Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen!"

vom: November 2000  vorheriger  nächster  Artikel		Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen":   Jahrestagungen Tagung in Rostock 2000 Rostock 2000: Atomwaffen abschaffen Sicherheit und atomare Abrüstung Rostocker Erklärung Pressesplitter zur Tagung in Rostock Tagungsprogramm Rostock Rostocker Erklärung des Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen!" Rostock, 17. September 2000 Ein Atomwaffenfreies Deutschland in einer atomwaffenfreien Welt! Die jüngste Diskussion um das geplante amerikanische Rüstungsprogramm "Nationales Raketenabwehrsystem" und die daraus entstehenden Gefahren einer neuen weltweiten atomaren Rüstungsspirale zeigen: Die weltweite Abrüstung der Atomwaffen bleibt ein zentraler Baustein für die friedliche Entwicklung und das Überleben dieser Welt. Deutschland trägt als NATO-Mitglied und aus seiner Geschichte heraus besondere Verantwortung für den Abrüstungsprozess. Weltweit fordern Nichtregierungs-Organisationen (NROs) von Militär und Politik eine konsequente Abrüstungspolitik. Wenn wir eine nachhaltige internationale Sicherheitsarchitektur entwickeln wollen, können Atomwaffen darin keinen Platz haben, denn sie bieten keine Sicherheit und verhindern die nötige zivile Entwicklung. Die internationalen Rüstungskontroll- und Abrüstungsbemühungen befinden sich in einer schwierigen Phase. Die Atommächte haben bei der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag im Frühjahr 2000 in New York gemeinsam den Willen zur vertraglich vereinbarten Abschaffung der Atomwaffen bekundet. Konkrete Umsetzungsmaßnahmen liegen allerdings bis heute nicht vor. Damit ist einer der wesentlichen Vertragsbestandteile von den Atomwaffenstaaten seit 30 Jahren nicht erfüllt worden. Die Weltöffentlichkeit darf sich von Lippenbekenntnissen nicht länger täuschen und hinhalten lassen. Tatsächlich setzen die NATO und Russland in ihren neuen Militärstrategien wieder verstärkt auf Atomwaffen als Eckpfeiler ihrer Militärpolitik und modernisieren ihre Atomwaffenarsenale. Während Abrüstungsverhandlungen nicht entschieden voran getrieben werden, fordert das "Erbe" atomarer Hochrüstung Menschenleben, verstrahlt unsere Umwelt auf Jahrtausende und bindet dabei unbeschreibliche Geldmittel. Angesichts dieser Situation fordert der Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen bei uns anfangen!":

			Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone in der Ostseeregion

		Analog der bereits bestehenden atomwaffenfreien Zonen, die schon heute praktisch die gesamte Südhalbkugel der Erde verbindlich von Atomwaffen befreit haben, würde die Erklärung der Ostseeregion zu eine solchen Zone wesentliche Impulse setzen, um ein atomwaffenfreies Europa zu schaffen. Wir fordern die Regierung der Bundesrepublik Deutschland auf, ihre derzeitige Präsidentschaft im Ostseerat zu nutzen, um Aktivitäten mit diesem Ziel zu starten.

			Abrüstungsverpflichtung des Atomwaffensperrvertrages umsetzen

		Der Artikel VI des Atomwaffensperrvertrages schreibt die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen vor, definiert aber nicht, wie und wann dies geschehen soll. Deshalb wurde v on internationalen Nichtregierungsorganisationen ein Modellentwurf für eine Nuklearwaffenkonvention erarbeitet, die die Abschaffung der Atomwaffen konkret regelt. Dieser Vertragsentwurf ist offizielles UN-Dokument und wurde nun vom Trägerkeis "Atomwaffen Abschaffen" in deutscher Übersetzung vorgelegt. Die Bundesregierung soll auf Europa- und UN-Ebene den Beginn von Verhandlungen eines solchen Vertrages unterstützen. Wir fordern von der Bundesregierung, dem Beispiel der Regierungen unter anderem von Schweden, Neuseeland und Irland zu unterstützen und bei den UN-Generalversammlungen künftig mit "Ja" zu stimmen.

