Ostermärsche und -aktionen 2012 update: 27.03.2012  voriger  nächster		Ostermärsche und -aktionen 2012  Aufrufe der Veranstalter Braunschweiger Ostermarsch 2012 "Waffenexporte stoppen - Kriege beenden! Konflikte nicht militärisch lösen!" Friedenszentrum Braunschweig Kriege ächten! Zivil handeln! Abrüsten! Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen. (Grundgesetz der Bundesrepublik, Artikel 26, S.1) Fast 11 Jahre schon dauern Krieg und Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Angeblich ging es darum, die Hintermänner des 11.9. zu fassen. Doch statt Polizei schickte man Bomben und Soldaten, keiner kam je vor Gericht. Dann hieß es, man wolle das Land wiederaufbauen und demokratisieren sowie die Rechte der Frauen stärken. Doch auch dieser Krieg führte vorhersehbar zur Katastrophe für die Menschen. Die Lebensverhältnisse sind schlechter als zuvor. Nichts ist gut in Afghanistan. Vor 9 Jahren begannen die USA und ihre Verbündeten ihren Krieg gegen den Irak. Angeblich ging es um die Vernichtung von Massenvernichtungswaffen. Sie wurden nicht gefunden. Dann sollte es darum gehen, Demokratie herzustellen. Demokratische Verhältnisse sind nicht in Sicht. Auch dieser Krieg führte in die Katastrophe. Der Lebensstandard im Ölland Irak sackte auf das Niveau der ärmsten Länder ab. Im letzten Jahr führte die Nato Krieg gegen Libyen. Angeblich ging es darum, eine Flugverbotszone zum Schutz der Menschen herzustellen. Laut der neuen Führung starben 50.000 Menschen, viele davon unter den Bomben der Nato. Auch dieser Krieg wurde zur Katastrophe. Stoppt die Kriegsvorbereitungen gegen Iran und Syrien! Heute, heißt es, müsse das Kernenergieprogramm des Iran gestoppt werden, um ihn am Bau von Atombomben zu hindern. Für ein iranisches Atomwaffenprogramm gibt es keine belastbaren Beweise. Die USA aber, Hauptankläger gegenüber dem Iran, planen, ihr Atomwaffenarsenal mit 8 Milliarden Dollar zu "modernisieren". Statt ernsthaft über Sicherheiten für beide Seiten zu verhandeln, setzen die Atomstaaten auf eine völkerrechtswidrige Drohkulisse. Nahezu offen wird ein neuer Krieg vorbereitet. Heute heißt es auch, in Syrien müsse ein Regimewechsel erfolgen. Bereits jetzt werden die syrischen Aufständischen offen militärisch von der Türkei und anderen unterstützt. Auch in Syrien muss ein neuer Interventionskrieg nach dem Muster Libyens befürchtet werden. Grundlegend für Demokratie ist zu verhandeln, statt alle Verhandlungsvorschläge abzulehnen und die Konfliktparteien mit Waffen zu versorgen. Warum scheinen sich die Regierungen der NATO-Staaten zu weigern, Lehren aus den Katastrophen der jüngsten Kriege zu ziehen? Weil es beim Krieg führen eben nicht um die Menschen geht, sondern um handfeste Interessen: Den Zugriff auf Öl und Rohstoffe und ihre Transportwege. Regierende wie Medien entdecken Diktaturen immer nur dort, wo sie nicht oder unzureichend kooperieren. Niemals dort, wo sie wie z.B. Saudi Arabien und andere Golfstaaten, den westlichen Interessen entgegen kommen. Atomwaffen verschrotten! Weltweit lagern 20.000 Atomsprengköpfe, welche die Menschheit mehrfach vernichten können. Auch in "Deutschland sind weiterhin US-Atomwaffen stationiert und diese sollen noch modernisiert werden. Die Ostermärsche stehen in der Tradition des Kampfes gegen die Atomkriegsgefahr." Abrüsten statt Umrüsten, Frieden stiften! Auch deutsche Außenpolitik darf sich keine militärischen Optionen vorbehalten. Das verlangt das Grundgesetz schon als unabweisbare Lehre aus der eigenen Geschichte. Dennoch wird die Bundeswehr zur "Armee im Einsatz" umgerüstet. Statt bisher 7.000 Soldaten sollen demnächst 15.000 gleichzeitig in Kriegseinsätze geschickt werden können. Der Umbauprozess und die Aussetzung der Wehrpflicht dienen nicht dem Frieden, sondern sollen die Bundeswehr für den weltweiten Einsatz rüsten. Mit Krieg und Rüstung wird Geld verdient: Deutschland hat sich Platz 3 der Rüstungsexportnationen gesichert. Deshalb sagen wir:

			Kein weiterer Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee.
			Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Produkte.
			Stopp aller Rüstungsexporte!
			Keine Rüstungsforschung!
			Zivilklausel für Hochschulen und Forschungseinrichtungen!
			Zivile Konfliktbearbeitung!

		Statt einer Politik des Krieges brauchen wir eine Politik des gleichberechtigten Austausches von Gütern und Ideen, der Zusammenarbeit zwischen den Staaten und Menschen, der Bekämpfung von Hunger, Krankheit und Armut. E-Mail: friedenszentrum (at) arcor (Punkt) de Website: www.friedenszentrum.info

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