Erstellt: 13.08.1998  nächster  Artikel		zu: Antikriegstag - Übersicht Erklärung zum Antikriegstag 1997 Für Frieden und Arbeit DGB-Bundesvorstand zum Antikriegstag 1997 "Friede ist nicht Abwesenheit von Krieg; Friede ist eine Tugend, eine Geisteshaltung, eine Neigung zu Güte, Vertrauen, Gerechtigkeit." Baruch Spinoza (niederländischer Philosoph, 1632-1677) Frieden ist nicht die Abwesenheit von Krieg Bosnien oder Kambodscha, Afghanistan oder Kongo, Angola oder Palästina, auf diesen und anderen gegenwärtigen Kriegsschauplätze zeigt sich, daß zum Frieden mehr gehört als brüchiger Waffenstillstand, formale Wahlakte, militärische Eindämmung, Wortlaut in Friedensverträgen. Das Aufatmen anch dem Ende von Kriegen und Massensterben bleibt immer allzu kurz. Frieden darf nicht oberflächlich erzwungen, sondern muß gerecht und ausgleichend gestaltet werden. Kriegsverbrechen müssen geahndet werden. Grundlagen der Friedensbewahrung Die Gewerkschaften in aller Welt sind der festen Überzeugung, daß Frieden auf der Achtung der fundamentalen Menschenrechte, der politischen und bürgerlichen, der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Grundrechte beruhen muß: Dazu gehört die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, die Freizügigkeit innerhalb und zwischen Ländern, die Gleichbehandlung, die Freiheit, politische, wirtschaftliche und soziale Bedingungen auf demokratischem Wege zu entwickeln oder zu verändern, vor allem aber die Durchsetzung des Rechts auf Arbeit und ein menschenwürdiges Leben. Soziale Entbehrungen, Ungleichbehandlung und die Verweigerung grundlegender Menschenrechte blockieren die notwendigen Versöhnungsprozesse, ohne die keine inner- und zwischenstaatlichen Friedensordnung möglich ist. Dabei kann als Indiz gelten: Wo Gewerkschaftsfreiheit unterdrückt wird, stehen Gewalt und Krieg auf der Tagesordnung und bleibt der Frieden fern.
zum Anfang		Mehr denn je müssen die Bemühungen um die Beendigung militärischer Konflikte ergänzt und begleitet werden durch umfassende Programme des wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Wiederaufbaus. Die Vereinten Nationen müssen zur allgemein respektierten Weltorganisation für ein friedliches Zusammenleben der Völker weiterentwickelt werden. Der DGB tritt daher für die demokratische Reform und politische Stärkung der Vereinten Nationen als wichtiger Teil einer an Gerechtigkeit orientierten internationalen Entwicklung ein. Noch mangelt es den Vereinten Nationen an der Befugnis, einzugreifen, um wirksam ein Ende von Bürgerkriegen herbeizuführen. Daher unterstützen die Gewerkschaften alle Bemühungen, ein internationales System für Konfliktvermeidung, die friedliche Beilegung von Streitigkeiten und die Umsetzung von Friedensvereinbarungen aufzubauen. Auch in Europa hat die Auflösung der bipolaren Struktur neue, historisch einmalige Möglichkeiten für Frieden und Abrüstung eröffnet. Diese optimal zu nutzen, ist Aufgabe der Politik. Rüstungsexporte müssen dauerhaft reduziert, Rüstungsausgaben nachhaltig gesenkt werden. Wichtigstes Ziel muß sein, einen Zustand der gemeinsamen Sicherheit zu schaffen, der Krieg in Europa unmöglich macht. Dies geht über die Reduktion von Waffen und Streitkräften hinaus. Diese gemeinsame Sicherheit, gestützt auf die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, ist geeignet, den europäischen Nationen eine friedliche Zukunft zu sichern und den Völkern Osteuropas die begründete Aussicht auf bessere Lebensumstände zu eröffnen. Die Friedensdividende einfordern Lebenswichtige Ressourcen, Fachwissen und Erfindungsgabe hochqualifizierter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in aller Welt werden in der Rüstungsindustrie und für Forschung und Entwicklung im Militärbereich vergeudet. Alte Bestände und neue Systeme suchen und finden ihre Käufer auf dem globalen Markt des internationalen Waffenhandels, während die sogenannte Friedensdividende auf sich warten läßt. Die Gewerkschaften setzen sich auch hierzulande für Initiativen zur Rüstungskonversion ein. Das heißt konkret: Auf die Umlenkung finanzieller Mittel in den Unternehmen, aber auch im Staatshaushalt hinzuwirken, die militärische Forschung und Entwicklung von der Rüstungsproduktion vor allem auf ökologisch nachhaltige Projekte umzustellen und die Betroffenen bei der Findung neuer ziviler Beschäftigungfelder zu untersützen, die eine sichere soziale Perspektive bilden. Der vorrausschauenden Standortkonversion kommt besondere Bedeutung zu, weil gerade in wirtschaftlichen schwach strukturierten Regionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden müssen. Diese Anstrengung kann nicht an unseren Grenzen haltmachen, sondern muß auch unsere Nachbarn in Europa und anderswo einbeziehen. E-Mail:   info@bundesvorstand.dgb.de Internet: http://www.dgb.de
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