OM 2014

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18.04.2014


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Ostermärsche und -aktionen 2014

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Redebeitrag für den Ostermarsch OWL/Senne 2014 in Paderborn am 19. April

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,

Wiltrud Rösch-Metzler (in Paderborn)



- Sperrfrist: 19.04.14, Redebeginn: ca. 12 Uhr -

- Es gilt das gesprochene Wort -



es freut mich sehr, dass ich als Bundesvorsitzende der internationalen katholischen Friedensbewegung pax christi heute auf dem Ostermarsch Ostwestfalen Lippe sprechen darf und ich grüße Sie und euch alle ganz herzlich.

Eine Wanderung, ein Spaziergang oder vielleicht auch nur ein einfaches Draußen sein, entspannt, belebt den Körper und vertreibt einengende Gedanken. Das tut gut. Auch auf einem Ostermarsch, einer öffentlichen politischen Wanderung, erleben wir das. Friedlich und bestimmt fordern wir hier gemeinsam: "Nato- und EU-Kriege stoppen! Für ein ziviles und soziales Europa! Schluss mit Kriegsübungen in der Senne!"

Das sind keine utopischen Forderungen. Wir haben erlebt, dass auf der Schwäbischen Alb ein großer Truppenübungsplatz geschlossen wurde. Im Jahr 2005 ist die letzte Nutzerin, die Bundeswehr, aus einem etwa halb so großen Gelände wie dem Truppenübungsplatz Senne abgezogen. Heute können wir auf das Gelände bei Münsingen Ausflüge machen. Zuletzt war ich dort im vergangenen Herbst, mit Aktiven vom Lebenshaus Schwäbische Alb. Ein Gasthaus neben der Kirche der ehemaligen Ortschaft Gruorn, deren knapp 700 Einwohnerinnen und Einwohner den Ort 1939 räumen mussten, empfängt wieder Gäste. Und die Natur beginnt sich wieder zu erholen. Warum nicht auch in der Senne?

Schluss mit Kriegsübungen in der Senne!

Schluss mit dem Kriegführen lernen! Mit den Kriegsandrohungen, mit dem Rüsten für den Krieg, Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr!

Wie ist es dazu gekommen, dass ein Land, das vor 100 Jahren im 1. Weltkrieg und vor 75 Jahren im 2. Weltkrieg große Kriegsverbrechen begangen hat, seine Armee wieder in alle Welt schickt? Zehn Jahre lang gab es eine Bundesrepublik ohne Armee, dann wurde 1955 die Bundeswehr geschaffen, in der DDR ein Jahr später die Nationale Volksarmee. Die eine musste oder wollte in die Nato, die andere musste oder wollte in den Warschauer Pakt. So stand man sich gegenüber. "Kalter Krieg" wurde das genannt. Mit einem Mal öffnete sich aber mitten im "Kalten Krieg" der "Eiserne Vorhang". Der damalige Generalsekretär der KPDSU, Michail Gorbatschow, hatte ihn einfach aufgezogen.

Es ist unvergessen, wie Menschen in der DDR vor nun fast 25 Jahren nur mit Gebeten, Gesang und Kerzen den Mauerfall und die deutsche Einheit vorbereiteten. Es ist auch unvergessen, dass die Armee damals keinen Schuss abfeuerte und die Wende somit friedlich verlief. Diese wunderbare Friedfertigkeit der Zivilbevölkerung und der Staatsmacht ist als neue Grundlage unserer Bundesrepublik 1989 dazu gekommen.

Aus dieser friedlichen Revolution schöpfen viele Menschen weltweit Kraft, wie etwa die palästinensischen Menschenrechtsverteidiger von stop the wall, die sich gegen den völkerrechtswidrigen Verlauf der Mauer in Palästina wenden.

