Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen!"

vom: November 2000  vorheriger  nächster  Artikel		Trägerkreis "Atomwaffen abschaffen":   Jahrestagungen Tagung in Cochem 15.-17. Oktober 1999 Cochem 1999 Atomwaffen abschaffen! Jahrestagung Atomwaffen abschaffen, 15.-17. Oktober 1999, Cochem, Bürgerhaus, Wäldchenesweg Cochemer Apell Pressesplitter zur Tagung in Cochem Tagungsprogramm Cochem 1999 Cochemer Apell: Nicht länger Atomwaffen auf deutschem Boden Zehn Jahre nach Ende des Ost-West-Konfliktes lagern noch immer Atomwaffen auf deutschem Boden. Gegen wen sind sie gerichtet? Atomare Massenvernichtswaffen bedrohen die Menschheit. Sie unverzüglich abgeschafft werden, sonst droht ihre weitere Verbreitung. Die Bundesrepublik Deutschland kann mit gutem Beispiel vorangehen. Wir fordern die Regierung unseres Landes auf, übereinstimmend mit den Verbündeten die Lagerung von Atomwaffen auf deutschem Boden umgehend zu beenden und sich international für die Abschaffung aller Atomwaffen einzusetzen. Eine Welt ohne Atomwaffen ist ein visionäres aber politisch erreichbares Ziel. Wir setzen uns dafür ein. Pressesplitter zur Tagung in Cochem

			Presseerklärung des Trägerkreies

		Eine neue Bewegung für die Abschaffung aller Atomwaffen ist notwendig Anläßlich der dritten Jahrestagung des Trägerkreises Kampagne "Atomwaffen abschaffen" vom 15. bis 17. Oktober in Cochem unweit des amerikanischen Atomwaffenstützpunktes in Büchel in der Eifel diskutierten rund 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Bundesrepublik, den Niederlanden, der Schweiz, Frankreichs und Japan die Möglichkeiten zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt. Nach der Ablehnung des Atomteststopp-Vertrages durch die USA und der prompten Ankündigung der russischen Generalität, Atomtests wieder aufzunehmen, ruft die Kampagne "Atomwaffen abschaffen" dazu auf, ein Bündnis aus Gewerkschaften, Kirchen und politischen Gruppierungen für eine atomwaffenfreie Welt aufzubauen. Nur eine breite nationale und internationale Bewegung kann die jetzt schon deutlich werdenden gefährlichen Tendenzen weiteren atomaren Aufrüstens verhindern. Aus diesem Grunde hat die Konferenz den "Cochemer Appell" verabschiedet. Er wendet sich an die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, dass die Bundesregierung eine offensivere und eigenständige Position zu dem atomaren Aufrüstungswahnsinn formuliert. Der Trägerkreis fordert die Bundesregierung und besonders Bundesaußenminister Fischer auf, bei der diesjährigen UN-Generalversammlung für die völlige Abschaffung der Atomwaffen zu stimmen. Die bisherige wankelmütige Haltung der rot-rünen Bundesregierung muß auf der UN-Generalversammlung in ein klares Ja münden. Der Trägerkreis wendet sich an die Bundesregierung, im Vorfeld der im nächsten Jahr stattfindenden Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag in einen Dialog mit Nichtregierungsorganisationen einzutreten. Am einzigen Stationierungsort von amerikanischen Atomwaffen auf einem Fliegerhorst der Bundeswehr in Büchel in der Eifel appellieren die Teilnehmennnen und Teilnehmer an die Bundesregierung, die Abschaffung aller Atomwaffen durchzusetzen und in Büchel damit anzufangen. Damit setzten sie ein deutliches Signal gegen die sich wieder beschleunigende atomare Aufrüstungsspirale. (Cochem 17.10.1999)

