Ostermärsche und -aktionen 2009

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10.04.2009


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Ostermärsche und -aktionen 2009

 Reden/Kundgebungsbeiträge

Ostermarsch Rheinland 2009 am 11. April in Düsseldorf

Interview zum Thema Atomwaffen

Elke Koller (in Düsseldorf)



- Es gilt das gesprochene Wort -



Zu Frage 1:

Unter der vorigen rotgrünen Bundesregierung gab es erste Ansätze, sich von der nuklearen Teilhabe in der NATO zu verabschieden. Der damalige Außenministers Joschka Fischer hat im Mai 2005 vor der UNO eine vielbeachtete Rede gehalten " es gab die entsprechenden Äußerungen einiger SPD-Politiker und interne Papiere der Bundeswehr, die dies ankündigen. Doch nach der vorgezogenen Bundestagswahl verschwand dieses Thema wieder von der Tagesordnung. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition taucht das Thema Atomwaffen und nukleare Abrüstung nicht mehr auf. Auch bekamen wir auf unsere Anfrage und den offenen Brief an Angela Merkel bis heute keine Antwort. Es ist davon auszugehen, dass viele Politiker gerade der konservativen Parteien immer noch am Prinzip der atomaren Abschreckung festhalten wollen.

Ob daran der neue US-Präsident etwas ändern wird, bleibt offen. Denn auch Obama hat keine wirklich effektiven Schritte angekündigt, die auf eine atomwaffenfreie Welt in naher Zukunft hoffen lassen - er hat im Gegenteil gesagt, dass die USA solange an Atomwaffen festhalten werden solange es irgendwo auf der Welt noch diese Waffen gibt. Die Frage nach der nuklearen Teilhabe der Bundesrepublik bis 2010 wird also ganz entscheidend davon abhängen, mit welchen Parteien die neue Regierung nach der Bundestagswahl antritt. Dazu möchte ich festhalten " dass alle Oppositionsparteien, aber auch die SPD uns die Beendigung der nuklearen Teilhabe versprechen.

Zu Frage 2:

Sollte es 2010 wieder zu einem Desaster kommen, wird dieser Vertrag wohl nicht mehr zu retten sein. Die Folge wäre ein weltweites Aufrüsten mit Atomwaffen - mit unabsehbaren Folgen.

Um dies zu verhindern, wird die Nukleare Teilhabe in der NATO von den USA vermutlich zur Disposition gestellt, denn die USA haben an diesen sogenannten taktischen Atomwaffen schon lange kein militärisches Interesse mehr .

Die Frage wird eher sein, ob die europäischen NATO-Partner wirklich bereit sind auf diese fragwürdige Teilhabe zu verzichten. Auf die Zukunft betrachtet wird der Schwerpunkt ohnehin auf der Entwicklung neuer kleinerer Atomwaffen liegen. Deshalb müssen wir auch nach dem eventuellen Abzug der B-61-Bomben aus Europa wachsam bleiben.

Zu Frage 3:

Die Zusammenarbeit der drei Nachbarländer mit nuklearer Teilhabe in der NATO ist sehr zu begrüßen. Ich denke, dass es die Position der Friedensbewegung in allen drei EU-Ländern stärkt, wenn wir zukünftig noch stärker zusammenarbeiten. Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich auch gerne einmal bei Hans Lammerant bedanken, der uns zusammen mit seinen belgischen Freunden immer mal wieder bei unseren Protesten in Büchel unterstützt hat.



E-Mail: dr (Punkt) elke (Punkt) koller (at) t-online (Punkt) de

Website: www.atomwaffenfrei.de
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