Ostermarsch 2008  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2008  Aufrufe der Veranstalter Ostermarsch Thüringen 2008, Ohrdruf, 23. März Nein zu Krieg und Militarisierung. Frieden weltweit! Kein Truppenübungsplatz in Ohrdruf! Thüringer Friedenskoordination Die Bundeswehr wird immer mehr zu einer Interventionsarmee umgebaut, die weltweit im Einsatz ist. Nach dem Willen der Bundesregierung soll die Zahl der deutschen Soldatinnen und Soldaten im Ausland in den nächsten Jahren auf über 7.000 erhöht werden; unverhohlen wird mittlerweile sogar die Entsendung einer Kampftruppe in den Süden Afghanistans gefordert - Panzerkrieg nicht ausgeschlossen! Doch Terror lässt sich nicht mit Terror bekämpfen. Wer Gewalt sät, wird Gewalt ernten. Wie das Beispiel Afghanistan zeigt, wird die Bundeswehr im Ausland längst nicht mehr als Friedens-, sondern als Besatzungsmacht wahrgenommen. Eine friedliche Entwicklung wird mit ihrem Einsatz nicht befördert. Stattdessen sind Zerstörung, Hunger, Armut und Tod für die Menschen in Afghanistan tagtägliche Realität. Das Geschäft mit Panzern und Waffen verschafft der einflussreichen Waffenlobby Gewinne in Milliardenhöhe. Die Bundesregierung spielt bereitwillig mit. Jahr für Jahr werden die Militärausgaben erhöht. Für soziale Leistungen, für Krankenhäuser, für Kultur, für Krippen und Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen ist dagegen angeblich kein Geld da. Auch die Ausgaben für die zivile Entwicklungshilfe betragen nur einen Bruchteil der Militärausgaben. Auf Europäischer Ebene ist die Bundesregierung in der ersten Reihe mit dabei, wenn es darum geht, die EU mit militärischen Kompetenzen auszustatten. Auch Rüstungsforschung hat in Brüssel oberste Priorität. Mit Frontex, der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen, ist die Grundlage für Auslandseinsätze der EU unter dem Deckmantel der Polizei gelegt. Zugleich koordiniert diese Agentur die Abschottung der EU-Außengrenzen und unterstützt die Mitgliedsstaaten bei Abschiebungen. Die NATO hat sich in den letzten Jahren von einem Verteidigungspakt zu einem Angriffsbündnis entwickelt. Wer erwartet hatte, dass sie sich mit dem Ende des Kalten Krieges überlebt hat, wurde enttäuscht. In aktuellen Diskussionen fordern führende Vertreter sogar den Irrsinn einer nuklearen Erstschlagsoption. Diese Entwicklungen in der Außenpolitik gehen Hand in Hand mit einer immer repressiveren Innenpolitik. Überwachung wird ausgeweitet und der Einsatz der Bundeswehr im Inneren bereits real getestet. Auch die Demonstrationsfreiheit wird zur Disposition gestellt. Mit diesem Abbau demokratischer Rechte verringern sich die Möglichkeiten für Protest und Widerstand. Der Paragraph 129a des Strafgesetzbuches gibt dem Staat zahlreiche Möglichkeiten - bis hin zu Hausdurchsuchung und Verhaftung - um gegen Kritikerinnen und Kritiker der herrrschenden Politik und Gesellschaft vorzugehen. Nein zu Krieg und Militarisierung! Wir stellen uns in Opposition zu dieser Politik! Wir sagen Nein zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr, fordern Abrüstung statt Sozialabbau, offene Grenzen und ein Ende der Abschiebungen sowie den Austritt der Bundesrepublik aus der NATO und mittelfristig deren Auflösung. Wir wehren uns dagegen, dass demokratische Grundrechte missachtet und das Grundgesetz immer weiter ausgehöhlt werden. Über Einsätze der Bundeswehr und steigende Rüstungsausgaben wird nicht nur in Berlin entschieden, sondern auch direkt vor unserer Haustür. So ist der Truppenübungsplatz in Ohrdruf, der seit 1993 im Besitz der Bundeswehr ist, für die Kriegsstrategen im Verteidigungsministerium von unerlässlicher Bedeutung. Zwischen 9.000 und 12.000 Soldatinnen und Soldaten werden hier jedes Jahr auf einen Auslandseinsatz vorbereitet. Gemäß dem beschlossenen Nutzungskonzept der Bundeswehr soll er mit neuen Übungsanlagen weiter ausgebaut werden, um der "Einsatzrealität in Afghanistan" besser zu entsprechen. Bereits zweimal hat das berüchtigte Kommando Spezial Kräfte (KSK) der Bundeswehr, das immer wieder in Foltervorwürfe verstrickt ist und eng mit den Geheimdiensten kooperiert, in Ohrdruf trainiert. Kein Truppenübungsplatz in Ohrdruf! Die Bundesregierung behauptet, dass es aufgrund des "Bedarfs der Streitkräfte" zurzeit "keine Alternativen zur militärischen Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf" gibt. Das ist falsch. Würde die Bundesregierung dem Willen der Mehrheit der Bevölkerung Rechnung tragen und die Auslandseinsätze beenden, stünde einer zivilen Nutzung des Truppenübungsplatzes Ohrdruf nichts im Wege. Es wäre nicht nötig, Übungskapazitäten bereitzustellen, um immer wieder Soldatinnen und Soldaten auf einen Einsatz im Ausland vorzubereiten. Wer eine friedliche Entwicklung will, muss dafür eintreten, dass der Truppenübungsplatz in Ohrdruf nicht länger im Besitz der Bundeswehr bleibt. Anstatt in Ohrdruf auf Kriegseinsätze, auf Töten und getötet werden, vorzubereiten, muss eine zivile Nutzung des Platzes gefordert werden. Auch die Geschichte des Truppenübungsplatzes verbietet eine weitere militärische Nutzung. Bereits im ersten Weltkrieg war hier ein Lager für Kriegsgefangene, in dem Tausende Menschen den Tod fanden. Während des zweiten Weltkrieges wurde auf dem Platz ein Außenlager des KZ Buchenwald errichtet, in dem Häftlinge zu unmenschlichen Bedingungen Zwangsarbeit verrichten mussten. Tausende von ihnen wurden brutal ermordet. Nachdem das Gelände bereits so lange Zeit Zeuge des durch Krieg und Militarisierung hervorgerufenen Leides war, müssen endlich Lehren aus der Geschichte gezogen werden. In Ohrdruf darf nicht länger für Krieg und Militarisierung ausgebildet werden. Zum Ostermarsch auf die Straße! Kommt alle am Ostersonntag nach Ohrdruf, um gemeinsam ein Zeichen gegen Krieg und Militarisierung zu setzen und die Umwandlung des Truppenübungsplatzes in Ohrdruf in zivile Nutzung zu fordern! Plakat als pdf, siehe hier E-Mail: kontakt (at) ostermarsch-in-ohrdruf (Punkt) de Website: www.ostermarsch-in-ohrdruf.de

voriger  nächster
Bereich: Netzwerk		Die anderen Bereiche der Netzwerk-Website          Themen   FriedensForum Termine   AktuellesHome