2011 Inhalt update: 21.02.2011  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2011  Aufrufe der Veranstalter Aufruf zum Hamburger Ostermarsch 2011 Hamburger Forum Bundeswehr raus aus Afghanistan Der Afghanistan-Krieg geht ins zehnte Jahr. Er hat bisher über 70.000 vorwiegend zivile Todesopfer gefordert. Ein Ende ist nicht abzusehen. Immer wieder wurde das Bundeswehrmandat für diesen Krieg mit großer Mehrheit aus CDU/CSU, SPD, FDP und GRÜNEN verlängert - gegen die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler. Mit der Aussetzung der Wehrpflicht wird unter dem Deckmantel angeblicher Einsparungen eine Reform der Bundeswehr betrieben - für mehr Kampfkraft bei weltweiten Einsätzen zur Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen und Märkten. Deshalb:

			Den Afghanistankrieg sofort beenden, Abzug aller Truppen! Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr!
			Abrüstung der Bundeswehr bis zu ihrer vollständigen Abschaffung, damit endlich Mittel frei werden für Bildung, Kultur, Soziales, Umwelt, Friedensforschung und zivile Konfliktlösungen!

		Atomwaffen abschaffen, Atomkraftwerke abschalten 1945 warf die US-Luftwaffe Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki: Hunderttausende wurden zu Opfern. Immer noch lagern mehr als 20.000 Atomsprengköpfe in den Arsenalen, etwa 20 US-Atombomben in Deutschland. Am 26. April 1986 nahm die Katastrophe am Atomkraftwerk Tschernobyl ihren Anfang: Eine ganze Region wurde verstrahlt, radioaktiver Niederschlag verbreitete sich über Europa und weltweit. Global sind hunderte von Atomkraftwerken in Betrieb, die Atomkonzerne wollen weitere verkaufen. Für die Brennstoffversorgung der Atomkraftwerke und die Aufarbeitung ihres radioaktiven Abfalls sind weltweit Anlagen in Betrieb, in denen auch Atomsprengstoffe erzeugt werden können. Länder, die Atomkraftwerkstechnik und Atombrennstofftechnik beherrschen, sind mögliche Atomwaffenmächte. Die schwarz-gelbe Koalition will die Laufzeit der Kernkraftwerke um über zehn Jahre verlängern, obwohl sie mit zunehmendem Alter noch gefährlicher werden und die Endlagerung nicht gesichert ist. Das behindert den Ausbau einer alternativen Energieversorgung. Deshalb:

			Ächtung aller Atomwaffen!
			Keine deutsche Beteiligung an der Nato-Atomwaffenplanung! Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland! Atomwaffenverzicht ins Grundgesetz!
			Konsequenter Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energiequellen! Atomkraftwerke abschalten - keine neuen Kohlekraftwerke!

		Für eine gerechte Weltordnung Die Nato-Staaten tätigen 75 % aller Rüstungsausgaben und 65 % aller Rüstungsexporte der Welt; in der EU ist Deutschland größter Rüstungsexporteur. Das schürt Kriegsgefahren. Die Ausbeutung der Welt durch die neoliberale Wirtschaftspolitik führt zu Hunger und Armut, Klimaschäden und Ressourcenkriegen, Flucht und Migration. Unter maßgeblicher deutscher Beteiligung betreibt die EU eine menschenverachtende und menschenrechtswidrige Abschottung gegen Flüchtlinge. Deshalb:

			Zivile Hilfe statt Rüstungsexport, Militärintervention und Aufrüstung!
			Fairer Handel statt wirtschaftlicher und militärischer Erpressung!
			Wiederherstellung des Grundrechts auf Asyl, Bleiberecht für alle Flüchtlinge, keine Abschiebung, schon gar nicht in Kriegs- und Krisengebiete!

		Alle Lösungsmöglichkeiten des Nahostkonflikts scheinen blockiert. Das bedroht den Frieden in der gesamten Region. Deshalb:

			Die Bundesregierung muss Druck auf die israelische Regierung ausüben, endlich die völkerrechtswidrige Besatzung zu beenden und das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung Palästinas zu respektieren!

		Kein Überwachungsstaat Zur Absicherung von Sozialabbau, Atomwirtschaft, Aufrüstung und Kriegspolitik wird der Überwachungsstaat weiter ausgebaut, werden demokratische Rechte eingeschränkt und die Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Innern ausgeweitet. Die zivil-militärische Zusammenarbeit der Bundeswehr mit örtlichen Behörden bereitet solche Einsätze vor. Deshalb:

			Mehr Demokratie und Mitbestimmung, keine Bespitzelung!
			Keine Bundeswehreinsätze im Innern!
			Keine zivil-militärische Zusammenarbeit!

		Für eine Friedensstadt Hamburg Hamburg ist bedeutender Militär- und Rüstungsstandort und wichtiger Umschlagplatz für Rüstungsexporte. Deshalb:

			Beendigung der Patenschaft für die Fregatte "Hamburg"!
			Keine Kriegsschiffe im Hamburger Hafen! Hafengeburtstag ohne Militärpropaganda!
			Keine Bundeswehrpropaganda an Hamburgs Schulen!
			Keine Rüstungsproduktion in Hamburg! Keine Rüstungsexporte und Atomtransporte über Hamburg!
			Einen "Hiroshima-Platz" in Hamburg!
			Der Senat muss sich aktiv mit den "Mayors for Peace" für die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzen!

		Bundeswehr raus aus Afghanistan! Atomwaffen abschaffen - Atomkraftwerke abschalten! Kontakt: Hamburger Forum c/o Renate Kirstein, Vielohweg 124 b, 22455 Hamburg, Tel./Fax: 040/551 38 91 Spenden: Hamburger Forum, Kto-Nr. 204 137 bei der EDG, Kiel (BLZ 210 602 37), Stichwort: Ostermarsch E-Mail: hamburger-forum (at) hamburg (Punkt) de Website: www.hamburger-forum.org

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