Ostermärsche und -aktionen 2009 update: 10.04.2009  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2009  Pressemitteilungen PM zu den Ostermärschen: Forderung nach NATO-Auflösung bekräftigt Zu Beginn der Ostermärsche hat das Netzwerk Friedenskooperative die Forderung nach Auflösung der NATO bekräftigt. Netzwerk Friedenskooperative (Bonn, 10. April 2009) Die in Straßburg beschlossenen Planungen für die NATO-Strategie ab 2010 ließen Schlimmstes befürchten, erklärt Netzwerk Geschäftsführer Manfred Stenner: "Der Obama-Faktor ändert nichts an der agressiven Ausrichtung des Militärbündnisses. Die kommende NATO-Strategie wird das noch verschärfen." Angesagt seien bei der NATO mehr Arbeits- und Kostenteilung zwischen den USA und den Verbündeten incl. mehr europäische Militärausgaben und die Verbesserung der Einsatzmöglichkeiten z.B. durch Abschaffung des Konsensprinzips. An der baldigen weiteren Osterweiterung durch die Aufnahme der Ukraine und Georgiens werde festgehalten wie auch an der Arbeit für eine NATO-Raketenabwehr. Für die Friedenskooperative sind das ganz schlechte Zeichen gegenüber Russland, die auch die von Präsident Obama im bilateralen Verhältnis USA-Russland angekündigten Verhandlungsschritte konterkarieren. Eine ganz bedenkliche Entwicklung sei das bei der NATO unter dem Stichwort "Comprehensive Approach" angestrebte Zusammenwirken ziviler und militärischer Kräfte, moniert die Friedenskooperative. Die bei Kanzlerin Merkel "Vernetzte Sicherheit" genannte Strategie mache zivile Hilfsorganisationen zu Helfershelfern der Besatzungsarmeen. Die Unabhängigkeit der Nichtregierungsorganisationen und Leib und Leben der Helferinnen und Helfer werde gefährdet - schon jetzt in Afghanistan. Die Friedenskooperative resümiert: "Eine global agierende, an der UNO und dem Völkerrecht vorbei nur für ihre eigenen Interessen handelnde NATO ist eine Gefahr für den Weltfrieden", erklärt das Netzwerk. "Viele weitere Kriege werden damit vorprogrammiert. Die Abschaffung der NATO unter Stärkung der UNO und deren Fähigkeiten zum zivilen und politischem Konfliktmagaement ist die Alternative". Erneut kritisiert das Netzwerk Friedenskooperative die Verstärkung der US-Truppen in Afghanistan: "Mehr Krieg kann nicht das Rezept sein, nachdem man wie Obama selbst verkündet, dass der Afghanistankrieg militärisch nicht gewonnen werden kann". Umfangreiche politische und zivile Maßnahmen für Afghanistan haben Friedensorganisationen in einem von der "Kooperation für den Frieden" herausgegebenen Dossier gemacht. (siehe: http://www.koop-frieden.de/dokumente/dossier4.pdf) Die Vorschläge Obamas für eine atomwaffenfreie Welt stoßen auch bei Friedensorganisationen auf ein positiv-kritisches Echo. Taten müssten folgen, beginnend mit dem Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Europa. Insbesondere das Verhalten der US-Regierung bei der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags 2010 wollen internationale Friedensorganisationen kritisch verfolgen. Die Friedenskooperative sieht wiederum eklatante Widersprüche der US- dominierten NATO zu den Visionen des US-Präsidenten. "Das Festhalten am Ersteinsatz von Atomwaffen durch die NATO lässt sich schlichtweg nicht mit Obamas Worten in Übereinstimmung bringen", stellt Netzwerk- Sprecher Manfred Stenner fest. Am heutigen Karfreitag finden im Rahmen der Ostermärsche Veranstaltungen in Biberach, Brucköbel, Cochem und Dortmund statt. Die meisten Friedensmärsche, Kundgebungen, Fahrradkonvois und Friedensfeste folgen von Karsamstag bis Ostermontag. gez. Manfred Stenner (Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative) Hinweis 1: Viele der Redebeiträge auf den Ostermarschkundgebungen können auch vorab vom Büro des Netzwerk Friedenskooperative (mit Sperrfrist) übermittelt werden. Setzen Sie sich dazu bitte telefonisch oder bei Mail mit uns in Verbindung. Hinweis 2: Am Freitag vormittag ist der Web-Server von friedenskooperative.de zusammengebrochen. Kein guter Zeitpunkt. Wir bemühen uns, die Informationen wieder online zu bringen und ständig zu aktualisieren. Wir bitten um Verständnis, falls das in den kommenden drei Tagen wieder passieren sollte. Wir forschen an den Ursachen. Das betrifft leider zusätzlich auch die Seite www.no-to-nato.org. Zu einem Cyber-Angriff von außen liegen keine Erkenntnissse vor. Falls der Veranstaltungskalender mit den lokalen Kontaktadressen von Ihnen gerade nicht abgerufen kann, stehen wir Ihnen (nicht unbedingt nachts) für Auskünfte zur Verfügung. E-Mail: friekoop (at) bonn (Punkt) comlink (Punkt) org Website: www.friedenskooperative.de

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