Ostermärsche und -aktionen 2007  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2007  Reden/Kundgebungsbeiträge Redebeitrag zum Ostermarsch 2007 in Ulm am 7. April "Er musste hassen lernen um töten zu können" Hanne Gezork (in Ulm) Dies berichtete Senator John McCain. Er flog im Vietnamkrieg einen Militärbomber und bombardierte die vietnamesische Bevölkerung unzählige mal. Er musste hassen lernen, um töten zu können! Liebe Friedensfreunde, um den Irakkrieg zu verhindern wurde 2003 das Friedensnetzwerk-Ulm gegründet. Das Friedensnetzwerk Ulm ist ein loser Verband von engagierten Menschen, verschiedener Gruppen, Organisationen und unterschiedlicher Parteien. 2003 wurde ein Selbstverständnis ausgearbeitet, dem jeder zustimmt, der sich dem Friedensnetzwerk anschließt. Bei der Zusammenarbeit geht es nicht um Parteipolitik, sondern um den Wunsch die im Selbstverständnis festgelegten Notwendigkeiten bestmöglich umzusetzen. Im Selbstverständnis des Friedensnetzwerk Ulm wurde festgelegt, dass es sich dafür einsetzt, Leben zu schützen und die Menschenrechte zu verwirklichen: Es setzt sich ein, - für eine Welt, in der Menschen wichtiger als der Profit sind. Für eine Welt ohne Terrorismus und Kriege. Das Friedensnetzwerk Ulm verfolgt seine Ziele ausschließlich mit friedlichen Mitteln. Gewalt und alle Arten der Diskriminierung lehnt es ab. Die Arbeit des Friedensnetzwerk Ulm basiert auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.In der Präambel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland steht, dass es uns gegeben wurde, um dem Frieden der Welt zu dienen. Weiter steht in dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: "Die Würde des Menschen ist unantastbar!" Das Deutsche Volk bekennt sich mit dem Grundgesetz zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft und des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Im Artikel 26 Abs.1 steht: "Handlungen die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere der Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen." Nach Artikel 87a des Grundgesetzes wurde die Bundeswehr allein für die Landesverteidigung aufgestellt. Die Beteiligung der Bundeswehr an weltweiten Kriegen verstößt gegen Geist und Buchstaben der Verfassung. Auch die Unterstützung der völkerrechtswidrigen Aggressionskriege der USA, durch die Erlaubnis, deutsches Territorium für den Nachschub zu nutzen, verstößt laut Bundesverwaltungsgericht gegen das Völkerrecht. Jetzt soll die Europäische Gemeinschaft eine Verfassung erhalten. Das Grundgesetz wird dadurch zweitrangig. Zuerst gilt die Europäische Verfassung. Im Sommer 2003 wurde ein umfangreicher Entwurf für die EUVerfassung vorgelegt. Zu diesem Entwurf, der aus 448 Artikeln besteht, kommt noch der Anhang mit ca. 500 Seiten, er soll ebenfalls Verfassungsrang erhalten. Über die Kernfragen des Sozialschutzes schweigt sich die EUVerfassung aus. Selbst dort, wo sich der Verfassungsentwurf mit der Verankerung sozialer Rechte befasst, bleiben die aufgelisteten Normen unverbindlich, vage und lückenhaft. Sie heben sogar bereits vorhandene Schutzrechte wieder auf. Die Festschreibung - der Leistungen zur sozialen Sicherheit und zu sozialen Diensten als konkreter, europaweiter sozialer Besitzstand und als einklagbare Norm gibt es nicht. Der Sozialschutz wurde in der EU-Verfassung nicht festgeschrieben. Die Europäische Außen- und Sicherheitspolitik wird im Gegensatz zur Kernfrage des Sozialschutzes genauestens festgeschrieben. Die Mitgliedstaaten verpflichten sich ihre militärischen Fähigkeiten regelmäßig zu verbessern. Für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, der Forschung und der Beschaffung und Rüstung wurde extra eine Agentur zur Überwachung eingerichtet. Die Agentur hat die Aufgabe zu überprüfen, ob die in der EU festgeschriebene Verpflichtung zur ständigen Aufrüstung der Einzelstaaten auch durchgeführt wird. Die Agentur soll die Aufrüstung überwachen und zweckdienliche Maßnahmen zur Stärkung der industriellen und technologischen Basis des Verteidigungssektors durchsetzten. Das EU-Parlament und der Europäische Gerichtshof sind