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  Ostermarsch 2008  voriger nächster | Ostermärsche und -aktionen 2008 Aufrufe der Veranstalter 25. Ostermarsch in Würzburg, 22. März 2008 Wir sind wieder wer - Deutsche Soldaten und deutsche Waffen im weltweiten Einsatz Ökopax, attac Würzburg, DFG/VK Schweinfurth "Die Abrüstung ist längst vorbei! Die völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze im Irak und in Afghanistan sorgen für gute Geschäfte der Waffenindustrie und weltweit ist Deutschland der drittgrößte Waffenlieferant nach den USA und Russland (Quelle: SIPRI, schwedisches Forschungsinstitut, 2006). Ein Fünftel der Waffenexporte geht in sogenannte Entwicklungsländer, die Entwicklungshilfe beziehen. Bei diesen deutschen Waffenexporten an Länder in Krisen- und Kriegsgebiete des Nahen Osten, Asiens und Afrikas fehlt die politische Kontrolle durch den Bundestag. Über große Rüstungsexporte entscheidet der Bundessicherheitsrat allein, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und des Parlaments. Dabei wird der Grundsatz des Rüstungskontrollgesetzes, nicht in Spannungsgebiete und nicht in menschenrechtsverletzende Staaten zu liefern, eklatant missachtet. Wir fordern: Deutsche Rüstungsexporte weltweit stoppen! Das Hauptziel deutscher Politik muss eine Welt sein, in der Konflikte mit zivilen Mitteln gelöst werden. Mehr Krieg, mehr deutsche Soldaten in Afghanistan? 2007: Die Bundeswehr ist mit 3500 Soldaten in Afghanistan engagiert. Die Entsendung von 6 Tornadoflugzeugen zeigt die neue Qualität des deutschen Militäreinsatzes auf. 2008: Die Bundeswehr schickt zusätzlich 200 Kampfsoldaten und noch mal 1000 Soldaten (Gebirgsjäger) zur Verstärkung. D.h.: Die Bundeswehr wird im Westen und im Süden von Afghanistan kampfbereit operieren. Dabei zeigte schon die Debatte über die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr 2007, dass die im Wesentlichen auf Kriegsführung basierende Mission am Hindukusch gescheitert ist. Taliban und Terrorismus sind gestärkt statt geschwächt (106 Selbstmordattentate 2006). Die deutsche Afghanistanpolitik 2008 muss lauten: Nicht mehr militärisch nachlegen, sondern politisch neu nachdenken! Deutsche Soldaten raus aus Afghanistan! Keine falsch verstandene Bündnistreue mit USA und NATO. Wir meinen, dass die Grenze für ein immer weiter aufgestocktes Militärengagement am Hindukusch längst überschritten ist. Die NATO hat 2008 etwa 50.000 Soldaten im Land und ist erst 6 Jahre da. Bei der Sowjetunion waren es 100.000 Mann und es dauerte 10 Jahre ehe sie begriff, dass sie nicht gewinnen kann. Vergessen Sie nicht, dass in Afghanistan ein Weltkrieg "gegen den Terror" eingeübt wird ohne irgendeine Rücksichtnahme auf unbeteiligte Zivilisten. Frieden - nicht nur in Afghanistan - geht anders: Zivil und gewaltfrei!" E-Mail: a (Punkt) c (Punkt) meisterernst (at) t-online (Punkt) de Website: www.wue3.de/friedensbuendnis |
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