Aus dieser Friedfertigkeit von 1989 wirklich Lehren zu ziehen, ist aber unserer Regierung bislang nicht gelungen. Anders kann man sich die Reden von Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz nicht erklären. Wenn diese nun mehr Bereitschaft signalisieren, sich zukünftig stärker an Militäreinsätzen weltweit zu beteiligen, so war das nicht das Ziel der friedlichen Revolution, nicht das Ziel der Kirchen in der DDR, vor allem der Evangelischen, die in ihren Ökumenischen Versammlungen für eine Politik, die den Krieg überwindet, warben. Wir appellieren an unsere jetzige Regierung, dass sie diese Vergangenheit ernst nimmt, und dass sie Vorschläge bringt und sich einsetzt, für einen friedlichen Interessenausgleich weltweit. Dazu kann es notwendig sein, sich auch gegen die eigenen Verbündeten in Europa und weltweit zu stellen, wie im Falle des Irakkriegs oder bei der Enthaltung zu einer Bombardierung Libyens.

Bundespräsident Gauck sagte in München: "Denn wir Deutschen sind auf dem Weg zu einer Form von Verantwortung, die wir noch wenig eingeübt haben." Nein Herr Gauck, diesen Weg gehen wir nicht mit! Wir sperren uns nicht dagegen, dass Deutschland mehr globale Verantwortung übernimmt. Diese muss unsere Regierung aber mit Diplomatie, Kulturaustausch und Entwicklungszusammenarbeit wahrnehmen und nicht mit Militäreinsätzen. Wir wollen, dass Länder wie Afghanistan oder Mali nicht Krieg und Besatzung ausgesetzt werden, sondern dass sie zivile Aufbauhilfe und internationale Wertschätzung erfahren.

Was verteidigt die Bundeswehr mittlerweile? Es geht schon lange nicht mehr darum, einem Angreifer Stand halten zu können. Mehr und mehr soll die Bundeswehr Wirtschaft und Wirtschaftswachstum schützen. Es geht um den Zugang zu Rohstoffen und um freie Handelswege. So heißt es in den Verteidigungspolitischen Richtlinien. Zu den Sicherheitsinteressen gehört es "einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen". Dafür wird heute Krieg geführt. Wie ist eine solche Neuausrichtung der Bundeswehr zu bewerten? Wie ist das beispielsweise aus Sicht einer christlichen Friedensethik heraus zu bewerten?

Hier sind wir auch selber herausgefordert, wenn Kriege nicht in unserem Namen stattfinden sollen. Wir müssen uns der Frage nach unseren eigenen Vorstellungen von einem guten Leben stellen. Inwieweit sind wir selber auf der Mehr Haben Wollen Seite? Und machen uns damit zur Komplizin, zum Komplizen, bis hin zu Militäreinsätzen. Wir brauchen eine offene gesellschaftliche Diskussion um die Rolle des Militärs, wozu wollen wir es noch aufrechterhalten, wie soll es bewaffnet werden, wo soll es tätig werden? Welche friedlichen Mittel wollen wir ausbauen?

Der jetzigen großen Koalition fehlt ein Paradigmenwechsel von einer Sicherheitspolitik zu einer expliziten Friedenspolitik. Eher werden Politikerinnen, Politiker und eine Partei, wie die Linke, die bislang Bundeswehr-Auslandseinsätze ablehnen, aufgrund dieser Position schlecht gemacht. Derzeit gibt es ein Dutzend Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der neueste betrifft den Schutz der US-Marine bei der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen. Zugegeben eine schwierige Entscheidung. Doch macht sich hier bereits die neue weltpolitische Verhärtung bemerkbar. Weil Russland angeblich ausfällt bei der gemeinsamen Vernichtung der Chemiewaffen, muss Deutschland einspringen. Für diesen Auslandseinsatz stimmten zum ersten Mal auch einige Abgeordnete der Linken.