			PRESSE INFORMATION von B90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz

		3. Jahrestagung "Atomwaffen abschaffen" vom 15. -17- Oktober in Cochem GRÜNE: Verheerende Folgen durch "High-Noon" Haltung des amerikanischen Senats beim weltweiten Teststopp für Atomwaffen / Ratifizierung von Start II und Verhandlungsaufnahme für Start III gefährdet / Erstschlagsverzicht und kernwaffenfreie Zonen in Europa im gesamteuropäischen Interesse jetzt gefordert Die jüngsten Entwicklungen im amerikanischen Senat - entgegen der Haltung der amerikanischen Regierung - machen nach Ansicht der bündnisgrünen Landtagsfraktion deutlich, auf welch gefährliches Gleis die "High-Noon-Mentalität" und die rein nationale Sichtweise der konservativen Senatoren in den USA führt. Indien, Pakistan und andere Atomwaffenschwellenländer sehen nun keinen Grund mehr, einen Teststopp für Atomwaffen zu unterzeichnen, genauso wie Rußland und andere GUS-Länder des ehemaligen Ostblocks. Zudem ist dem mühsamen Ringen der Europäer und der amerikanischen Regierung bei Rußland dafür zu werben das Start II Abkommen zu ratifizieren. und endlich umzusetzen ein empfindlicher Rückschlag versetzt worden. Blockiert sind damit auch die Verhandlungen für den Start III Vertrag, um die restlichen taktischen Nuklearwaffen - wie sie in der Eifel stationiert sind - und die seegestützten, atomar bestückten Marschflugkörper auf ein Minimum zu reduzieren, damit sie durch vertrauensbildende Maßnahmen in einigen Jahren ganz abgeschafft werden könnten. "Ohne einen weltweiten Teststopp wird es keine weitere atomare Abrüstung geben. Es droht im Gegenteil eine neue Ankurbelung der atomaren Rüstungsspirale mit unabsehbaren Folgen insbesondere für die Staaten in West- und Osteuropa. Die Menschen in Deutschland und insbesondere in Rheinland-Pfalz - dem einzigen verbleibenden atomaren Stützpunkt der USA in Europa - bleiben auf unabsehbare Zeit der Bedrohung durch atomare Waffen ausgesetzt. Das von den fünf kernwaffen führenden Staaten vereinbarte Ziel ´Schaffung einer kernwaffen freien Welt` aus dem Jahre 1995 wird durch das Verhalten des amerikanischen Senats ad absurdum geführt. Die Bundesregierung und insbesondere das Außenministerium ist aufgefordert in gesamteuropäischer Verantwortung zu handeln und diese Entscheidung des amerikanischen Senats aufs Schärfste zurückzuweisen und für die Änderung der Entscheidung einzutreten", erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion, Dietmar Rieth im Vorfeld der 3. Jahrestagung "Atomwaffen abschaffen" in Cochem. Auf der Tagung wird Rieth am Freitag abend ab 19.00 Uhr die Haltung der BÜNDNISGRÜNEN zur aktuellen Entwicklung in diesem Bereich erläutern. Ungelöst bleibt für die Grünen auch die Frage nach Beseitigung des waffenfähigen Plutoniums (etwa 50 Tonnen weltweit) und die Eindämmung der Verbreitung von atomarer Waffen technologie durch Schwellenländer und andere Nichtunterzeichnerstaaten. Die Europäer sind jetzt aufgefordert sich im eigenen gesamteuropäischen Interesse, analog den Verträgen in Lateinamerika und der Karibik, dem Südpazifik, Südostasien und Afrika, für die Einrichtung von kernwaffenfreien Zonen in Europa einzusetzen. Dies wäre ein wichtiges Signal an die osteuropäischen Staaten bei der weiteren atomaren Abrüstung jetzt nicht stehen zu bleiben und das Gefährdungs- und Bedrohungspotential auch im Interesse der eigenen Bevölkerung (Tschetschenien Konflikt) zu vermindern. DR, 14.10.99 http://www.gruene-rlp.de/ltf/ Zeitungsberichte zur Tagung in Cochem

			Rheinzeitung, Kreis Cochem-Zell, 18.10.99 "Atomwaffen müssen wieder Thema werden"

