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  Ostermarsch 2008  voriger nächster | Ostermärsche und -aktionen 2008 Reden/Kundgebungsbeiträge Ostermarsch Sachsen-Anhalt 2008 in Haldensleben am 24.3.08 Stichworte Rede Ostermarsch Christoph Erdmenger (in Haldensleben) Wahlsieg von Rot-Grün 1998 mit Hoffnungen für die Friedenspolitik verbunden. Nun Lehren aus den letzten 10 Jahren. Nicht wiederholen, was viele intelligente Menschen an differenziertem Bild zusammengetragen haben. Zum Beispiel hat die Grüne Jugend eine Evaluation mit über 100 Seiten zur rot-grünen Friedenspolitik vorgelegt. Zentral erscheinen mir drei Erkenntnisse: Hoffnung (einiger) auf neuen Umgang mit Militär zerstoben. Einbindung von Militäreinsätzen in UN-Strukturen und zivilen Aufbau funktioniert nur sehr mäßig, demokratische Kontrolle der Militäreinsätze, z.B. über Parlament oder Medien, ist enttäuschend. Multi-ethnisches Kosovo ist so weit entfernt wie noch nie, Soldaten werden als Teil des Problems und nicht der Lösung wahrgenommen. Entwicklung in Afghanistan differenzierter, aber auch hier von Erfolg keine Rede. Ganz katastrophal Entwicklung in Irak. Zivile Konfliktlösungsmechanismen funktionieren - brauchen aber massiv mehr Ressourcen. Erfolge z.B. in Mazedonien und Nicaragua. Seit 10 Jahren setzt die Bundesregierung die Einsicht um, dass Frieden aufgebaut werden muss. Leitfaden dazu ist ein Aktionsplan Zivile Krisenprävention, dessen Erarbeitung schon zwei Jahre gebraucht hat. Seit 2001 gibt es das Programm "zivik", das Initiativen in Krisenländern unterstützt - allerdings von großer Koalition um 30% gekürzt. Seit dem bildet Auswärtige Amt ExpertInnen für internationale Beobachtermissionen etc. aus, bisher etwa 1000. BMZ hat Zivilen Friedensdienst, zur Zeit 150 Menschen. Färbt auch auf USA ab, die seit 2005 im Irak immerhin 100 Mio $ für "Reconstruction and Stabilisation" ausgibt. Präventive Ansätze immer wichtiger. Gewaltiger Ressourcenhunger unserer Wirtschaft ist Ursache für die allermeisten Konflikte. Verschärft durch steigende Spritpreise. Alternative besteht darin, weniger Energie zu verbrauchen, z.B. in der Verkehrspolitik. Der Schutz der Colbitz-Letzlinger Heide ist nicht nur vor militärischer Nutzung notwendig, sondern auch vor der A 14. Erneuerbare Energien fördern. Klimaschutz ist auch Friedenspolitik. Christoph Erdmenger ist Landessprecher von B90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt. Vita siehe hier E-Mail: christoph (Punkt) erdmenger (at) gruene (Punkt) de Website: www.gruene.de/sachsen-anhalt |
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