2011 Inhalt update: 24.03.2011  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2011  Aufrufe der Veranstalter Ostermarsch 2011 in Augsburg Kriege beenden, Atomwaffen abschaffen Augsburger Friedensinitiative (AFI) Die Friedensbewegung kann 2011 zwei erfreuliche Ereignisse feiern: Das faktische Ende der Kriegsdienstpflicht in Deutschland und die Reduzierung der US-amerikanischen und russischen Atomwaffen durch das START-Abkommen. Die verharmlosend "Wehrpflicht" genannte Kriegsdienstpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Sie bestand als Produkt und zuletzt als Relikt des Kalten Krieges seit 1955. Damit wird eine Tradition beendet, die über die Jahrzehnte hunderttausende junge Männer durch eine Armee geschleust hat, die ihnen das Töten anderer Menschen beigebracht hat und in dem sie einem rigiden System von Befehl und Gehorsam ausgesetzt waren. Von daher ist das Ende der Dienstpflicht ein Sieg über das konservativ-reaktionäre Dienstpflicht-Denken und menschenrechtlich ein Freiheitsgewinn. Allerdings wird die Kriegsdienstpflicht nicht ausgesetzt, weil Deutschland nun eine Politik praktizieren will, die auf Krieg und Gewalt verzichtet. Im Gegenteil: Die Bundesregierung zieht die Konsequenz aus der Einsicht, dass die Bundeswehr in ihrer bisherigen Form ein ineffizienter Apparat ist, mit dem sich nicht richtig Krieg führen lässt. Daher soll die Bundeswehr zwar kleiner werden, aber gleichzeitig auch professioneller und noch mehr auf Auslandseinsätze ausgerichtet als bisher. Die Bundeswehr macht in Schulen massiv Werbung, um auch nach der Aussetzung der Wehrpflicht noch genügend Nachwuchs zu bekommen. Soldat ist allerdings kein Beruf wie jeder andere. Wer sich hier freiwillig meldet, dem muss klar sein, dass man dazu ausgebildet wird, andere Menschen zu verletzen oder gar zu töten. Und dass man bei Auslandseinsätzen auch Gefahr läuft, selbst verletzt, getötet oder traumatisiert zu werden. Wie fordern, dass entweder die Bundeswehr ihre Werbeaktionen in Schulen oder anderen staatlichen Bildungseinrichtungen beendet oder wenigstens auch Friedensorganisationen das Recht erhalten müssen, ihre Position dort darzustellen. Auslandseinsätze beenden Die Bundeswehr führt im Rahmen der NATO nun schon im zehnten Jahr Krieg in Afghanistan. Die offiziellen Ziele des lange Zeit nicht so genannten Krieges änderten sich immer wieder: Von der "Verteidigung Deutschlands am Hindukusch", dem Kampf gegen den Terrorismus und der Durchsetzung von Menschenrechten, insbesondere der Rechte von Frauen und Mädchen, über die Einführung einer Demokratie bis hin zum ökonomischen und sozialen (Wieder-)Aufbau des Landes reichte die Palette der Gründe, in Afghanistan zu bleiben. Keines dieser angeblichen Kriegsziele wurde erreicht. Terroristische Aktivitäten weltweit wurden nicht eingeschränkt, Menschen- und Frauenrechte nicht erkämpft, die bisherigen Wahlen in Afghanistan sprechen demokratischen Grundsätzen Hohn, von Wiederaufbau und Entwicklung des Landes kann keine Rede sein. Das einzige, was in Afghanistan blüht, sind der Mohnanbau und die Korruption. Nach vorsichtigen Schätzungen (USA und NATO geben keine Zahlen heraus) fielen dem Krieg bisher mindestens 70.000 Menschen zum Opfer, der größere Teil davon Zivilpersonen. 70 Prozent der Bevölkerung hier zu Lande lehnen den Afghanistan-Einsatz ab und fordern den Rückzug der Bundeswehr. Nach Auffassung der Friedensbewegung hier zu Lande und nach Auffassung der Mehrheit der Menschen in Afghanistan muss es in einem ersten Schritt zu einem sofortigen Waffenstillstand und zu einem sofortigen Beginn des Abzugs der NATO-Truppen kommen. Heinz Josef Algermissen, Bischof von Fulda, hat in einer viel beachteten Botschaft erklärt: "Wer den Einsatz in Afghanistan Krieg nennt, muss auch den Mut haben, diesen Krieg umgehend zu beenden. Afghanistan braucht Frieden." Ein Abzug der Truppen ist dabei nicht gleichbedeutend mit einem Rückzug aus der Verantwortung. Im Gegenteil: Parallel dazu muss eine von militärischen Interessen unabhängige zivile Hilfe verstärkt und verbessert werden. Der Krieg in Afghanistan macht einmal mehr deutlich, dass das Militär prinzipiell Konflikte nicht dauerhaft lösen kann. Auch die jüngsten Vorfälle in der Bundeswehr sind keine isolierten Einzelfälle, sondern unvermeidbare Begleiterscheinungen einer Armee im Krieg. Wir sind der festen Überzeugung, dass zivile Mittel und vor allem die Etablierung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung besser geeignet sind, inner- und zwischenstaatliche Spannungen zu lösen. Atomwaffen abschaffen Die USA und Russland verpflichten sich im neuen START-Vertrag, die Zahl der strategischen Trägersysteme und deren nuklearer Sprengköpfe zu reduzieren. US-Präsident Obama ändert die Atomstrategie der USA und hat die Einsatzkriterien für sein Atomarsenal eingeschränkt. Allerdings existieren 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges und 65 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki weltweit immer noch 23.000 Atomwaffen, viele davon jederzeit einsatzbereit. Deutschland ist dabei nicht außen vor, denn mindestens 20 einsatzbereite USAtomwaffen sind in Büchel (Eifel) stationiert. Die UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags hat zwar einen unverbindlichen Aktionsplan für atomare Abrüstung verabschiedet, allerdings ohne Zeitvorgabe. Solange die Atommächte nicht verbindlich ihre Atomwaffen beseitigen, werden andere Staaten immer wieder versuchten, auch Zugriff auf Massenvernichtungswaffen zu erhalten. Wir schließen uns daher der Forderung der "Mayors for Peace" an, alle Atomwaffen bis zum Jahr 2020 zu beseitigen. Auch die Stadt Augsburg gehört zu den 4400 Städten in 150 Staaten, die sich dieser Erklärung des Bürgermeisters von Hiroshima angeschlossen haben (www.2020visioncampaign.org). Vor 25 Jahren 26. April 1986 ereignete sich der bisher größte Unfall in einem Atomkraftwerk. Der radioaktive Fallout wurde über ganz Europa verteilt. Große Landstriche in der Ukraine, Weißrussland und Russland sind für Generationen radioaktiv verseucht, Tausende von Menschen starben an den Folgen der Verstrahlung. Trotzdem wird die gefährliche und mit Milliarden subventionierte Atomenergie weiter genutzt, in der Bundesrepublik hat die schwarz-gelbe Koalition sogar die Laufzeiten der AKWs weiter verlängert. Zudem gibt es auch einen Zusammenhang zwischen der zivilen und der militärischen Nutzung der Atomenergie. Denn AKWs sind auch eine Quelle für waffenfähiges Plutonium, das in Wiederaufbereitungsanlagen aus AKW-Brennstäben isoliert wird. Wir fordern daher den baldigen Ausstieg aus der Atomenergie. E-Mail: info (at) augsburger-friedensinitiative (Punkt) de Website: www.augsburger-friedensinitiative.de

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