		Dreitägiger Kongress der Friedensbewegung in Sehl diskutierte aktuelle Entwicklung - Kampagne hofft auf ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Parteien Atomwaffen spielten in der politischen Diskussion der 9Oer Jahre keine Rolle. Dies musste die Friedensbewegung leidvoll erfahren. Doch die aktuelle Entwicklung in den USA, in Pakistan und Indien, aber auch die anstehende Abstimmung in der UNO über die nuklearen Waffen könnten dies ändern. In Cochem trafen sich Mitglieder der Friedensbewegung, um darüber zu diskutieren und die eigene Position zu bestimmen. COCHEM. Die Abschaffung der Atomwaffen muss wieder zum Thema werden. Diese Forderung von Reiner Braun, einem der Sprecher des Trägerkreises "Atomwaffen abschaffen", am Ende der Jahrestagung dieser Kampagne in Cochem formuliert, zog sich wie ein roter Faden durch den dreitägigen Kongress. Und aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung, dem Nein des US-Senats zum Atomteststopp-Vertrag, der unsicheren Entwicklung in Pakistan und der unentschiedenen Haltung der Bundesregierung, sieht die Friedensbewegung nun wieder eine Möglichkeit, dieses Thema in die öffentilche Diskussion einzubringen. Dabei hofft die Kampagne auf ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Parteien und anderen gesellschaftlichen Gruppen, das verstärkt Druck auf die Rot-Grüne Bundesregierung aus-üben kann. "Die Abstimmung auf der UN-Generalversammlung im November kann ein erster Prüfstein sein, ob diese Regierung wirklich die Abschaffung aller Atomwaffen will, betonte Reiner Braun. Für diese Frage müsse von der Tagung an der Mosel ein Zeichen ausgehen. In einem Cochemer Appell sprachen sich die knapp 100 Teilnehmer aus ganz Deutschland aber auch aus den Niederlanden, aus Frankreich, der Schweiz und Japan, für eine unverzügliche Abschaffung aller Nuklearwaffen aus. Und die Bundesregierung kann direkt hier anfangen, betonte Reiner Braun mit Blick auf die im nahegelegenen Büchel gelagerten US-Atomwaffen und die damit verbundene nukleare Teilnabe der Bundesrepublik. Büchel spielte bei der Jahrestagung immer wieder eine Rolle. Nicht ohne Grund war deswegen auch Cochem Tagungsort für das Treffen. Um gegen diese Nuklearwaffen in einem deutschen Fliegerhorst zu demonstrieren, trafen sich die Teilnehmer zu einer kleinen Kundgebung vor dem Haupttor und besichtigten auch die ehemalige Lagerstätte in der Nähe des heutigen Stützpunktes. Deutlich wurde in Cochem die zunehmende Distanz der Friedensbewegung zu den Bündnisgrünen und deren Arbeit in der Bundesregierung. Viele zeigten sich enttäuscht von der aktuellen Politik, von dem Verhalten der rot-grünen Koalition während des Kosovo-Krieges oder der fehlenden Umsetzung von Forderungen aus der Friedensbewegung. Zu spüren bekam dies während der Jahrestagung der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dietmar Rieth, der sich in Cochem wieder für eine stärkere Zusammenarbeit der Partei mit Friedensgruppen aussprach und dabei auch Kritik an der Arbeit der eigenen Bundesregierung übte. Der Grünen-Politiker forderte Berlin auf, konkrete nichtmilitärische Konfliktstrategien zu etablieren und dabei verstärkt auch die Anregungen aus der Friedensbewegung zu berücksichtigen. Rieth kündigte an, sich im Landtag für einen Abzug der Atomwaffen aus Büchel einzusetzen. Drei Tage lang diskutierten die Teilnehmer über Möglichkeiten zur Schaffung einer atomwaffenfreien Welt. In Referaten sprachen Vertreter verschiedener Institute und Forschungseinrichtungen über die aktuelle Situation bei den Atomwaffen, die veränderte militärische Lage und derzeitige Entwicklungen in der NATO. In Workshops wurde über die einzelnen Themenfelder diskutiert. Wir haben hier in Cochem nicht nur analysiert, sondern wir haben auch konkrete Möglichkeiten für unsere zukünftige Arbeit aufgezeigt", machte Reiner Braun deutlich. Nun müsse der Trägerkreis, dem rund 50 Organisationen aus der Friedensbewegung angehören, in den kommenden Auseinandersetzungen mit der Bundesregieuung diese Ideen einbringen. Braun: Und dafür war Cochem wichtig. (Dieter Junker) Programm der Tagung Jahrestagung Atomwaffen abschaffen, 15.-17. Oktober 1999, Cochem, Bürgerhaus, Wäldchenesweg Freitag, 15.10.1999, 19.00 Uhr Öffentliche Veranstaltung Begrüßung und Moderation: Renate Reupke

		-	"Aktuelle Atomwaffenpolitik - die atomare Teilhabe der Bundesrepublik und die neuesten Entwicklungen". Angelika Beer, MdB
		-	"Internationale Atomwaffenpolitik". Dr. Reinhard Mutz, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (angefragt)

		Diskussion u. a. mit Xanthe Hall, IPPNW Samstag, 16.10.1999 9.00 Uhr Information über den Standort Büchel, Elke Koller, (Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Demonstration zum Fliegerhorst Büchel 14.3O Uhr Plenumsvorträge Moderation: Lothar Liebsch - Zur neuen NATO-Strategie - Was war zu erhoffen, was ist eingetreten. Prof. Dr. Ulrich Albrecht - Atomwaffenentwicklung und Atomwaffenkonvention. Dr. Wolfgang Liebert 16.30 Uhr Arbeitsgruppen mit einführenden Bemerkungen:

			Wege zu einer atomwaffenfreien Welt. Dr. Jürgen Scheffran

			Ausstieg aus der Atomenergie. Bernd Hahnewald (IPPNW)

			Zur neuen NATO-Strategie und zur EU-Militarisierung. Tobias Damjanov

		abends gemeinsame Bootsfahrt auf der Mosel Sonntag, 17.10.1999 9.30 bis 11.30 Uhr Atomwaffenproblematik aus internationaler Sicht, mit französischer, holländischer und belgischer Beteiligung, unter Berücksichtigung der dual-use Problematik. Diskutantlnnen: Solange Fernex (Frankreich, IPPNW-International, INES), K. Koster (Holland), Manohar Lall Sann (Indien), Moderation: Xanthe Hall 11.45 bis 13.00 Uhr Schlußplenum zur weiteren Arbeit: Elke Koller (MdL, Büchel), Monika Painke (GAA), Regina Hagen (Darmstädter Friedensforum), Reinhard Hahn (IG-Metall-Jugend), Clemens Ronnefeld (Versöhnungsbund), Moderation: Reiner Braun Zurück zur Tagungsübersicht E-Mail:   friekoop@bonn.comlink.org
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