			Das US-Raketenabwehrsystem verhindern

		Mit dem von den USA anvisierten Nationalen Raketen-Abwehrsystem gefährden die USA die internationale Rüstungskontrolle. Sicherheit lässt sich nicht national definieren. Russland und China haben angekündigt, auf dieses Rüstungsvorhaben mit weitere atomarer Aufrüstung antworten zu müssen. Damit wird ein Dominoeffekt ausgelöst, der unter anderem auch Indien und Pakistan erfassen würde. Die Bundesregierung muss ihre Stimme einbringen, um das teure und sicherheitspolitisch unsinnige Vorhaben zu verhindern. Außerdem soll sie eine Initiative starten, die zu einem sofortigen Raketentestmoratorium führt und letztlich in eine Konvention für das Verbot von ballistischen Raketen mündet.

			Sicherheit und Gesundheit statt Profit: Spaltmaterialien aus Militärbeständen durch "Verglasung" unschädlich machen

		Mit dem Abkommen darüber, wie jeweils 34 Tonnen Plutonium aus russischen und US-Beständen für die Nutzung in Atomwaffen unbrauchbar gemacht wird, droht nun aus einem ursprünglichen Abrüstungserfolg ein Fehlschlag zu werden. Der Trägerkreis "Atomwaffen Abschaffen" lehnt Pläne ab, das Waffen-Plutonium zu MOX-Brennelementen zu verarbeiten und in zivilen Atomkraftwerken zu nutzen. Damit droht die Weiterverbreitung militärisch nutzbarer Materialien. Es muss daher vordringliche Aufgabe der Bundesregierung sein, die mit der fortgeführten Atomenergienutzung des MOX-Systems verbundenen unkalkulierbaren Gefahren für Gesundheit und internationale Sicherheit abzuwenden. Die Bundesregierung muss die Immobilisierung von Waffenplutonium ("Verglasung") politisch und finanziell fördern und den Export der Hanauer SIEMENS-Plutoniumfabrik ablehnen.

			Europäische Friedenspolitik statt Militarisierung der Außenpolitik

		Die Chance im Zuge der sicherheitspolitischen Umstrukturierung Europas, anstelle einer nachgerüsteten (nuklearen) europäischen Streitmacht zivile Konfliktbearbeitung und Krisenprävention in den Vordergrund zu rücken, damit nachhaltiger Frieden möglich wird, muß unbedingt genutzt werden. Wir als NROs werden uns massiv für die Entwicklung einer europäischen Sicherheitsarchitektur einsetzen, die Konflikte friedlich lösen kann - unter Stärkung bestehender Institutionen wie der OSZE und Weiterentwicklung der europäischen Gerichtsbarkeit. Unser Ziel ist der Abzug aller Atomwaffen aus Europa und damit eine atomwaffenfreien Zone in Europa. Die deutsche Bundesregierung muß als ersten Schritt in dieser Richtung auf den Abzug der NATO-Atomwaffen von deutschem Boden drängen und auf die nukleare Teilhabe demonstrativ verzichten. Die Abschaffung der Atomwaffen ist möglich. Das zeigt der Modellvertrag einer Atomwaffenkonvention zur kontrollierten Abschaffung der Atomwaffen. Alle technischen Voraussetzungen sind vorhanden, es fehlt allein der politische Wille zur Umsetzung. Ziel ist eine umfassende Abrüstung, eine Welt ohne Krieg. Die Amtszeit der Bundesregierung ist schon zur Hälfte abgelaufen. Im Koalitionsvertrag wird zugesagt, die vollständige Abrüstung aller Massenvernichtungswaffen voranzutreiben. Wir fordern die Bundesregierung auf, zu ihrem Wort zu stehen und zusammen mit anderen Staaten eine Vorreiterrolle zu übernehmen, die uns dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näher bringen. Der Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" ist Mitglied des globalen Netzwerkes zur Abschaffung der Atomwaffen ABOLITION 2000: http://www.abolition2000.org Pressesplitter

			Ostsee Zeitung, 18.09.2000 Initiative fordert atomwaffenfreie Ostsee

		Rostock (ddp) Für die Einrichtung einer von Atomwaffen freien Qstseeregion hat sich der Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen - bei uns anfangen" ausgesprochen. Die Bundesrepublik sollte ihre derzeitige Präsidentschaft im Qstseerat nutzen, um entsprechende Abrüstungsaktivitäten zu starten, heißt es in einer Erklärung, die gestern zum Abschluss einer mehrtägigen Konferenz der Initiative von rund 40 Friedensorganisationen in Rostock veröffentlicht wurde. Zu dem Ring gehören fast alle schwedischen Küstenstädte, Kommunen im Baltikum und in Dänemark sowie die Städte Kiel und Rostock.

