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20.04.2011


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Ostermärsche: PM vom 20.04.2011

"Militärische Intervention in Libyen schon jetzt gescheitert"

Netzwerk Friedenskooperative

Afghanistankrieg und Atomausstieg sind weitere Themen der beginnenden Ostermärsche

Kurz vor dem Start der Ostermärsche bekräftigt das Netzwerk Friedenskooperative die Ablehnung der militärischen Intervention in Libyen.

Gefordert werden der Stop der Bombardierungen, Verhandlungen über einen Waffenstillstand, die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und massive finanzielle Unterstützung der humanitären Hilfe von UN, Rotem Kreuz und Halbmond.

"Eine militärische Absicherung, wie sie immer wieder von der EU inclusive der Bundesregierung ins Spiel gebracht wird, ist dafür absolut kontraproduktiv", betont der Geschäftsführer des Netzwerks, Manfred Stenner. Das führe nur zu der "schiefen Rutschbahn", vor der Außenminister Westerwelle einst gewarnt habe.

Angemahnt wird der Stop aller Rüstungsexporte auch im Hinblick auf die Unterdrückung der Aufstandsbewegungen in vielen weiteren arabischen Ländern. "Es muss Schluss damit sein, dass despotische Regime gegen Demonstranten und Aufständische Waffen mit deutschem Migrationshintergrund einsetzen."

Die Ostermärsche wollen der "Ideologie der humanitären militärischen Intervention" am Beispiel Libyens entgegentreten und fordern auch den Abzug der Truppen aus Afghanistan. "Die militärische Intervention in Libyen ist schon jetzt gescheitert. Ihre Fortsetzung wird zu noch wesentlich mehr Opfern auf beiden Seiten des Bürgerkriegs führen. Ab wie vielen Opfern hört eine Intervention auf humanitär zu sein?", fragt Stenner die Kriegsbefürworter.

Auch in Afghanistan gebe es im bald zehnjährigen Krieg nur durch politische Verhandlungen - auch mit den Taliban - und umfangreiche zivile Hilfe in enger Abstimmung mit örtlichen Gruppierungen Aussicht auf Besserung für die Bevölkerung.

Weiteres zentrales Thema der Ostermarschkundgebungen ist die Abschaffung der Atomwaffen und die Stillegung aller Atomanlagen. Zum 25sten Jahrestag von Tschernobyl und unter dem Eindruck der Atomkatastrophe von Fukushima wird bei den Kundgebungen der Ausstieg aus der Kernenergie - zivil wie militärisch - hervorgehoben:
"AKWs abschalten - Atomwaffen abschaffen!"

Vielerorts beteiligen sich Friedensgruppen am Ostermontag an den Demonstrationen der Anti-AKW-Bewegung an den zwölf Atomstandorten oder haben RednerInnen der Anti-AKW-Initiativen zu den Abschlusskundgebungen der Ostermärsche eingeladen.



P.S. noch einige Hinweise:

Infos zu den Demonstrationen der Anti-AKW-Bewegung am Ostermontag siehe
http://www.tschernobyl25.de

(Bis auf die Demonstration im westfälischen Gronau sind das übrigens keine Ostermärsche, sondern die Veranstaltungen finden in gegenseitiger Verbundesheit statt.)

Das Netzwerk Friedenskooperative bietet eine Veranstaltungsübersicht der Ostermärsche unter www.friedenskooperative.de/om2011ndx.htm. Dort finden sich auch weitere Informationen zu den Ostermärschen und Aufrufe der örtlichen Veranstalter.

Eine Sammlung von Stellungnahmen aus der Friedensbewegung zur Intervention in Libyen findet sich unter
http://www.friedenskooperative.de/libyen.pdf.

Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative



E-Mail: friekoop (at) bonn (Punkt) comlink (Punkt) org
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