangreiche Vorschl,ge zur Zivilen Konfliktbearbeitung vorgelegt (siehe z.B.
http://www.koop-frieden.de/irandossier.pdf).

Streit mit Gr?nen-Spitze geht weiter

Im Streit zwischen grünen Funktion,ren und der Friedensbewegung weist das Netzwerk auch die "Nachkartereien" u.a. des Bundestags-Fraktionsgeschäftsführers Volker Beck zurück, der Erkläerungen zum Darfur-Konflikt angefordert hatte. Zu den Massakern und Vertreibungen im Westsudan wie in anderen Regionen habe die Friedensbewegung sehr wohl eine Meinung und plädiere z.B. für energischen Druck auf die Regierung in Karthum durch deren wichtigste Wirtschaftspartner wie China.

Bei den Osterm,rschen sei aber die Zuspitzung auf die fatale militärische Politik der eigenen Regierung und ihrer Verbündeten nötig mit einer deutlichen Kritik, die ja von Beck und seinen FraktionskollegInnen nicht geleistet werde. Im sbrigen sei es bezüglich des Verst,ndnisses einer demokratischen gesellschaftlichen Auseinandersetzung schon erstaunlich, wenn Parlamentarier den sozialen Bewegungen ihre Agenda diktieren möchten statt auf deren Kritik an Bundestagsentscheidungen einzugehen.

Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner sieht in der Reiberei der Grünen-Spitze an der Friedensbewegung einen wachsenden Konflikt der "Regierungsgrünen" mit der eigenen Basis, der sich bei den Protesten gegen den G8-Gipfel Anfang Juni noch zuspitzen werde. So arbeite die Grüne Jugend aktiv bei den Protestvorbereitungen mit während die Parteivorsitzende den Demonstrationsaufruf wegen zu deutlicher Kritik an den G8-Regierungen nicht unterstütze.

Weitere Infos, Aufrufe der regionalen Veranstalter, Infos zu RednerInnen und Rednern etc. unter:
http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/om2007.htm

Rückfragen: Netzwerk Friedenskooperative, Tel.: 0228/692904

Manfred Stenner, (Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative)


E-Mail: friekoop (at) bonn (Punkt) comlink (Punkt) org

Website: www.friedenskooperative.de
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