Bislang wird über jeden Auslandseinsatz im Parlament diskutiert. Das hatte das Bundesverfassungsgericht 1994 ausdrücklich so verlangt. Nun hat die Große Koalition aber eine Kommission eingerichtet, die unter anderem untersuchen soll, ob es wirklich nötig ist, jeden Einsatz erst durch das Parlament genehmigen zu müssen. Noch in diesem Herbst sollen die Ergebnisse dieser Kommission vorgelegt werden. Hier gilt es wachsam zu sein, damit die parlamentarische Kontrolle von Auslandseinsätzen erhalten bleibt und nicht bei sogenannten einfachen Fällen, die ein angeblich schnelles Handeln erfordern, die Bundesregierung zukünftig ohne das Parlament auf dem kleinen Dienstweg entscheidet.

Nach Medienberichten der vergangenen Wochen über die Steuerung der US-Drohnenangriffe, die von Deutschland aus erfolgen soll, hat sich der pax christi-Bundesvorstand an Bundeskanzlerin Merkel gewandt. Der US-Luftwaffenstützpunkt im rheinland-pfälzischen Ramstein soll Daten für die US-amerikanischen Drohnenangriffe übermitteln. Auch die US-Kommandozentrale über Afrika, das Africom in Stuttgart, soll beteiligt sein. Mehrere Tausend Menschen weltweit sind im sogenannten Anti-Terrorkampf durch Drohnen außerhalb jeglicher gesetzlichen Grundlage hingerichtet worden. Was weiß die Bundesregierung über diese Steuerung der US-Drohneneinsätze? Was unternimmt sie dagegen?

In Deutschland gibt es immer noch Kommandoeinrichtungen des US-Militärs. Neben dem großen Militärflughafen Ramstein sind hier vor allem noch das EUCOM, die US Kommandozentrale über Europa und den Nahen Osten und das Africom zu nennen. Beide sind in Stuttgart, die eine in den Patch Baracks in Stuttgart-Vaihingen, die andere in den Kelley Barracks in Stuttgart-Möhringen. Das Africom ist in den letzten Jahren stark ausgebaut worden. Es liegt neben zwei Waldheimen für Kinderferienprogramme und in großer Nähe zu Wohngebieten. Im angrenzenden Stadtteil Asemwald haben die Wohnungsbesitzer wegen der Nähe zum Africom eine Anti-Terror Versicherung abgeschlossen. Heute trifft sich der Stuttgarter Ostermarsch vor dem Africom. 87 Länder sollen mittlerweile Drohnen besitzen, ein Dutzend, darunter Deutschland, entwickle bereits Kampfdrohnen. Drei Länder, die USA, Israel und Großbritannien haben bereits Kampfdrohnen eingesetzt. Mit der Entwicklung der Drohnen setzt weltweite eine neue Spirale der Aufrüstung ein. Abrüstungs-Bemühungen der UN gegen diese automatisierte Kriegsführung gilt unsere Unterstützung. Auch in den USA wächst mittlerweile der Zweifel an Drohneneinsätzen. In Umfragen hatten zunächst 83% der Bevölkerung diesen Tötungen zugestimmt. Mittlerweile ist der Anteil auf 62% gesunken. Medea Benjamin von der US-amerikanischen Friedensorganisation Code pink berichtete uns in Stuttgart, dass es mittlerweile sogar schon Drohnenpiloten gibt, die sich der Friedensbewegung angeschlossen haben.

Ich will auch positive Ansätze in der Großen Koalition nicht verschweigen. Bundeswirtschaftsminister Siegmar Gabriel scheint sich nun doch gegen die Leopoardpanzerlieferung an Saudi Arabien zu sperren. Würden diese "Leos" tatsächlich "an die Kette gelegt", wäre das auch ein Erfolg des beharrlichen Argumentierens der Friedensbewegung gegen Rüstungsexporte. Wir möchten Ihnen Mut machen, Herr Gabriel, machen Sie weiter: keine Rüstungsexporte in den spannungsgeladenen Nahen und Mittleren Osten, keine Panzer nach Katar und keine Kriegsschiffe nach Israel!

