Antikriegs- tag 2001 vom: 26.08.2001  vorheriger  nächster  Artikel		Antikriegstag 2001:   Aufrufe/Aktionshinweise Kriege verhindern Einsatzkräfte/Interventionstruppen auflösen Antikriegstag 2001 Friedensforum Freiburg Nie wieder Faschismus - Nie wieder Krieg Der 1. September ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges der Antikriegstag. An diesem Gedenktag erinnern wir uns an den Überfall von Hitler-Deutschland auf Polen am 1. September 1939. Dieses Datum steht für den Beginn des Krieges und der Zerstörung weiter Teile Europas mit über 60 Millionen Toten. Das Potsdamer Abkommen der Siegermächte von 1945 verlangte die Entnazifizierung, Entmilitarisierung sowie die Entflechtung der monopolistischen Konzerne, um künftig Kriegsvorbereitung und Kriegsführung vom deutschen Boden aus zu verhindern, Als Konsequenz aus dem Hitlerfaschismus verbietet das Grundgesetz ausdrücklich das Führen eines Angriffskrieges. Dies ist auch in der UN-Charta verankert. Krieg auf dem Balkan Jugoslawien und Mazedonien Durch geschickte Propaganda konnte die Bundesregierung weitgehende Zustimmung in der Bevölkerung zur Beteiligung der Bundeswehr am Jugoslawien-Krieg erreichen. Das Selbstmandat der Nato, der Bruch internationalen Rechts, wurde weitgehend akzeptiert. Wir hoffen, dass die Bevölkerung bei künftigen Interventionskriegen mittels sogenannter Krisenreaktionskräfte bereit ist, kritisch zu hinterfragen und Widerstand zu leistet. Nach dem Kosovo Desaster mit seinem ganzen Elend der Zerstörung und Vertreibung, steht die Nato in Mazedonien vor dem Offenbarungseid ihrer katastrophalen Gewalt-, Herrschafts- und Großmachtpolitik. Unter der KFOR-Präsenz im Kosovo konnte sich die UCK fast ungehindert auf Serbien und Mazedonien ausweiten. Die UCK wird von früheren US-Offizieren und Instrukteuren unterstützt und sogar mit Ausrüstung und Waffen versorgt. Die geplante Entwaffnung der UCK ist eine Farce, denn sie ist nicht ernsthaft gewollt. Für eine politische Lösung auf dem Balkan ist die Nato daher ungeeignet. UNO, OSZE und zivile Friedensdienste müssen wieder in die Lage versetzt werden, Krisenprävention aufzubauen. Nationale Machtinteressen

