Ostermarsch 2008  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2008  Reden/Kundgebungsbeiträge Rede zum Ostermarsch 2008 in Erfurt am 20. März Anrede, Henry Köster (in Erfurt) In über 40 Ländern der Erde herrscht Krieg oder Bürgerkrieg. Die Genfer Konventionen unterscheidet noch zwischen Soldaten und Zivilisten, heute interessiert das niemanden mehr. Am Anfang des vorigen Jahrhunderts waren 95 Prozent der Kriegsopfer Soldaten. Der Anteil der zivilen Opfer ist heute auf 90 Prozent gestiegen. In letzten zehn Jahren starben zwei Millionen Kinder in Kriegen und durch bewaffnete Konflikte. Über 6 Millionen wurden verletzt oder trugen Behinderungen davon. Immer wieder werden Menschen- und Kinderrechtsverletzungen von den Verantwortlichen als !Kollateralschäden! verharmlost. Häufig werden sie aber auch als unvermeidlich und notwendig zur Erreichung von !übergeordneten Kriegszielen! dargestellt. Schätzungsweise 20 Millionen Kinder sind durch Kriege zu Flüchtlingen geworden. Mehr als 300.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren nehmen als Kindersoldaten an Kampfhandlungen teil. Zwangsrekrutierungen von Kindern sind häufige Praxis in Bürgerkriegen. Ein großes Problem bei kriegerischen Auseinandersetzungen sind Landminen. Millionen dieser Minen liegen in der Erde vergraben. Sie stellen eine ständige Bedrohung für die Bevölkerung dar und oft kommt es erst nach Beendigung der Kriegshandlungen zu richtigen Katastrophen. Zehntausende von Kindern und Erwachsenen werden jedes Jahr Opfer dieser heimtückischen Waffen. Landminen beeinträchtigen aber vor allem auch den Wiederaufbau der zerstörten Dörfer und Landschaften. In den letzten Jahren konnten wichtige Schritte zur Verbesserung der Situation von Kindern in bewaffneten Konflikten erreicht werden. Einige internationale Abkommen haben dazu beigetragen:

			Ottawa-Protokoll! zur Ächtung der Anti-Personen-Minen
			Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention zu Kindersoldaten

		Beendigung der Straflosigkeit von Kriegsverbrechen durch Schaffung des !Internationalen Strafgerichtshofes!

