2011 Inhalt update: 27.04.2011  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2011  Reden/Kundgebungsbeiträge Redebeitrag für den Ostermarsch 2011 in Erfurt am 21. April Liebe Friedensfreunde, liebe Anwesende, Karin Schrappe (in Erfurt) - Es gilt das gesprochene Wort - Mitglieder, Sympathisanten und Sympathisantinnen der LINKEN beteiligen sich auch 2011 aktiv an den Märschen und Aktionen der Friedensbewegung zu Ostern. Fukushima hat uns nicht nur Tschernobyl und seine Folgen ins Gedächtnis zurückgebracht- sondern auch Hiroshima und Nagasaki. Wir fordern deshalb mit aller Nachdrücklichkeit: Schluß mit der Atomkraft- konsequent Energie einsparen und in erneuerbare Energien investieren. Und wir sind hier alle aufgerufen uns aktiv in die Diskussion und die Umgestaltung einzubringen. Die Themen und Probleme hat Renate Licht gerade deutlich gemacht. Natürlich wissen wir, dass das ein Prozess ist, der auch die Endlagerung umfasst und die ist keinesfalls unkompliziert. Auch wenn uns die Forderung nach einem unumkehrbaren sofortigen Ausstieg aus der Atomkraft verbindet, so müssen wir aber darauf acht geben, dass gesetzliche Vorkehrungen getroffen werden, um die Stromverbraucher vor den Auswirkungen zu schützen. Wir wollen einen sozialen Atomausstieg, eine Entflechtung der Atomriesen und eine Stärkung der kommunalen Versorger. Aber wenn wir nicht heute beginnen, wächst die Gefahr jeden Tag. Wir haben nur diese eine Erde. Und die Zukunft unserer Kinder und Enkel hängt von unserem Verhalten ab. Wir fordern aber auch mit aller Nachdrücklichkeit den endgültigen Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland - dieses Ziel dürfen wir nicht aus dem Auge verlieren, es darf nicht im Tagesgeschehen verloren gehen. Liebe Anwesende, Die Bundeswehr wird derzeit weiter zu einer Armee im Einsatz umgewandelt. Dazu soll die Bundeswehr kleiner und effektiver werden. DIE LINKE lehnt diese Orientierung auf Krieg ab und fordert statt dessen die schrittweise Abrüstung der Bundeswehr und Initiativen zur Konversion der Standorte. Die Frage der militärischen Standortkonzeption gewinnt an drückender Aktualität. Im Sommer soll ein Standortkonzept vorliegen. Damit ist eine nicht unkomplizierte Frage aufgeworfen worden. Die meisten Kommunalparlamente haben sich in den vergangen Wochen mit dieser Frage beschäftigt und die Stadt- und Kreisräte haben sich entscheiden müssen und sehr unterschiedlich entschieden. Wir wissen, dass die Abhängigkeit mancher Städte und Kreisen von den dort befindlichen Militäreinrichtungen groß ist; viele Arbeitsplätze stehen im engen Zusammenhang mit den Standorten. Hier eine vernünftige Antwort und Lösungen zu finden, mit der wir unsere friedenspolitischen Positionen mit den sozialen Belangen in Einklang bringen, ist nicht einfach. Sie wird uns aber in den nächsten Monaten abverlangt werden. Daher haben wir im März Vertreter aus den betroffenen Städten in Thüringen eingeladen, um sehr rasch Überlegungen über die zivile Umgestaltung von militärischen Standorten und neue, zivile Beschäftigungsverhältnisse anzustellen und in die Öffentlichkeit bringen. Im Ergebnis schlagen wir vor:

		1.	In den Kreisen aktiv die Begegnung und Diskussion mit Vertretern der Gewerkschaften, der Bundeswehrverbandes u.a. zu initiieren. Dort soll breit über sozialverträgliche Alternativen gesprochen werden; die LINKE wird dort mit konkreten Initiativen aufwarten.
		2.	Sollten wir die Landesregierung auffordern Konversionsprogramme für das Land zu beschließen und im Bund dafür aktiv zu werden.
		3.	Die Bundestagsabgeordneten zu bitten, sich aktiv einzubringen

