Militär und Macht- politik vom: 02.07.1998 Update: 01.09.2001 siehe auch:  Der Krieg  der Zukunft  hat schon  begonnen  Bombodrom  Wittstock/  FREIe HEIDe  Neue NATO  Zukunft der  Bundeswehr  Inhalt  Das  Kommando  Spezial-  kräfte		Diverses: Bundeswehr-Einsätze in aller Welt? Wir sagen NEIN! Der Kalte Krieg ist vorbei, wir sind "von Freunden umzingelt" und eine militärische Bedrohung des Territoriums der Bundesrepublik oder eines anderen NATO-Staates ist so gut wie ausgeschlossen. Der naheliegende Schluß wäre, die Bundeswehr im ersten Schritt drastisch zu reduzieren und in weiteren Verhandlungsrunden zur konventionellen Abrüstung eine Reduzierung auf Null anzustreben. Gleichzeitig könnte Rüstungsproduktion und -export wegfallen und die freiwerdenden Ressourcen, Geld, Arbeit, Phantasie in den Aufbau der bei den vorhandenen Krisen und Konflikten so dringend benötigten Mittel der zivilen Konfliktbearbeitung investiert werden. Ein kooperatives System der Zusammenarbeit in Gesamteuropa könnte die Welt sicherer machen als es militärisch je möglich wäre und den Menschen wirklich nützen. Die Realität ist anders. Die Legitimationskrise der Bundeswehr wurde von den Planern der Hardthöhe und dem früheren Verteidigungsminister Rühe "erfolgreich" überwunden. Die "neue Bundeswehr" hat in Salamitaktik alle früheren Einsatzbeschränkungen überwunden und bereitet sich auf Interventionseinsätze in aller Welt vor. Dazu werden ca. 50.000 Mann umfassende "Krisenreaktionskräfte" aufgebaut und neue Rüstungsbeschaffungen durchgesetzt - nicht nur das Milliardengrab Eurofighter. Minister Scharping und die Wehrstrukturkomission unter von Weizsäcker sind sich jenseits aller kleinen Debatten um Zahlen und die Zukunft der Wehrpflicht einig, da noch etliches draufzusatteln. Die "Zukunft der Bundeswehr" soll eine schlagkräftige "moderne" Interventionsarmee bedeuten, die zwei Kriege gleichzeitig führen kann. Dagegen wendet sich der Appell "Kriege verhindern - Einsatzkräfte auflösen" mit einer Unterschriftensammlung. Die NATO will sich mit dem Recht des Stärkeren auf ehemalige Ostblockstaaten erweitern und gebärdet sich als weltweite Ordnungsmacht. Bisher wurden die Einsätze "out-of-area" humanitär begründet. Aber längst propagieren Bundeswehr und NATO in offiziellen Dokumenten unverhohlen die ökonomischen Hintergründe und machtpolitische Zielsetzungen des Auftrags. Diese Entwicklungen werden unter rot-grün nicht gestoppt, sondern auf die Spitze getrieben. Im Bundestag sind insbesondere "humanitär" begründete Militäreinsätze und auch völkerrechtswidriger Kriegseinsatz wie im Kosovo schon Konsens von CSU bis zu den Grünen. Das große Vorbild USA schert sich bei der Durchsetzung eigener Positionen, wie z.B. gegenüber dem Irak, sowieso nicht um Völkerrecht oder UNO-Mandat. E-Mail:   friekoop@bonn.comlink.org
		Einige weitere Texte (per Zufallsauswahl) zum Thema BW im Krieg und "out-of-area" FF 3/98 - Schöner intervenieren W&F 2/99 - Gastkommentar Zukunft der Bundeswehr - Inhalt BuWe 2000 - EIRENE ff4/2000: Berliner Richter verurteilt NATO-Krieg FF2/2001: Untersuchungsausschuss zum Kosovo-Krieg

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