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  Chance für Afghanistan update: 16.12.2009  voriger nächster | Afghanistan: Dem Frieden eine Chance! Was tun? - Aktionen/Beispiele Aktionen zum Bundeswehr-Mandat / Afghanistankrieg Netzwerk Friedenskooperative Vor der Abstimmung zum Bundeswehrmandat im Bundestag am 3. Dezember 2009 haben Gruppen der Friedensbewegung in zahlreichen Veranstaltungen den Afghanistankrieg thematisiert und für ein Ende des Kriegs, den Abzug der Truppen, Verhandlungslösungen und die Aufstockung der zivilen Hilfe geworben. Unter anderem fanden auch alternative Abstimmungsaktionen in vielen Orten statt. Gemäß einer Auswertung des Bundesausschuss Friedensratschlag, der die Abstimmungsaktionen initiiert hatte, hielten etliche Angesprochene eine solche Abstimmung für eher zwecklos (die Regierung mache doch eh was sie wolle) und erwartungsgemäß gab es eine große Mehrheit von etwa 95 Prozent für ein NEIN zur Verlängerung des Mandats bei denjenigen, die einen Stimmzetel ausfüllten. Das Ergebnis dieser alternativen Abstimmungsaktionen in 67 Orten in Zahlen: Abgegebene Stimmzettel: 17.490 Nein-Stimmen: 16.583 (= 95 %) Ja-Stimmen 907 (= 5 %) Im Bundestag ergab sich für die Beschlussvorlagen der Bundesregierung erwartungsgemäß eine klare Mehrheit. Die namentlichen Abstimmungsergebnisse vom 3.12.2009 finden sich als PDF unter: http://www.friedenskooperative.de/gifs/gesamt-3.namentl.oef3.1 2.pdf (Abstimmung OEF-Mandat) http://www.friedenskooperative.de/gifs/gesamt-1.namentl-isaf-3 .12.pdf (Abstimmung ISAF-Mandat) Demnach ist das ISAF-Mandat mit der alten Truppenobergrenze von 4.500 beschlossen. Eine Aufstockung um zwei Bataillone steht dann wahrscheinlich nach der Internationalen Afghanistankonferenz an, die ab 28. Januar 2010 in London stattfinden wird. Nach der jetzt hitzig geführten Debatte über das Massaker von Kundus und die Irreführung der Öffentlichkeit (siehe dazu Afghanistan: Stand der Dinge haben wir eine große Chance, Druck für die Beendigung des Krieges zu machen. Alle Aktivitäten zum Afghanistankrieg veröffentlicht das Netzwerk Friedenskooperative in seinem Internet-Terminkalender. Bitte setzt uns also per Mail über eigene Veranstaltungen in Kenntnis oder tragt einen Termin dort online ein. Ermuntert werden sollte auch zu persönlichen Briefen an die Bundestagsabgeordneten des eigenen Wahlkreises und zu LeserInnen-Briefen in dieser Sache an Zeitungen und Sender. Der Flyer "Dem Frieden eine Chance - Truppen raus aus Afghanistan" mit prägnanten Gründen für unsere Ablehnung ist dazu eine gute Grundlage. Flyer online bestellen Es können über die Webseite der Friedenskooperative noch weitere Materialien zur Afghanistan-Diskussion bestellt werden. Infos im Netz auch unter: http://www.afghanistankampagne.de und http://www.afghanistandemo.de Wir freuen uns über Eurer/Ihr Engagement. Mit herzlichen Grüßen aus dem Büro des Netzwerk Friedenskooperative Kristian Golla und Mani Stenner E-Mail: friekoop (at) bonn (Punkt) comlink (Punkt) org Website: www.friedenskooperative.de |
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