		Krieg darf kein Mittel der Politik sein! Diese Überzeugung teilen wir mit der Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen die an diesem Wochenende gegen die weitere Militarisierung der deutschen Innen- und Außenpolitik protestieren. Wir fordern den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Auch nach 10 Jahren Krieg ist keine friedliche Perspektive für das Land zu erkennen. Er kostet immer mehr Afghaninnen und Afghanen Leben und Gesundheit. Sie werden zu Opfern einer fehlgeleiteten Interessenpolitik. Besonders Frauen und ihre Kinder leiden unter den Folgen des Krieges. Schicksale afghanischer Frauen werden zu propagandistischen Zwecken benutzt, um hierzulande den Krieg zu rechtfertigen. Die Wahrheit aber ist, sie haben Angehörigen, ihre Existenz und Zukunft verloren. Denn auch zehn Jahre nach Beginn des Krieges hat die Mehrheit der Frauen keine Chance auf einen eigenständigen Broterwerb. Und es ist unerträglich, dass die Familien der Kundus - Opfer noch heute auf eine angemessene Entschädigung der Bundesregierung warten müssen. und deshalb ist für jeden sichtbar: Krieg und Frauenrechte sind unvereinbar! Die UNO - Resolution 1325 "Frauen, Frieden und Sicherheit" wurde bereits vor 10 Jahren verabschiedet. Bis heute hat die Bundesregierungen es versäumt, einen Aktionsplan zur Umsetzung der dieser Resolution zu erarbeiten. Deshalb sind wir uns mit SPD und Grünen einig: Die Regierung muss einen Aktionsplan vorlegen. Die Realität ist. Die Bundesregierung hat den Anteil von Soldatinnen in der Bundeswehr seit dem Jahr 2001 verdreifacht. Für die Bundesregierung und für die NATO sind Frauen Mittel zum Zweck, um den Krieg zu gewinnen. Das ist pervers! Krieg bringt Krieg und keinen Frieden! DIE LINKE warnt auch davor, militärisch in den Bürgerkrieg in Libyen einzugreifen. Die Menschen in Libyen setzen sich gegen den Despoten zur Wehr und sie verdienen unsere Unterstützung und Solidarität. Ein militärisches Eingreifen des Westens, als "humanitäre Intervention" getarnt und angelegt auf die Sicherung der reichen libyschen Ölvorkommen und der Abschottung Europas vor Flüchtlingen aus Afrika, wird eine selbstständige und demokratische Entwicklung Libyens unmöglich machen. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich international für eine friedliche Beilegung des Konfliktes einzusetzen. Eine friedliche Welt sieht anders aus: Beendigung aller militärischen Auslandseinsätze Auflösung der NATO und ihrer Ersetzung durch ein System kollektiver Sicherheit unter der Beteiligung Russlands Initiativen zur Abrüstung im nuklearen und konventionellen Bereich und einer solidarischen Weltwirtschaftsordnung Hier sehen wir Schritte hin zu einer friedlichen Welt. Dafür engagieren wir uns und gehen heute und das ganze Osterfest gemeinsam mit der Friedensbewegung im ganzen Land auf die Straßen und Plätze. Der Truppenübungsplatz Ohrdruf hat eine hundertjährige Geschichte. Er wird bereits seit dem Ende des 19. Jahrhunderts, zuerst als Manövrierplatz, später als Übungsplatz der kaiserlichen Reichswehr genutzt. Im 1. Weltkrieg wurden auf dem Truppenübungsplatz Regimenter ausgebildet und ein Kriegsgefangenenlager eingerichtet. 1918 gründete sich hier ein Arbeiter- und Soldatenrat und ab 1936 unterhielt die Reichspost eine geheime Fernmelde-Führungs-Anlage. Während des 2. Weltkrieges wurde auf dem Gelände des heutigen Truppenübungsplatzes ein kleines Lager für sowjetische Kriegsgefangene errichtet. Gegen Ende des Krieges übernahm die SS Teile des Lagers und errichtete ein Außenkommando des KZ Buchenwald. Zwangsarbeiter mussten ein unterirdisches Hauptquartier für Adolf Hitler bauen. Ende Januar 1945 wurden 1.000 Zwangsarbeiter von hier nach Bergen-Belsen transportiert. Viele von ihnen starben auf dem Weg dorthin. Kurz vor Kriegsende eroberte die US-Armee den Truppenübungsplatz und nutze ihn als Durchgangslager für sowjetische Kriegsgefangene. Von 1947 bis 1991 wurde der Truppenübungsplatz durch die Sowjetischen Streitkräften genutzt. Seit dem Abzug der sowjetischen Truppen ist die Bundeswehr Nutzer des Truppenübungsplatzes und testet hier moderne Waffensysteme. Zudem bildet sie Soldaten für ihre Kampfeinsätze im Ausland aus. Ein breites Bündnis aus Friedensinitiativen, Gewerkschaften, Jugendgruppen, Bündnis 90/Die Grünen und den LINKEN organisiert seit nunmehr vier Jahren einen Ostermarsch mit dem Ziel, die militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes zu beenden und das Gelände künftig zivil zu nutzen. Dafür bieten sich zahlreiche Möglichkeiten an - von Naturschutz, landwirtschaftlicher Nutzung bis hin zu den unterschiedlichsten Varianten der alternativen Energiegewinnung. Das wichtigste Ziel ist aber deutlich zu machen, dass durch Krieg keine Probleme, keine Konflikte gelöst werden können. Wir brauchen stattdessen eine gerechte und friedliche Außen- und Entwicklungspolitikpolitik. Dazu brauchen wir keine Truppenübungsplätze. deshalb haben wir heute alle friedensbewegten Menschen aufgerufen, Gesicht zu zeigen und am zentralen Thüringer Ostermarsch in Ohrdruf teilzunehmen. E-Mail: k (Punkt) schrappe (at) web (Punkt) de

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