Ostermarsch 2008  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2008  Aufrufe der Veranstalter Ostermarsch Kiel 2008, 22. März Auslandseinsätze beenden! - Dem Frieden eine Chance! Friedensplenum Kiel Afghanistankrieg beenden! Wir demonstrieren Ostern für eine friedliche Welt. Nirgendwo bringt Krieg eine Lösung, weder in Darfour, Afghanistan, Irak, noch Palästina. In Afghanistan scheitert die friedliche Entwicklung des Landes am Militäreinsatz der USA sowie der NATO-Staaten. Die Bundeswehr trägt entgegen ihres verfassungsmäßigen Auftrages der Landesverteidigung durch Aufklärungsflüge und den geplanten Einsatz einer "schnellen Eingreiftruppe" maßgeblich zum Krieg bei. Die Bundeswehreinsätze vor der Küste des Libanon, am Horn von Afrika, in der Balkanregion und in Afghanistan müssen beendet werden. Während die gesamten Militärausgaben in Afghanistan ins Unermessliche steigen, wird für den Wiederaufbau nur ein Bruchteil zur Verfügung gestellt. Die überwiegende mehrheit der Deutschen ist gegen die Verlängerung der "Verteidigung am hindukusch". Atomwaffen abschaffen! Atomwaffen stellen die größte Gefahr für das Überleben der Menschheit dar. 27.000 Atomwaffen existieren weltweit, 3.500 davon sind ständig in Alarmbereitschaft. Diese Systeme werden laufend modernisiert - neue entwickelt. Die Weigerung der Atommächte, gemäß des Atomwaffensperrvertrages ihre Arsenale abzurüsten, ermutigt immer neue Länder, ebenfalls Atomwaffen zu bauen. Die von Deutschland geforderte mitverfügung über atomwaffen (,atomare teilhabe") muss endlich aufgegeben werden! Keinen Raketenabwehrschirm! Ein Raketenabwehrschirm in Osteuropa soll den USA eine atomare Erstschlagfähigkeit sichern. Gegenseitige Beziehungen werden wieder so gespannt sein wie zu Zeiten des "kalten Krieges". Längst sicher geglaubte Abrüstungsvereinbarungen sind in Gefahr. Wir fordern: Nicht erneut raketen nach europa, die Fortführung und Weiterentwicklung aller abrüstungsverträge für europa! Für ein friedliches und sozial gerechtes europa! Nein zum jetzigen eU-Vertrag! Die Bundesregierung hat die EU-Ratspräsidentschaft benutzt, um die abgelehnte EU-Verfassung unter dem neuen Namen "Reformvertrag" aber gleichem Inhalt erneut auf den Weg zu bringen - ohne jegliche öffentliche Diskussion. Dieser "reformvertrag" verpflichtet die eU-staaten zu ständig steigendender aufrüstung, die militärischen Kapazitäten werden vereinheitlicht und Kampftruppen aufgestellt. Völkerrecht und Grundgesetz verteidigen! Keine Bundeswehreinsätze im Innern! Mit dem "Recht des Stärkeren" propagieren die USA präventive Erstschläge und Folter (Guantanamo) als legitime Mittel im "Krieg gegen den Terror". Die EU ihrerseits duldet geheime Gefangenentransporte der CIA und stellt Militärbasen (Ramstein, EUCOM/Stuttgart) für unkontrollierbare militärische Aktionen bereit. Das grundgesetzliche Verbot des Bundeswehreinsatzes im Inneren wird umgangen. schon beim G8-Gipfel in heiligendamm gab es einen verfassungswidrigen Bundeswehreinsatz. In Deutschland werden in den Landkreisen Bundeswehr und Polizei, zum Teil sogar Geheimdienste zusammengefasst, um als militärisch geprägter "Heimatschutz" zu agieren: Auch gegen das Demonstrationsrecht, gegen Streiks und freie Meinungsäußerung. Telefon- und Computerüberwachung, Auswertung von Flugdaten - aus angeblichen Sicherheitsgründen werden in Deutschland die demokratischen Rechte immer weiter eingeschränkt, und zunehmend Über-wachungsgesetze eingeführt Für eine gerechte Weltordnung! Die Militärausgaben weltweit betragen 1200 Milliarden Dollar pro Jahr, das Zehnfache der Ausgaben für Entwicklungshilfe. Eine Wahnsinns- Verschwendung! Denn eine Milliarde Menschen leiden an Unterernährung. Zwei Milliarden haben keinen Zugang zu gesundem Trinkwasser. Gerade die ärmsten Länder werden wegen ihrer Rohstoffe ausgebeutet. Küstenregionen und Inseln drohen zu versinken, weil der Wasserspiegel der Weltmeere als Folge der Klimazerstörung steigt. Zugleich steigt die Zahl der Klimaflüchtlinge. Wir brauchen eine Politikwende: statt rüstung und Krieg gemeinsame entwicklung! Kampf gegen Armut und Klimawandel! Das erfordert vor allem Vorrang für zivile Konfliktlösungen in den Konflikten weltweit. Flugblatt als pdf: siehe hier E-Mail: b (Punkt) stahn (at) schleswig-holstein (Punkt) de

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