			Ostsee Zeitung 16./17.9.2000 Aus Rostock kommt Signal für atomwaffenfreie Ostsee

		Rostock (OZ) Die atomwaffenfreie Ostsee als Musterprojekt für eine Internationale Sicherheitsarchitektur gehört zu den Zielen bundesweiten Netzwerkes "Atomwaffen abschaffen", das seit gestern in Rostock tagt. Die Vertreter von 50 Abrüstungsinitiativen bauen auf regionale Impulse zur Durchsetzung des bereits 1970 verabschiedeten Atomwaffensperrvertrages. Dafür stellte gestern Lars Pohlmeier von der Ärztevereinigung zur Verhütung des Atomkrieges erstmals eine deutsche Ausgabe der "Nuklearwaffenkonvention" vor, die Instrumentarien zur kontrollierten Abrüstung vorschlagt. Laut Tagungskoordinator Reiner Braun erwägen die Veranstalter nächstes Jahr in Rostock ein Treffen von Bürgermeistern aus der Ostseeregion zu organisieren. Bislang haben sich 100 deutsche Städte für atomwaffenfrei erklärt.

			Schweriner Volkszeitung, 18.09.2000 Ostsee soll Region ohne Kernwaffen werden Dreitägige Konferenz gestern in Rostock beendet

		Rostock (dpa) Atomwaffengegner aus ganz Deutschland haben zum Abschluss einer dreitägigen Konferenz in Rostock die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone in der Ostseeregion gefordert. In der "Rostocker Erklärung" des Trägerkreises "Atomwaffen abschaffen" wird die Bundesregierung aufgefordert, ihre derzeitige Präsidentschaft im Ostseerat für Initiativen zur Umsetzung dieses Ziels zu nutzen. Die jüngste Diskussion um das amerikanische Rüstungsprogramm für ein nationales Raketenabwehrsystem zeige, dass die Gefahr einer atomaren Rüstungsspirale gegenwärtig sei. Dem Netzwerk der deutschen Atomwaffengegner gehören rund 50 Organisationen an. An der 4. Jahrestagung in Rostock, bei der mit Helmut Holter und Wolfgang Methling zwei PDS-Landesminister als Gastredner ihre Unterstützung im Kampf gegen Atomwaffen zusicherten, nahmen rund 100 Friedensaktivisten teil. Nach ihrem Willen sollen die Länder am Baltischen Meer zum europäischen Modell einer Region ohne Nuklearwaffen werden. "Unser Ziel ist der Abzug aller Atomwaffen aus Europa", heißt es in der Erklärung. Die Bundesregierung solle im Rahmen der NATO darauf hinwirken. Vertreter des Trägerkreises wollen heute im Auswärtigen Amt in Berlin den von 20.000 Bürgern unterzeichneten "Cochemer Appell" überreichen. Darin werden der unverzügliche Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland, der Verzicht der Bundesrepublik auf "nukleare Teilhabe" und der aktive Einsatz der Bundesregierung für eine atomwaffenfreie Welt verlangt.

			Neues Deutschland, 18.09.2000 Ostsee braucht keine Atomwaffen Jahrestagung der Kernwaffengegner in Rostock