von der Kontrolle der Außen- und Militärpolitik ausgeschlossen. Allein der Ministerrat trifft Entscheidungen über Krieg und Frieden. Und die Einsatzoperationen der EU werden massiv ausgeweitet: Es werden in der EU-Verfassung Operationen beschrieben. Das sind humanitäre Einsätze, die mit militärischen Mitteln durchgeführt werden. Das sind Kampfeinsätze, sogenannte Abrüstungskriege, militärische Aktionen im Kampf gegen den Terrorismus werden festgelegt. Es kann auch Krieg gegen einen Hungeraufstand sein, dies wurde in Planungen schon mitberücksichtigt. Sätze wie diese bereiten mir Sorge: "Als eine Union, die mehr als 160 Milliarden Euro zur Verteidigung aufwenden, sollten wir mehrere militärische Operationen gleichzeitig durchführen können." Oder "Bei den neuen Bedrohungen wird die erste Verteidigungslinie oftmals im Ausland liegen. Die neuen Bedrohungen sind dynamischer Art." Noch mal: In der EU-Verfassung Verpflichten sich die einzelnen Mitgliedstaaten mit jährlich steigenden Kosten zur Aufrüstung. Es ist gesetzlich festgelegt, dass eine extra dafür eingerichtete Agentur die Umsetzung der Aufrüstung kontrolliert. Der Ministerrat der EU entscheidet über Militäreinsätze. Der Ministerrat beauftragt dann auch Mitgliedstaaten mit der Kriegsführung - nicht das EU-Parlament. Außenpolitik und Militäreinsätze sind der Entscheidungsbefugnis und Kontrolle der Parlamente entzogen. Das Europäische Parlament wird lediglich regelmäßig auf dem laufenden gehalten und kann Anfragen stellen. Nicht einmal eine Kontrolle der Außenpolitik und der kriegerischen Aktivitäten des Ministerrats durch den europäischen Gerichtshof ist möglich. Wir fordern: Keine EU-Militärmacht. - Nein zu diesem Verfassungsentwurf! Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan erfolgt vorwiegend im Rahmen der Nato-geführten "Internationalen Stabilisierungskräfte" ISAF, die offiziell den Wiederaufbau des Landes absichern soll. Hilfsorganisationen vor Ort lehnen aber ihre Präsenz ab, da sie durch die Anwesenheit ausländischer Truppen, mehr gefährdet als geschützt sind. Bundeskanzlerin Angelika Merkel spricht von einer Mission, die wir in Afghanistan zu erfüllen haben. Ministerin Dr. Schavan erachtet den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als ein notwendiges Instrument, um in diesem zerstörten Land langfristig Frieden und Demokratie zu erlangen. 77% der deutschen Bevölkerung will keine deutschen Soldaten in Afghanistan! 77% der deutschen Bevölkerung will nicht, dass deutsche Soldaten qualvoll sterben, oder durch chemische Waffen verseucht werden 77% der deutschen Bevölkerung will auch nicht, dass Deutsche an der Tötung, Unterdrückung und Verstümmelung von Afghanen beteiligt werden. Es ist nicht in Ordnung deutsche Soldaten in einen Krieg zu schicken, schon gar nicht, wenn er nach Aussagen hoher Generäle nicht zu gewinnen ist. Die Tötungsarten werden immer grausamer, aber die Politiker sagen nicht Halt - Stopp. Libanon, Gaza: "Directed Energy"-Waffen sowie Waffen mit chemischen/biologischen Wirkstoffen Neue und seltsame Symptome bei den Verwundeten und Toten werden berichtet: Körper mit abgestorbenem Gewebe, aber ohne sichtbare Wunden; "eingeschrumpfte"Leichen; Zivilpersonen mit schweren Schäden an den unteren Gliedmassen, die Amputationen erforderlich machen; wobei nach der Amputation die Nekrose (Absterben des Gewebes) trotzdem unaufhaltsam fortschreitet und schliesslich zum Tode führt; Beschreibungen von ausgedehnten inneren Verletzungen ohne sichtbare Zeichen von Splittern, geschwärzte Leichen, die aber nicht verbrannt sind, und andere Leichen, die schwere Wunden aufweisen, die aber nicht bluten. Viele dieser Beschreibungen legen die Vermutung nahe, dass zu den verwendeten neuen Waffen auch "Directed Energy"-Weapons (DEW) (Waffen mit gerichteter Energie) gehören sowie chemische und/oder biologische Wirkstoffe und dass es sich um eine makabre Art von Experiment für die zukünftige Kriegsführung handelt, bei der es keinerlei Achtung vor irgend etwas gibt.. Prof. Dr. PAOLA MANDUCA irakische Stadt Fallujah Nov. 2005: weißer Phosphor - Napalm ähnliche "Mark 77 