			Benennung eines Sonderbeauftragten der UN für Kinder in bewaffneten Konflikten

		Alle diese Regelungen und Übereinkommen weisen in die richtige Richtung. Angesichts des massenhaften Elends von Kindern in Kriegsgebieten geschieht aber noch immer zu wenig, um die Betroffenen wirksam zu schützen und den Kindern zu helfen. Krieg, Folter, Verfolgung, Naturkatastrophen ... die Gründe, warum Menschen ihr Heimatland verlassen und in einem anderen Land Schutz suchen sind, vielfältig. Nach neusten Schätzungen sind weltweit über zehn Millionen Menschen auf der Flucht. Rund fünf Millionen sind Kinder. Die meisten Flüchtlinge suchen in Entwicklungsländern Schutz. Nur ein verhältnismäßig geringer Teil macht sich auf den Weg in die Industrieländer, um dort Asyl zu beantragen. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 definiert eine Person als Flüchtling, die aus der !begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt ... und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will ...!. Neusten Angaben zur Folge waren im Jahr 2006 fast 10 Millionen Menschen auf der Flucht. Die meisten von ihnen stammen aus Afghanistan und dem Irak. Kinder haben es hier wieder besonders schwer. Einwanderungsbehörden tun sich schwer damit, Kinder als politisch Verfolgte anzuerkennen. Dabei werden Kinder häufig aus den gleichen Gründen zu Flüchtlingen wie Erwachsene. Auch sie werden aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe verfolgt. Daneben gibt es aber auch Fluchtursachen, die besonders Kinder betreffen. Rund 300.000 Flüchtlingskinder leben heute in der Bundesrepublik Deutschland. Der Aufenthaltsstatus vieler dieser Kinder ist nicht gesichert. Im Vergleich zu ihren Altersgenossen mit deutschem Pass oder gesicherten Aufenthaltsstatus werden sie stark benachteiligt. Sie werden oft nicht geimpft, weil keiner die Kosten für die medizinische Behandlung übernehmen will. Ob sie zur Schule gehen oder nicht, das hat in einigen Bundesländern keine Konsequenzen - dort gibt es nur ein Schulrecht, keine Schulpflicht. Viele Flüchtlingskinder landen in Sonderschulen für Lernbehinderte, obwohl sie keinesfalls lernbehindert sind. Sie beherrschen nur unsere Sprache schlecht. Häufig wird jungen Flüchtlingen sogar davon abgeraten, die Schule zu besuchen, da sie ja eh auf gepackten Koffern sitzen. Denjenigen, denen trotz widriger Umstände der Schulabschluss gelingt, werden weitere Steine in den Weg gelegt. Ohne spezielle Erlaubnis dürfen sie keine Ausbildung beginnen und müssen deutschen Jugendlichen und ausländischen Jugendlichen mit gesichertem Aufenthaltsstatus den Vortritt lassen. Die problematische Situation der Flüchtlingskinder in Deutschland ist rechtlich manifestiert. Zwar ratifizierte die Bundesrepublik im Jahr 1992 die UN-Kinderrechtkonvention, gab jedoch gleichzeitig eine Vorbehaltserklärung ab. Darin wird festgestellt, dass keine Bestimmung dieses Vertragswerkes das Recht der Bundesrepublik Deutschland beschränke, !(...) Gesetze und Verordnungen über die Einreise von Ausländern und die Bedingungen ihres Aufenthaltes zu erlassen oder Unterschiede zwischen Inländern und Ausländern zu machen!. Dieser Vorbehalt ist bis heute gültig. Nur 4,5 Prozent der im Jahr 2006 in Deutschland gestellten Asylanträge waren erfolgreich. Über den restlichen Betroffenen schwebt das Damoklesschwert der Abschiebung: Sie sind ausreisepflichtig. Eine Aussetzung der Abschiebung ist nur möglich, wenn die Ausreise aus medizinischen Gründen nicht möglich ist, der Pass für die Rückreise fehlt oder die Situation im Herkunftsland so bedrohlich ist dass sie eine Abschiebung nicht erlaubt. In solchen Fällen wird in der Regel eine Duldung erteilt. Diese ist auf kurze Zeit befristet. Verlängerungen sind möglich, oft sogar über viele Jahre. Aber: der Abschiebebescheid kann immer kurzfristig im Briefkasten landen. Immer wieder werden Minderjährige in Abschiebehaft genommen. Die meisten Flüchtlinge stammen aus Afghanistan und dem Irak. Zitat: "Iraks Massenvernichtungswaffen werden von einem mörderischen Tyrannen kontrolliert, der mit Giftgas schon Tausende umgebracht hat und der den USA gegenüber feindlich gesonnen ist." So warb US-Präsident George W. Bush im Oktober 2002 um Unterstützung, für den Krieg, den er und seine engsten Mitarbeiter und das amerikanische Großkapital unbedingt wollten und den sie mit fast tausend Lügen vorbereitet hatten Die ganze Welt wurde von Präsident Bush, seinem Vize Dick Cheney, dem damaligen Außenminister Colin Powell einem häufigen Telefonpartner von Joschka Fischer, Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Bushs ehemaliger Sicherheitsberaterin, der heutigen Außenministerin Condoleezza Rice belogen und betrogen. Und sie schickten tausende Menschen in den sichern Tod Krieg unter falschen Vorzeichen Eine Studie kommt zu dem Ergebnis, dass dabei immer wieder entgegen anders lautender Erkenntnisse der Geheimdienste behauptet wurde, dass es Massenvernichtungswaffen im Irak gebe und Saddam Hussein Kontakt zum Al-Kaida-Terrornetz habe. Es wurde herausgefunden, dass es genau 935 unwahre Stellungnahmen von Mitgliedern der Bush Administration gegeben hat. Heute wissen wir, dass keine davon der Wahrheit entsprach. Die Amerikaner sind unter falschen Vorzeichen in den Krieg gezogen. Tatsächlich hatten auch viele Demokraten im Senat und im Repräsentantenhaus den Irak als Gefahr beschworen und für den Krieg gestimmt. Andere Staaten, allen voran Großbritannien, hatten sich dem angeschlossen und mussten später einräumen, dass sie sich geirrt hatten. "Wir alle müssen Äußerungen unserer Politiker skeptischer beurteilen", sagte der Demokrat Lee Hamilton, der als früherer Vorsitzender der Irak-Komission des Kongresses über die Parteigrenzen hinweg geachtet wird - und der auch die amerikanische Presse für den Erfolg des 935-fachen Täuschungsmanövers verantwortlich macht: "Die allermeisten Medien haben den Krieg regelrecht bejubelt, dabei ist es ihre Aufgabe, jede öffentliche Äußerung auf den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Das haben sie aber nicht getan." Jetzt macht die militärische Dauerkrise in Afghanistan die NATO-Partner nervös: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer lieferten sich in Berlin einen offenen Schlagabtausch. Auf der Kommandeurstagung der Bundeswehr forderte der NATO-Chef die 600 versammelten Kommandeure dazu auf, ihren militärischen Einsatz zu erhöhen. Zuletzt hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates auf der Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar die Deutschen aufgefordert, sich auch im schwer umkämpften Süden Afghanistans an Kriegseinsätzen zu beteiligen. De Hoop Scheffer warf der Bundesregierung nun nahezu unverblümt vor, sich ums Kämpfen drücken zu wollen. Der Bundeskanzlerin war das zuviel an Vorwürfen. Merkel schlug zurück und verteidigte die deutsche Strategie der sogenannten !vernetzten Sicherheit!, die unter anderem in der taktischen Einbindung ziviler Hilfsorganisationen in das militärische Gesamtkonzept besteht. Anders ausgedrückt heißt das: Die USA schießen alles in Schutt und Asche, während die lieben Deutschen emsig !Aufbauarbeit! leisten. Tatsächlich führt die Bundeswehr aber schon seit vorigem Jahr verstärkt Angriffe im Nordsektor Afghanistans. Verteidigungsminister Jung und sein behinderter Kollege Innenminister Schäuble fordern immer wieder auch Bundeswehreinsätze im Innland. Wir fordern Bundeswehr raus aus Afghanistan Wir fordern keine Bundeswehreinsätze mehr weder im Inn- noch im Ausland. Deutschland muss sich aus allen militärischen Auseinandersetzungen heraushalten. Henry Köster ist Stellvertretender Regionalleiter der Region Sachsen Anhalt - Thüringen der Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt. Vita siehe hier E-Mail: henry (Punkt) koester (at) igbau (Punkt) de Website: www.igbau.de

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