		(Olaf Standke) 100 Vertreter des Trägerkreises der Kampagne »Atomwaffen abschaffen«, der über 40 Friedensorganisationen und -bewegungen angehören, trafen sich am Wochende zu ihrer 4. Jahrestagung in Rostock. Wolfgang Methling (PDS), der Umweltminister Mecklenburg-Vorpommerns, hatte zum Auftakt der Tagung beklagt, dass die Forderung nach nuklearer Abrüstung für die deutsche Anti-Atom-Bewegung gegenüber der Verhinderung der atomaren Stromerzeugung leider und zu Unrecht in den Hintergrund gerückt sei. Die Kampagne »Atomwaffen abschaffen« will deshalb stärker ins Bewusstsein rücken, dass zehn Jahre nach Ende des Ost-West-Konfliktes wieder die Gefahr eines weltweiten atomaren Rüstungswettlaufes besteht. Während der Untergang des russischen Atom-U-Bootes »Kursk« gerade gezeigt habe, wie sehr das Erbe der nuklearen Hochrüstung die Menscheit weiter bedrohe, drehten die USA mit ihren Plänen für ein zusätzliches nationales Raketenabwehrsystem (NMD) erneut an der Rüstungsspirale. Der Trägerkreis lehne diese Vorhaben entschieden ab, wie Lars Pohimeier in einem ND-Gespräch betonte, weil es schwerwiegende Konsequenzen für die internationale Sicherheitsarchitektur hätte. »Wir fördern die Bundesregierung auf, sich für ein sofortiges Atomtestmoratorium und eine Nuklearwaffenkonvention stark zu machen«, so der deutsche Vorstandssprecher von »Internationale Arzte für die Verhütung des Atomkrieges« (IPPNW). Wenn man alle ballistischen Raketen für militärische Zwecke verböte, brauchte man kein neues Raketenabwehrsystem mehr. Große Aufmerksamkeit widmete die Tagung auch der Frage, wie die Bestände an Waffenplutonium in den US-amerikanischen und russischen Militärarsenalen abgebaut werden können. »Wir halten den geplanten Export der Siemens-Plutoniumfabrik aus Hanau nach Russland für einen fatalen Schritt, weil damit das Risiko der Weiterverbreitung militärisch nutzbarer Materialien droht«, erklärte Pohlmeier. »Hier werden Profitinteressen den Sicherheitsinteressen geopfert.« Die Bundesregierung solle sich lieber finanziell und politisch dafür einsetzen, dass Waffenplutonium technisch »verglast« und so für militärische Zwecke unbrauchbar gemacht wird. Zwar schreibt schon der Atomwaffensperrvertrag von 1970 die Abschaffung aller Kernwaffen rechtlich verbindlich vor, doch fehlt nach wie vor das Wie einer kontrollierten Abrüstung. Gemeinsam stellten deshalb IPPNW die Juristen gegen Atomwaffen (IALANA) und das Netzwerk der Ingenieure und Wissenschaftler gegen die Weiterverbreitung von Kernwaffen (INESAP) in Rostock mit dem Buch »Sicherheit und Überleben« den Modellentwurf einer Nuklearwaffenkonvention vor. Dieser Vertragsentwurf, heute offizielles UN-Dokument, wurde der Öffentlichkeit am Wochenende erstmals in deutscher Fassung präsentiert. Und es ist für Pohlmeier symptomatisch, dass es nicht gelang, eine Übersetzung durch den Deutschen Bundestag zu erreichen. Der Trägerkreis will mit der auch für Laien verständlich geschriebenen Publikation eine öffentliche Debatte in Deutschland darüber eröffnen, »wie wir als NATO-Mitglied und wichtige Wirtschaftsnation nicht zuletzt aus unserer geschichtlichen Verantwortung heraus in nuklearen Abrüstungsprozess initiativ werden können«. Die Hoffnungen, die man auf die rot-grüne Regierung und ihre Versprechen im Koalitionsvertrag gesetzt hatte, seien leider nicht erfüllt worden, so der IPPNW-Sprecher gegenüber dieser Zeitung. Wie auf der Tagung hervorgehoben wurde, müsse sich die Friedensbewegung stärker als bisher der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union zuwenden. Es gehe jetzt darum, die Krisenprävention auszubauen. Die EU müsse Friedens- und nicht Kriegskompetenz entwickeln. Nicht die Militarisierung der Union sei notwendig, sondern die Stärkung solcher Institutionen wie der OSZE. In diesen Rahmen passt auch die Forderung nach Einrichtung einer atomwaffenfreien Zone in der Ostseeregion. Immer mehr Anrainerstädte engagierten sich hier inzwischen, berichtete Reiner Braun, Koordinator des Trägerkreises von der Naturwissenschaftlerinitiative für den Frieden. So fast alle schwedischen Küstenstädte, Kommunen in Dänemark, im Baltikum und seit kurzem neben Kiel auch Rostock. Dies sei ein erster Schritt, die Anliegerstaaten zu verpflichten, Schiffen mit nuklearen Sprengköpfen die Fahrt auf der Ostsee zu verbieten. Denn der Aufruf gehe nicht nur an die Atommacht Russland, die vermutlich noch eigene Atom-U-Boote im Binnenmeer stationiert habe. »Wir erwarten von der Bundesregierung, die derzeit die Präsidentschaft im Ostseerat innehat, dass sie diese Initiative aufgreift und selbst aktiv wird«, so Lars Pohlmeier gegenüber ND. Das Buch »Sicherheit und Überleben - Argumente für eine Nuklearwaffenkonvention« kann bezogen werden über: IPPNW Körtestraße 10, 10967 Berlin Tel. 030/6930244, Fax 030/693 8166 Tagungsprogramm Freitag, 15. September 2000 16:00 Uhr Öffentliche Aktion im Zentrum der Hansestadt Rostock 18:00 bis 21:00 Uhr Öffentliche Veranstaltung im Rathaus Rostock