zum Anfang Antikriegs- tag 2001		Deutschland wird nicht bedroht. Trotzdem betreiben unsere Politiker in zunehmendem Maße eine Militarisierung der Außenpolitik und eine aggressivere Gangart nach Innen, durch die Diskriminierung von Sozialhilfeempfängern, Arbeitslosen und Flüchtlingen. Flüchtlinge werden vermehrt auf brutale Weise - sogar in Kriegs gebiete - abgeschoben. Rechtsberatung von Unterstützergruppen für Flüchtlinge wird - wie in Freiburg geschehen - nach einem Gesetz aus dem Jahre 1935, kriminalisiert und damit wird die Rechtlosigkeit von vielen Flüchtlingen fixiert. Soll das alles sozialdemokratisch-grüne Zukunftspolitik sein, die Schaden vom Volk abwendet"? Diese Großmachtpolitik, von der die Reichen profitieren, basiert auf der Entsolidarisierung der Bevölkerung und der Ellenbogengsellschaft. In dieser gesellschaftlichen Atmosphäre finden neonazistische Gruppen großen Zulauf und neonazistische Gewalttaten sind bereits wieder alltäglich geworden. Die parlamentarische Demokratie wird gerade bei militärischen Themen Immer stärker in den Hintergrund gedrängt, indem diese als geheim eingestuft und an den nationalen Sicherheitsrat verwiesen werden. "Mehr Demokratie wagen" ist längst Auslaufmodell in der BRD. Aufrüstung der Bundeswehr Die Regierung verkauft den Einsatz der Bundeswehr im Kosovo als Erfolg ihrer Außenpolitik. Um jederzeit für weitere Einsätze gerüstet zu sein, soll die Bundeswehr zu einer Angriffsarmee mit hochtechnisierten Waffen umstrukturiert werden. Dafür sind 180.000 Soldaten als Eingreiftruppen vorgesehen. Großraumflugzeuge, Eurofighter, Panzer, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe, und nicht zuletzt, ein Satelliten-Aufklärungsystem sollen angeschafft werden. Für die 213 Kriegswaffenprojekte sollen in den nächsten zehn bis vierzehn Jahren 220 Milliarden DM verschwendet werden, während der Bevölkerung ein verschärfter Sparkurs. Im Sozial- und Bildungs- und Arbeitsbereich aufgezwungen wird. Welch ein Wahnsinn! Das kapitale Geschäft mit dem Tode Im Geschäft mit dem Tod möchte die BRD nicht hinten an stehen. Die deutschen Rüstungsexport-Richtlinien lassen genügend Spielraum, um weiterhin durch den Rüstungsverkauf in alle Welt - auch in Krisen- und Kriegsregionen - kräftig zu verdienen. Über 40 Bürgerkriege werden erst durch den legalen und illegalen Kleinwaffenhandel möglich, z.B. mit deutschen G3-Gewehren. Besonders die USA und Russland verhinderten bisher ein Kleinwaffenembargo. Täglich sterben in diesen Kriegen 1.300 Menschen, davon 80% Frauen und Kinder. Perspektivlosigkeit, soziales Elend und Hunger sind die Gründe, warum ca. 300.000 Kindersoldaten in Konflikten verheizt werden. Rüstung tötet aber auch schon in Friedenszeiten. So kostet ein Test des wahnwitzigen Raketen-Abwehrsystems NMD mehr als 100 Millionen Dollar. Wie vielen an Aids erkrankten Menschen könnte damit geholfen werden? Wer den Frieden will, muss den Frieden vorbereiten.

			Stopp dem Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee,
			Schluss mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr und mit der Aufrüstung
			für Abrüstung, Ächtung und Abschaffung aller Atom- und Massenvernichtungswaffen
			Desertion und Kriegsdienstverweigerung müssen als Asylgrund anerkannt werden
			Friedenspolitik braucht mehr Mittel, für die Beseitigung von Hunger, Armut, sozialer Ausgrenzung und Diskriminierung.
			Friedenspolitik erfordert die Bereitschaft zur Schaffung von gerechten politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern und Menschen.
			Friedenspolitik braucht die Stärkung von Systemen kollektiver Sicherheit wie UNO (UN-Vollversammlung) und OSZE anstelle von Militärsystemen wie der Nato oder einer EU Militärmacht.

		Den Aufruf unterzeichnen: Friedensforum Freiburg, Deutscher Gewerkschaftsbund Freiburg (DGB), Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistInnen /Antifaschisten (VVN-BdA), Südbadisch Aktion gegen Abschiebung (SAGA), Rüstungsinformationsbüro Baden-Württemberg (RIB), Deutsche Friedensgellschaft - Verband der Kriegedienstgegner (DFG-VK), Frauengruppe Courage Freiburg, Arbeitskreis Frauen Weingarten, Linke Liste Friedensliste, Linksruck, Partei des demokratischen Sozialismus (PDS Frbg.), Deutsche Kommunistische Partei (DKP Frbg.)
zum Anfang  vorheriger  nächster   Artikel		Einige weitere Texte (per Zufallsauswahl) zum Thema Antikriegstag Antikriegstag - Übersicht Akt99 - Aufruf Nürnberg Aktag - BS-Zeitung AKtg2000 Konzert Ffm AKtg2000 Stukenbrock Antikriegstag 2000 Uni Bochum

Bereich  Netzwerk		Die anderen Bereiche der Netzwerk-Website            Themen   F-Forum  Termine  Jugo-Hilfe Aktuell