Wo ist die Friedensbewegung, wenn Menschen akut bedroht sind? Wo ist die Friedensbewegung angesichts von Menschenrechts- und Völkerrechtsverbrechen? Werden wir oft gefragt. Wir sind da, wir sind hier auf dem Ostermarsch OWL und auf allen anderen Ostermärschen. Und wir sind zu hören. Wir erheben unsere Stimme für die Menschen, die unter Krieg, Gewalt und Besatzung leiden. Drei Konflikte greife ich exemplarisch heraus: Ukraine, Syrien und Israel/Palästina.

Zur Ukraine: Dazu haben wir eine gemeinsame Erklärung der Friedensbewegung in Deutschland verfasst, die bereits vorgetragen wurde. Ich möchte deshalb nur noch Ergänzungen aus pax christi Sicht hinzufügen: Die EU und die Nato sollten bei aller Kritik an der Vorgehensweise der russischen Regierung keine militärischen Drohkulissen mit Manövern oder Truppenverlegungen aufbauen, es kommt in dieser Situation darauf an, trotz Spannungen Partner zu bleiben und nicht Gegner zu werden, rhetorische wie reale Eskalation geraten leicht außer Kontrolle. Eine Lösung der Krise kann nicht gegen, sondern nur mit Russland gelingen.

Die westliche Öffentlichkeit unterschätzt oft, dass die Entwicklung seit 1990 in der heutigen russischen Föderation, auch als Verlusterfahrung empfunden wird. Die Rolle der UdSSR als zweiter Supermacht besteht nicht mehr - auch wenn sie noch über Atomwaffen verfügt - soziale Sicherheiten und wirtschaftliche Gewohnheiten des altes Systems sind nicht mehr vorhanden, auch wenn dessen Schwächen sehr wohl gesehen werden. Die Nato-Osterweiterung inklusive der Stationierung eines sogenannten Raketenschirms empfindet Russland als Bedrohung. Gorbatschow kritisierte die Aufnahme von Polen, Ungarn und Tschechien in die NATO. Die NATO-Erweiterung sei für Russland erniedrigend. Die Ukraine in den Westen integrieren zu wollen, sei es in die EU oder in die Nato, ist aus russischer Sicht eine Provokation. Warum soll es nicht möglich sein, dass die Ukraine gute Beziehung nach Russland und in den Westen pflegt? Diese Bindegliedfunktion der Ukraine muss gestärkt werden.

Zum Krieg in Syrien: Auch hier gilt: Eine Lösung kann nicht gegen, sondern nur mit Russland gelingen. Zahlreiche äußere Mächte suchen den Bürgerkrieg in Syrien zu instrumentalisieren. Nicht einmal im Westen ist es gelungen, Waffenexporte in das Land zu stoppen, die Bundesregierung hatte sich vergeblich darum bemüht. Als Reaktion auf die andauernde Gewalt in Syrien und auf das große Leiden des syrischen Volkes, müssen die internationalen humanitären Organisationen Zugang zu allen Landesteilen bekommen. Russland, Iran, die Vereinigten Staaten, Saudi Arabien, sowie die Europäische Union sind besonders gefordert. Sie sollten für folgende Punkte eintreten: Ein sofortiges Ende der Waffen- und Munitionslieferungen an alle Kämpfer in Syrien, Ein sofortiger Abzug aller ausländischen Kämpfer in Syrien, Internationale Unterstützung für syrische Gemeinschaften, die sich bemühen, örtliche Waffenstillstände auszuhandeln und dauerhafte Zonen des Friedens zu schaffen, Verstärkte humanitäre Unterstützung für Binnenflüchtlinge in Syrien und für Flüchtlinge in den Nachbarländern, Garantierten Flüchtlings-, oder vorübergehenden geschützten Status für Syrer, die vor Gewalt geflohen sind, insbesondere für Frauen und Kinder. Die großzügige Aufnahme der Flüchtlinge in den Nachbarstaaten droht mittlerweile diese zu destabilisieren. Wir appellieren an die Bundesregierung die Grenzen für syrische Flüchtling zu öffnen. Im Fall des bosnischen Bürgerkriegs wurden 300 000 Menschen vorübergehend in Deutschland aufgenommen. Jetzt soll es gerade mal ein Kontingent von 5000 Flüchtlingen sein. Wir fordern mindestens 50 000 Menschen aufzunehmen.