Feuerbomben", haben noch höhere Brandtemperaturen als Napalm neuen Atomwaffen (Bunker-Busters, Mini-Nukes) mit einer neuen Nuklearstrategie. Die offizielle "Nuclear Posture Review" der US-Regierung besagt, dass Atomwaffen nicht länger nur politische Drohinstrumente bleiben, sondern tatsächlich eingesetzt werden sollen - überall da, wo es "militärisch notwendig" erscheint. Wir wollen nicht, dass das Erbgut unserer Soldaten und der Bevölkerung in Afghanistan durch die chemischen Wirkstoffe geschädigt werden. Wir wollen nicht, dass sie missgebildete Kinder zur Welt bringen oder an Spätfolgen erkranken, so wie es bei amerikanischen SoldatInnen und Frauen im Irak vorkommt, Wir fordern Schluss mit den Auslandeinsätzen der Bundeswehr! Die leitende Zentrale von Europa, das Kommando Führung Operative Eingreiftruppe befindet sich hier in Ulm und kann in kürzester Zeit multinationale Einsätze organisieren. Die Regierung der Bundesrepublik ist äußerst stolz auf dieses Kommando, aber wieder geht es hier um Tod, Elend und Zerstörung! Wir wissen jeder Krieg beginnt mit einer Lüge! Krieg ist die Hölle! Ich kann die Leiden der Iraker nicht aufzählen. Der Krieg hat bis jetzt allein die USA 356 Milliarden Dollar gekostet. 23 Milliarden amerikanische Dollar in bar wurden in den Irak gebracht. Dieses Geld, tatsächlich in bar gehortet, stammte aus dem Irak. Es war eingefrorenes Geld des früheren Diktators Saddam Hussein. Es stammte aus den Ölverkäufen des Irak vor dem Krieg. Nach dem offiziellen Kriegsende brachten US-Soldaten diese unvorstellbare Summe Bargeld aus den USA zurück in den Irak, gedacht als Wiederaufbauhilfe für das irakische Volk Bündelweise wechselten die Millionen den Besitzer. Die Kontrollen waren unglaublich lax. Manchmal stand der Safe über Nacht offen. Mal fehlten 1,5 Millionen Dollar, mal 750.000. Viele der damals abgeschlossenen Verträge sind heute unauffindbar. Eine ordentliche Buchführung gab es nicht. Das war eine Einladung zum Betrug, praktisch risikofrei. Für die neue irakische Regierung blieben 3,5 Milliarden von einmal 23 Milliarden. "Der damalige Finanzverantwortliche, Admiral David Oliver, meinte jetzt vor dem US-Kongress: "Ich kann nicht sagen, ob das Geld für die richtigen Dinge ausgegeben wurde. Aber das ist ja auch nicht wirklich wichtig." MONITOR Nr. 560 am 22. März 2007 Allein 650 000 tausend tote Iraker (Befragung der Krankenhäuser). Mindestens 3,5 Millionen der 26 Millionen Iraker befindet sich auf der Flucht, tausende tote und verwundete Soldaten der Besatzungsmächte. Und die amerikanischen Ölmultis haben gewonnen Die US-Ölfirmen übernehmen faktisch die Kontrolle über 64 Prozent der bekannten Ölreserven im Irak. Später werden es 80 Prozent sein. Der Gesetzentwurf ist fertig, er muss nur noch von der irakischen Regierung gegengezeichnet werden. Wir fordern: Die Einstellung jeglicher Unterstützung der von USA geführten Kriege! US-Firmen bekommen Kontrolle über zwei Drittel der Ölreserven vom Irak Kriegsziel der USA im Irak fast erreicht 62 Prozent Rendite für ÖL-Multis Das Gesetz über die irakische Ölindustrie gibt die Kontrolle über die Ölreserven faktisch an die internationalen - in der Praxis: an die amerikanischen - Ölmultis ab. Es sieht vor, dass die Ölfirmen während 30 Jahren 70 Prozent ihrer Produktion für sich behalten können. Weitere 20 Prozent sollen dauerhaft von jeder Art der Besteuerung befreit werden. Zum Vergleich: Normale Abkommen zwischen Regierungen und Ölfirmen über eine Teilung der Produktion billigen den Produzenten nur 20 Prozent der Förderung zu. Die Nachbarn des Irak, die US-Verbündeten Saudi- Arabien und Kuwait ebenso wie der Iran, billigen den internationalen Multis überhaupt keinen Anteil an der Produktion zu: Sie haben die Ölindustrie nationalisiert. Die US-Ölfirmen übernehmen faktisch die Kontrolle über 64 Prozent der bekannten Reserven. Experten rechnen mit mindestens 100 Milliarden Fass Öl, die sich ebenfalls im irakischen Boden befinden dürften. Damit erhöhte sich die US-Kontrolle auf über 80 Prozent der Reserven. Die US-Ölmultis können dank dieser Aufteilung mit einer Rendite von 42 bis 