		-	Eröffnung durch einen Sprecher der Interessengemeinschaft Entrüstung Rostock

		-	Begrüßung durch Frau Karina Jens, 1. Stv. Bürgermeisterin der Hansestadt Rostock

		Einführende Vorträge

		-	"Sicherheit und atomare Abrüstung: Atomwaffenfreie Ostseeregion - Modellfall für europaweite und atomwaffenfreie Zonen". Helmut Holter, stellvertretender Ministerpräsident des Landes Mecklenburg-Vorpommern

		-	"Atomwaffen - eine Bedrohung! Atomwaffenfreie Zonen eine Chance Schritte auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen". Xanthe Hall (IPPNW)
		-	"Frieden in einer unfriedlichen Welt". Jürgen Schneider (Naturwissenschaftlerlnnen-Initiative)

		Moderation: Reiner Braun (Naturwissenschaftlterlnnen-Initiative) Gesprächsrunde: "Couragiertes Handeln auf Wegen zu einer friedlichen Welt" Teilnehmer: Heidrun Heidecke (BUND), Gregor Putensen (Greifswald), Clemens Ronnefeld (Versöhnungsbund), Jürgen Schneider (Naturwissenschaftlerlnnen-Initiative). Moderation: Renate Reupke, IALANA Samstag, 16. September 2000 9:30 bis 10:00 Uhr Einführung in das Tagungsprogramm, Reiner Braun 10:00 bis 10:30 Uhr "Atomwaffen und Atomenergie - zwei Seiten einer Medaille". Wolfgang Methling, Umweltministers des Landes Mecklenburg - Vorpommern 10:30 bis 11:30 Uhr Weltraumrüstung und ABM-Vertrag. Regina Hagen (INESAP) 11:45 bis 12:15 Uhr Information zur NPT-Konferenz in New York. Dietmar Göttling (IALANA) 12:15 bis 12:45 Uhr Fünf Jahre Abolition-Campagne. Xanthe Hall (IPPNW) 12:45 bis 14:00 Uhr Mittagspause 14:00 bis 17:00 Uhr Arbeitsgruppen

		-	Weitraumrüstung / ABM - Vertrag. Regina Hagen (Darmstädter Friedensforum)

		-	Krisenregion Süd - Ost - Asien, Naher Osten. Reiner Braun, Dietmar Göttling (IALANA), Dorothe Guererro
		-	Atomenergie - Zwilling der Atomwaffen. Elisa Kauffeld (IPPNW)

		-	Nukleare Weiterrüstung und Militärstrategien. Günther Kühne, Heinz Britsche (Deutscher Friedensrat), Tobias Damjanov (DFG-VK / Naturwissenschaftlerlnnen-Initiative)

		18:00 bis 22:00 Uhr Social Event: Bootsfahrt auf der MS "Rostocker Greif" und Stadtbesichtigung Sonntag, 17. September 2000 Strategiedebatte 09:00 bis 10:00 Uhr Atomwaffen abschaffen - bleibt unser Thema. Elmar Schmähling, Admiral a. D. 10:00 bis 10:30 Uhr Bericht über die Aktivitäten des Trägerkreises. Reiner Braun (Naturwissenschaftlerlnnen-Initiative) 11:30 bis 13:00 Uhr Strategiediskussion zum weiteren Wirken des Trägerkreises mit Impulsbeiträgen von

		-	Regina Hagen (Darmstädter Friedensforum)

		-	Monika Painke (GAA)

		-	Lars Pohlmeier (IPPNW)

		-	Wolfgang Sternstein (Ohne Rüstung Leben)

		-	Eva Quistorf (Frauen für den Frieden) Moderation und Schlußwort:
			Renate Reupke, IALANA und Reiner Braun, Naturwissenschaftlerlnnen-Initiative Zurück zur Tagungsübersicht E-Mail:   friekoop@bonn.comlink.org
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