Zum Konflikt in Israel/Palästina. Im Aufruf zum heutigen Ostermarsch steht: "Wir erklären unsere ungeteilte Solidarität für einen gerechten Frieden in Israel/Palästina." Bis Ende April finden noch Friedensverhandlungen unter der Leitung der USA statt. Vielleicht gehen sie noch einige Monate weiter, aber das Ergebnis, so ist zu befürchten, wird ein ähnliches sein wie jetzt. Was ist ein gerechter Friede? Für ihren Staat Palästina beanspruchen die Palästinenser Gaza und das Westjordanland mit Ostjerusalem, etwa 22% des ehemaligen Mandatsgebiets Palästinas. Die israelische Regierung hat aber bereits über 100 Städte und Siedlungen völkerrechtswidrig auf dem Gebiet, das für den palästinensischen Staat vorgesehen ist, gebaut und Ostjerusalem völkerrechtswidrig annektiert. Weil es nicht danach aussieht, dass die Palästinenser ihren Staat bekommen können, wird die internationale Gemeinschaft schließlich die Idee einer Zwei-Staaten Lösung aufgeben. Wie sieht dann der gerechte Friede für Palästina und Israel aus? - Dann gilt es für die Friedensbewegung hier weiterhin zusammen mit den israelischen und palästinensischen Friedens- und Menschenrechtsorganisationen für ein Ende der israelischen Besatzung einzutreten. Wir werden uns weiterhin der Frage, die uns die palästinensischen Christinnen und Christen im Kairos-Palästina Dokument gestellt haben, stellen müssen: Was tut ihr, damit wir unsere Freiheit erlangen?

Wir wissen um unsere begrenzten Möglichkeiten. Unser Aktionsfeld bleibt die deutsche Politik. Wie bei anderen internationalen Konflikten auch, müssen wir darauf hinwirken, dass die Bundesregierung Völkerrechts- und Menschenrechtsvergehen nicht unterstützt oder passiv hinnimmt. Somit tragen wir zu einem zivilen und sozialen Europa bei, das Menschenrechte ernst nimmt. Diese EU-Politik gibt es nämlich auch, die Menschenrechtsverletzungen vor Gericht bringt und Menschenrechtsverteidigerinnen und Verteidiger schützt. Wirksamer sind ist die Friedensbewegung in Bündnissen, vor Ort, wie ihr hier in der Senne, bundesweit und international. Über Pfingsten lädt die Friedensbewegung in Europa nach Sarajewo ein. Herzliche Einladung an alle. Dieses große Friedens-Treffen, der Sarajewo Peace Event " setzt 100 Jahre nach dem Beginn des 1. Weltkriegs auf eine Kultur des Friedens, der Gewaltlosigkeit und der sozialen Gerechtigkeit in Europa. Heute beim Ostermarsch in der Senne haben wir ebenfalls darauf gesetzt. Ostern heißt Auferstehung, Aufstehen gegen Leid und Tod und Hoffnung auf ein neues Leben auf Erden jenseits von Gewalt. Ich danke euch, dass Ihr gekommen seid und wünsche euch in diesem Sinne frohe Ostern.

Danke.



Wiltrud Rösch-Metzler ist pax christi Bundesvorsitzende. Vita siehe hier.

E-Mail: paxchristi (at) roesch-metzler (Punkt) de

Website: www.paxchristi.de
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