162 Prozent rechnen. Der Durchschnitt der Ölindustrie beträgt nur 12 Prozent. Irak verliert den Großteil seiner Öleinnahmen. Bei einem Ölpreis von 40 Dollar pro Fass wären dies je nach Produktionsmenge zwischen 74 und 194 Milliarden Dollar an verlorenen Einnahmen. Auch die Kontrolle über die Vergabe der Ölförderrechte wird zumindest teilweise durch die US-Ölmultis ausgeübt: Sie entsenden Vertreter in den Irakischen Öl- und Gasrat. Dieser entscheidet, wem die Förderrechte erteilt werden, und zu welchen Bedingungen. Dieser Rat hat auch das Recht, Verträge aufzuheben, die durch die Regionalregierungen im Irak ausgehandelt werden. Gesetz in Washington geschrieben Es überrascht nicht, dass das neue irakische Ölgesetz so vorteilhaft für die US-Multis ist: Es wurde in Washington entworfen. Die US-Regierung hatte damit die Beratungsfirma BearingPoint beauftragt. Es dürfte für die USA auch kein Problem sein, dem irakischen Parlament die nötige Mindestzahl von Abgeordneten zu verschaffen: Sie müssen nur mit Militärmaschinen ein paar zustimmungswillige Abgeordnete einfliegen. Dann hätten die USA den Krieg trotz aller Verluste doch noch gewonnen. Dienstag, 03. April 2007 von WZ-Korrespondent Robert James Parsons Wiener Zeitung Während diese Kriege andauern, werden neue nach altem Muster vorbereitet. Insbesondere im Konflikt mit dem Iran besteht die große Gefahr, dass die Sanktionen eine Entwicklung in Gang setzt, an deren Ende ein militärischer Angriff auf das Land unvermeidlich erscheint. Dies könnte sich zum Flächenbrand entwickeln. Der Bau der Atomkraftwerke in dem Iran war nur möglich durch Hilfe deutscher, französischer und russischer Firmen. Selbst Deutschland hat Atomkraftwerke. In Deutschland lagern noch immer Atombomben und Massenvernichtungswaffen. USA, Frankreich und England geben zur Zeit Millionen, wenn nicht Milliarden aus, um immer entsetzlichere Atomwaffen weiterzuentwickeln. Sie beschuldigen den Iran für etwas, was sie selbst besitzen und drohen dem Iran mit Krieg. Wir verteidigen die Regierung in dem Iran nicht. Aber Krieg ist keine Lösung! Krieg bedeut, das iranische Mütter, das iranische Kinder und iranische Väter und Söhne umkommen und das Volk leiden müsste - wie das Nachbarvolk im Irak. Die Ostermärsche warnen weiterhin vor einem möglichen Krieg gegen den Iran. Die Freilassung der fünfzehn britischen SoldatInnen sollte nach Ansicht der Friedensbewegung zu Entgegenkommen bei den durch die USA im Irak festgehaltenen Iranern führen und zur weiteren Entspannung des Atomkonflikts mit Iran genutzt werden. Wir fordern:  Keine Kriegsdrohungen und Sanktionen gegen den Iran!  Eine weltweite Abschaffung von Atomwaffen!  Wir fordern eine friedliche Konfliktlösung! Liebe Friedensfreunde, es gibt ausgearbeitete zivile und friedliche Konfliktlösungen, Wissenschaftler mit großem Sachverstand haben sie erarbeitet. Es liegen detaillierten Vorschläge für zivile Alternativen zu Krieg und militärischem Vorgehen bereits vor. So z.B. für den Irankonflikt und den türkisch-kurdischen Konflikt. Die Friedensbewegung versteht nicht die starke Kritik aus Koalitionskreisen am Vorstoß des SPD-Vorsitzenden Beck zur Beteiligung "moderater Taliban" an Dialogen. In Afghanistan wie in Irak, Palästina, Libanon, Somalia und anderen brisanten Konflikten gibt es nach Ansicht von Friedensgruppen keine militärischen Lösungen sondern Chancen nur mit konstruktiven Dialogangeboten und der Bereitschaft für einen politischen und wirtschaftlichen Interessensausgleich. Liebe Friedensfreunde, eine friedliche Konfliktlösung ist möglich! Eine friedliche Konfliktlösung ist durchführbar! Es geht! Es ist nicht einfach! Aber es geht! Erinnert ihr euch an meinen ersten Satz von McCain, der im Vietnamkrieg Bomben auf Vietnamesen abwarf? Er sagte, dass er hassen lernen musste, um töten zu können. Aber ich schließe mit dem Filmtitel einer Friedensinitiative von Palästinensern, Israelis und Europäern. Wir weigern uns, Feinde zu sein! Halten wir zusammen! Für Frieden und Völkerfreundschaft! E-Mail: gezork (at) t-online (Punkt) de

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